Messerattacke von Brokstedt Schwarz-Grün will Abschieben lernen Schleswig-Holstein will Lehren aus der Attacke von Ibrahim A. ziehen. Darüber diskutierte der Landtag auch mit Hamburger Abschiebe-Experten. Von André Zuschlag 8.6.2023
Debatte um U-Ausschuss zu NSU-Mord Kein Verlass mehr auf die Grünen Miriam Block hat dem Antifaschismus eine Stimme gegeben – als einzige Grüne in der Hamburger Bürgerschaft. Dafür hat ihre Partei sie nun abgestraft. Von Andreas Speit 25.4.2023
NSU-Aufarbeitung Abgestraft für Integrität Miriam Block stimmte in Hamburg als einzige Grüne für einen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Dafür will der Fraktionsvorstand sie ihrer Ämter entheben. Von Andreas Speit 20.4.2023
NSU-Terror in Hamburg Kompromiss macht Grüne unfroh Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren. Von Andreas Speit 13.4.2023
NSU-Komplex in Hamburg Grüne geben klein bei Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab. Von Andreas Speit 12.4.2023
Hamburger Untersuchungsausschuss zum NSU Grüne will mit Linken stimmen In Hamburg will die oppositionelle Linke einen Untersuchungsausschuss zum NSU einsetzen. Nun kommt Unterstützung aus der grünen Regierungsfraktion. Von Andreas Speit 11.4.2023
Neue Parlamentsräume in Hamburg Wie durch ein Guckloch Kommentar von Kaija Kutter Hamburgs Bürgerschaft benutzt für ihre Ausschussarbeit einen neuen Saal. In dem können Publikum und Journalisten die Senatoren nicht sehen. 18.2.2023
Unterbezahlte Hilfskräfte Uni soll Tarif zahlen SPD und Grüne in Hamburg wollen bessere Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte von ihrem Senat prüfen lassen. Von Paul Weinheimer 19.1.2023
Personal-Rochade in Hamburg Bürgermeister tauscht Senatoren aus Kommentar von Kaija Kutter Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Wirtschaftssentor Michael Westhagemann gehen auf eigenen Wunsch. Die Ankündigung wirkte würdelos. 29.11.2022
Zweite Runde für Scholz Der Bundeskanzler wurde das zweite Mal im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss befragt. Er blieb bei seiner Linie, kaum konkrete Antworten zu geben. Von Gernot Knödler Ausgabe vom 20.8.2022, Seite 10, politik Download (PDF)
Cum-Ex-Skandal um Steuerbetrug Scholz und die Affäre ohne Ende Wird es brenzlig für den Kanzler? Der Cum-Ex-Ausschuss hört ihn am Freitagnachmittag an. Es wird vermutlich nicht sein letzter Auftritt dort sein. Von Stefan Reinecke 19.8.2022
Steuerskandal Warburg Steuer-Chefin rechnete mit Ärger Leiterin der Hamburger Steuerverwaltung hat sich früh auf Untersuchungsausschuss eingestellt. Vermutungen über teuflischen Plan einer Finanzbeamtin. Von Gernot Knödler 10.8.2022
Cum-Ex-Affäre in Hamburg Eine Gefahr für Scholz? Beinahe täglich gibt es neue Details zur Hamburger Cum-Ex-Affäre. Auch der Kanzler soll im Untersuchungsausschuss erneut aussagen. Von Florian Marten 9.8.2022
Cum-Ex-Affäre in Hamburg 200.000 Euro im Schließfach Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben. Von Kaija Kutter 7.8.2022
Zahlengerangel um die Elphi-Plaza Kommt der Eintritt für die Aussichtsplattform der Elbphilharmonie? Die Hamburger Linke bezweifelt die Senatsbegründung Von Alexander Diehl Ausgabe vom 3.6.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Hamburger Volksini über Rüstungsexporte „Waffen sind keine Lösung“ Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist. Interview von Kaija Kutter 30.4.2022
Energieversorgung ohne russische Kohle Hamburg braucht andere Blutkohle Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert über die Folgen für die lokale Energieversorgung. Die Steinkohle kommt nun auch aus Kolumbien. Von André Zuschlag 13.4.2022
Debatte um Opfer-Entschädigung Heimkinder stellen Forderungen Ehemalige Haasenburg-Bewohner kämpfen um Anerkennung. Eine Fachtagung solidarisiert sich. Opferentschädigung auch bei „institutioneller Gewalt“? Von Kaija Kutter 7.3.2022
Radverkehr in Hamburg Sichere Fahrt für freie Radler Zwei Jahre alt ist die Einigung zwischen Senat und der Volksinitiative „Radentscheid Hamburg“. Im Verkehrsausschuss wurde ein Fazit gezogen. Von André Zuschlag 27.2.2022
Cum-Ex-Steuerraub Weiterer Cum-Ex-Banker verurteilt Gericht verurteilt Manager der Hamburger Warburg Bank. Bürgermeister Tschentscher soll am 6. Mai vor dem Ausschuss zur Cum-Ex-Steuerraub aussagen. Von Gernot Knödler 10.2.2022
