Kulturkampf in der Slowakei „Wir planen revolutionären Herbst“ Matej Drlička wurde als Generaldirektor des Slowakischen Nationaltheaters in Bratislava abberufen. Verantwortlich dafür ist eine rechte Kulturpolitik. Interview von Florian Bayer 11.9.2024
Das Bürgergeld geht in die Nullrunde Das Bürgergeld wird 2025 nicht erhöht. Das ist allerdings keine politische Entscheidung, sondern liegt an der sogenannten Fortschreibungsformel. Wie sie berechnet wird Von Barbara Dribbusch Ausgabe vom 5.9.2024, Seite 6, inland Download (PDF)
Kabinettsumbau in der Ukraine Selenskyj mischt die Regierung auf Vier Minister und zwei Vizeregierungschefinnen treten zurück, auch Chefdiplomat Dmitri Kuleba. Was bezweckt Präsident Selenskyj mit dem Umbau? Von Barbara Oertel 4.9.2024
Corona-Impfpflicht vor Gericht Juristische Unschärfe einer Seuche Eine Pflegehelferin hatte gegen die Impfpflicht geklagt. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Mit im Spiel: die Protokolle des RKI. Von Harff-Peter Schönherr 4.9.2024
„Aufklärungsvideo“ zu Salafismus Die Rechtsextremismus-Falle Kommentar von Leon Holly Kaum veröffentlicht, musste das bayerische Innenministerium sein rassistisches Salafismus-Video wieder löschen. Dabei ist Aufklärung nötig. 4.9.2024
Spitzentreffen zur Migration Kein Mittel gegen Rechtsruck Kommentar von Dinah Riese Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben. 4.9.2024
Rita Süssmuth über Courage in der Krise „Wir haben zu wenig Mitgefühl“ Die ehemalige CDU-Politikerin Rita Süssmuth hat in Kohls Kanzlerschaft wichtige Ämter bekleidet. Ein Gespräch darüber, wie man handlungsfähig bleibt. Interview von Waltraud Schwab 1.9.2024
Berlins Verkehrs- und Umweltsenatorin Bonde hat noch nicht geliefert … finden BUND und Changing Cities: Nach 100 Tagen im Amt sei die Bilanz der Verkehrs-, Umwelt und Klimasenatorin reichlich bescheiden. Von Claudius Prößer 30.8.2024
Kampf um bessere Arbeit Pflegekräfte auf den Barrikaden An der Medizinischen Hochschule Hannover fordert die Pflege einen Tarifvertrag, der Entlastungen vorsieht. Ausgerechnet der SPD-Minister ist dagegen. Von Nadine Conti 1.9.2024
Krankenhaus-Krise Outsourcen bis zum Umfallen Das Jüdische Krankenhaus in Wedding kündigt 80 Mitarbeitenden – trotz Unterbesetzung. Die Belegschaft fürchtet eine noch stärkere Belastung. Von Jonas Wahmkow 27.8.2024
Anzeigen des Ministeriums vor EU-Wahl Lindner gerät unter Druck Kurz vor der EU-Wahl schaltete das Finanzministerium Anzeigen für die Schuldenbremse. War das illegale Parteienfinanzierung? Von Anja Krüger 27.8.2024
Werbekampagne des Finanzministers Parteitaktisches Kalkül Kommentar von Cem-Odos Güler Das FDP-geführte Finanzministerium hat kurz vor der EU-Wahl eine Kampagne zur Schuldenbremse bezahlt. Parteichef Lindner steht bekanntlich fürs Sparen. 28.8.2024
Nach Messerangriff in Solingen Friedrich Merz will dicht machen Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik fordert Von Anna Lehmann 27.8.2024
Veränderung beim Hamburger Turbo-Abi Zehnte-Klasse-Prüfungen fallen weg Hamburgs Schulsenatorin schafft Zentralprüfungen in den 10. Klassen am Gymnasium ab. Die Initiative gegen das Turbo-Abi sieht das als Eingeständnis. Von Kaija Kutter 27.8.2024
Nabu-Chef Jörg Andreas Krüger „Wir riskieren, den Wald zu verlieren“ Deutschen Wäldern geht es schlecht. Um sie zu retten, müssen Waldbesitzer stärker in die Pflicht genommen werden, sagt Nabu-Chef Jörg Andreas Krüger. Interview von Hanna Gersmann 26.8.2024
Thüringenwahl 2024 „Kein Wahlkampf für Stammwähler“ Als Umweltminister und Spitzenkandidat kämpft Bernhard Stengele gegen das Aus der Grünen in Thüringen. Ein Besserwessi will er auf keinen Fall sein. Interview von Tobias Schulze 26.8.2024
Menschenrechte im Textilsektor Anlaufstelle für Exportbetriebe Deutschland will pakistanische Textilfirmen bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes unterstützen. Sie sollen sich an einen Helpdesk wenden können. Von Leila van Rinsum 22.8.2024
Habecks Aussage zur Schuldenbremse Für den sozialen Frieden Kommentar von Simon Poelchau Bei der Schuldenbremse wird es 2025 etwas Bewegung geben, sagt der Wirtschaftsminister. Anders geht es auch nicht, denn mit einem dumpfen Sparkurs droht eine Deindustrialisierung. 21.8.2024
Pressefreiheit im Frontgebiet Russland gegen italienischen Sender In zwei recht unterschiedlichen Fällen passt dem Moskauer Außenministerium nicht, wie italienische Reporter:innen aus Kursk berichten. Von Michael Braun 21.8.2024
Özdemir verwässert Waldschutz-Pläne „Zahnlose Mikro-Novelle“ Agrarminister Özdemir schwächt seine Waldgesetzreform ab. Er kommt Waldbesitzer:innen entgegen und vernachlässigt den Klimaschutz. Von Beate Willms 21.8.2024
