SPD-Liste für den Bundestag: Michael Müller in der Poleposition

Die Berliner SPD einigt sich nach langem Tauziehen auf die ersten drei Listenplätze für die Bundestagswahl. Kevin Kühnert kandidiert auf Platz drei.

Man sieht Michael Müller und Franziska Giffey

Michael Müller hat wieder was zu lachen Foto: dpa

BERLIN taz | Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist die Nummer eins in der Berliner SPD. Zumindest, wenn es darum geht, wer die Partei in den Bundestagswahlkampf führt. Auf einer Sitzung des Landesvorstands am Montag wurde nun bestätigt, was einige Kreisverbände schon zuvor verabredet hatten. Auf dem Parteitag am 24. April wird Müller die Landesliste auf Platz eins anführen. Auf Platz zwei folgt die bisherige Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe aus Friedrichshain-Kreuzberg. Für den dritten Platz kandidiert Ex-Jusochef Kevin Kühnert. Zuvor war immer wieder darüber spekuliert worden, ob Kühnert nicht selbst für den Listenplatz eins antritt.

Mit der Einigung hat die Berliner SPD einen lange schwelenden Konfliktpunkt abgeräumt. Allerdings reicht die Einigkeit nur für die Listenplätze eins bis drei. Ein Versuch der als links geltenden Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichtenberg und Mitte einen Konsens bis zum Listenplatz sechs zu bilden, war schon vor der Sitzung des Landesvorstands an den beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh gescheitert.

So wird es beim Parteitag am 24. April voraussichtlich zu Kampfkandidaturen kommen. Für Platz vier könnte neben der ehemaligen Berliner Juso-Vorsitzenden Annika Klose Ana-Maria-Trasnea aus Treptow-Köpenick antreten. Sie würde wohl auch von Franziska Giffey unterstützt werden, die sich im Landesvorstand beschwert haben soll, dass Ostberlin beim Vorschlag der sechs Kreise zu kurz gekommen sei.

Um Platz fünf könnten sich mit Ruppert Stüwe aus Steglitz-Zehlendorf, Hakan Demir aus Neukölln und dem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup aus Pankow gleich drei Kandidaten bewerben.

Der Streit, wer die SPD im September anführt, schwelte seit Januar 2020. Damals hatten sich Giffey, Müller und Fraktionschef Saleh darauf geeinigt, dass Bundesfamilienministerin Giffey Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus wird. Im Gegenzug sollte Müller in den Bundestag ziehen und auf Platz eins der Liste kandidieren. Allerdings waren bis in die jüngste Zeit alle Versuche gescheitert, Kühnert in das Personalpaket einzubeziehen. Die Einigung der sechs mitgliederstärksten Kreisverbände war so auch ein Machtwort. Sie stellen die Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag und der Vertreterversammlung.

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