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Dr, Giffey steht auf einem Schild, der Platz dahinter ist leer

Nach Giffeys Rücktritt als Ministerin

Ein Neustart

Wenige Monate vor der Bundestagswahl gibt Franziska Giffey ihren Ministerposten auf. Ihre politische Karriere will sie nicht beenden.

Von Pascal Beucker

19.5.2021

DemonstrantInnen mit Schildern und Töpfen.

Urteil zum Mietendeckel

Mieten-Wahlkampf beginnt

Nach der Entscheidug des Bundesverfassungsgerichts: SPD, Grüne und Linke wollen Mieterhöhungen eindämmen, aber in unterschiedlicher Radikalität.

Von Christian Rath

16.4.2021

Man sieht Michael Müller und Franziska Giffey

SPD-Liste für den Bundestag

Michael Müller in der Poleposition

Die Berliner SPD einigt sich nach langem Tauziehen auf die ersten drei Listenplätze für die Bundestagswahl. Kevin Kühnert kandidiert auf Platz drei.

Von Uwe Rada

13.4.2021

Künast und Beckstein im Streitgespräch

„Antikapitalismus der 70er Jahre“

Die Berliner Grüne Künast und der Nürnberger Schwarze Beckstein über Verbote, Schweinshaxen – und ein Bündnis von Union und Grünen.

Interview von Stefan Reinecke

13.4.2021

Bundestagsliste der Berliner Grünen

Ganz in weiß

Paus, Gelbhaar, Künast: Bei der Kür der grünen Bundestagsliste gibt es wenig Überraschungen. Debattiert wird darüber, ob die Liste zu weiß ist.

Von Stefan Alberti

21.3.2021

Ein Mensch hälte eine Stimmkarte auf dem grünen Parteitag in die Luft

Streit bei Berlins Grünen um Kandidaten

Sorge um urgrüne Werte

Mit Michael Cramer unterstützt ein weiterer grüner Promi die Forderung nach breiter Basisbeteiligung bei der Kandidatenaufstellung.

Von Stefan Alberti

26.2.2021

Im September ein Superwahltag in Berlin

Farbe bekennen

Am 26. September ist Superwahltag in Berlin. Zur Wahl stehen das Abgeordnetenhaus, die Bezirksparlamente und obendrauf der Bundestag.

Von Uwe Rada, Bert Schulz, Stefan Alberti und Marina Mai

20.2.2021

Der Neuköllner SPD-Direktkandidat Hakan Demir im Porträt

Hakan Demir kämpft für die SPD

„Es ist wichtig, nahbar zu sein“

Wenn es nach ihm geht, darf die Sozialdemokratie ruhig gerettet werden. Als Neuköllner SPD-Direktkandidat will Hakan Demir im Bundestag dabei helfen.

Interview von Uwe Rada und Alke Wierth

20.2.2021

Berliner Breitscheidplatz am 19.Dezember 2016 : Ein Polizist, mehrere Krankenwagen mit Blaulicht hinter einem Absperrband

Untersuchungsausschuss zu Anis Amri

Staatswohl vor Aufklärung

Karlsruhe lehnt eine Klage der Opposition zum Amri-Untersuchungsausschuss ab. V-Mann-Führer können künftig leichter vor Befragung bewahrt werden.

Von Christian Rath

3.2.2021

Im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags tagt der Amri-Untersuchungsausschuss

Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz

Showdown im Bundestag

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern? In Berlin sagen die Abgeordneten: So etwas haben wir noch nie erlebt.

Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

12.12.2020

Polizeieinsatz gegen Coronaleugner

Kinder im Regen

Die Polizei erhält Lob für ihren Einsatz. Die Wasserwerfer blieben ohne Druck, weil unter den Demonstrant*innen Kinder waren. Stimmt das?

Von Erik Peter und Plutonia Plarre

19.11.2020

Die eingebildete Diktatur der Bundesregierung

Coronakritiker wollten das Infektionsschutzgesetz verhindern. Was sind ihre Argumente?

Von Christian Rath

19.11.2020

nahaufnahme, S. 4-5

Schwere Unruhenin Berlin nach historischer Niederlage der Nationalmannschaft

Wenige Stunden nach dem 0:6 in Spanien versammeln sich Tausende im Regierungsviertel und verbreiten Verschwörungstheorien. Polizei setzt Wasserwerfer ein. Große Koalition beschließt Sofortmaßnahmen4–5, 12, 19

19.11.2020

Seite 1, S. 1

Demonstrant verhüllt mit Kapuze, dunkler Brille und einer Gesichtsmaske mit der Aufschirft: Diktatur

Demonstrationen gegen Coronapolitik

Gefährliches Schutzverständnis

Kommentar von Ingo Arzt

Wieder haben Menschen gegen die Coronamaßnahmen demonstriert. Doch in Wirklichkeit fordern sie einen Staat, der die Schwächsten nicht schützen soll.

18.11.2020

Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Eskalation mit Ansage

Im Bundestag polemisiert die AfD gegen ein Gesetz. Auf der Straße ist von „Ermächtigungungsgesetz“ die Rede. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein.

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Erik Peter

18.11.2020

Demonstrant mit Deutschlandfahne, im Hintergrund Polizisten

Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

„Querdenker“ mit Gewaltvirus

Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt.

Von Erik Peter und Plutonia Plarre

16.11.2020

WEiße und rote Nelken in einem Topf, der mit rotem Krepppapier umwickelt ist

Neue Erinnerungsorte für NS-Opfer

Kein kluger Kompromiss

Kommentar von Stefan Reinecke

Berlin bekommt wohl zwei neue Gedenkstätten mit unterschiedlichen Ansätzen. Das „Polen-Denkmal“ könnte eine sinnlose Opferkonkurrenz in Gang setzen.

30.10.2020

Ein betonierter Platz mit Absperrgittern hinter welchem Menschen laufen aus der Froschperspektive

Gedenken an NS-Überfall auf Polen

Denkmal außerhalb der Reihe

Der Bundestag will am Freitag eine Gedenkstätte beschließen, die an den NS-Krieg gegen Polen erinnert. Das Projekt hat nicht nur Fürsprecher.

Von Stefan Reinecke

29.10.2020

Die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli

SPD im Berliner Wahlkampf

Nicht nur auf Twitter aktiv

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli konkurriert mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller um ein SPD-Bundestagsmandat. Wofür steht sie?

Von Jasmin Kalarickal

17.10.2020