taz.de

OURY JALLO DAS WAR MORD! Jeder Demonstrant trägt einen schwarzen Buchstaben auf weißem Grund

Fall Oury Jalloh

Brandsimulation stützt Mordthese

Ein Sachverständiger hat den Brand in der Dessauer Polizeizelle originalgetreu simuliert – mit einem eindeutigen Ergebnis.

Von Christian Jakob

3.11.2021

Nordmazedoniens Reform-Regierungschef

Vorerst gescheitert

Kommentar von Erich Rathfelder

Zoran Zaev befriedete den Konflikt mit Griechenland und schwenkte auf EU-Kurs. Doch er hatte in den Nachbarländern zu viele Gegner.

1.11.2021

Mitarbeiterin spielte Hildmann Haftbefehl zu

Berlins Justizsenator bestätigt: Verschwörungserzähler Hildmann wurde vor Ermittlungen gewarnt

2.11.2021

inland, S. 9

Premierminister Mateusz Morawiecki vor Flaggen.

EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen

Legitime Nötigung

Kommentar von Christian Rath

Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka. Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes.

30.10.2021

Gerichtszeichnung: per Video zugeschaltet Assange, Richter in schwarzer Robe und Perücke

Berufungsverfahren im Fall Assange

Das letzte bisschen Hoffnung

In London kämpfen Anwälte und Unterstützer von Julian Assange weiter gegen eine Auslieferung in die USA. Sie könnte für ihn tödlich enden.

Von Christian Jakob

30.10.2021

Die Polizeidirektion Osnabrück von außen

Rechtsextreme Polizei-Chats in Osnabrück

Immer wieder Einzelfälle

Die Polizeidirektion Osnabrück hat Probleme mit rechtsextremen Äußerungen einiger Beamter. Die strafrechtlichen Ermittlungen wurden eingestellt.

Von Harff-Peter Schönherr

26.10.2021

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki vor EU-Sternen.

Eklat zwischen der EU und Polen

Es geht ums Ganze

Kommentar von Eric Bonse

Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau.

19.10.2021

Andreas Voßkuhle in rotem Ornat - Rückenansicht

Rechtsstreit zwischen EU und Polen

Wer das letzte Wort hat

Ob EU-Recht oder nationales Recht vorgeht, wird nicht nur in Polen kritisch hinterfragt. Die wichtigsten juristischen Fragen und Antworten.

Von Christian Rath

20.10.2021

Polen auf Rechtskurs

Der Streit zwischen Polen und EU über die umstrittene Justizreform geht in die nächste Runde. Polens Ministerpräsident wirft Europa „Erpressung“ vor, Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit harten Sanktionen3

20.10.2021

Seite 1, S. 1

Mateusz Morawiecki spricht vor dem EU Parlament

Konflikt zwischen Brüssel und Warschau

Die Folterwerkzeuge sind gezückt

Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“.

Von Eric Bonse

19.10.2021

Ein Mann steht auf dem Balkon in Beirut. Die Häuserfront zeigt zahlreiche Einschußlöcher

Schüsse in Beirut

Politik mit Mafiamethoden

Kommentar von Julia Neumann

Die Gewalt im Libanon erinnert an den Bürgerkrieg. Doch es ist kein Kampf der Konfessionen, sondern eine Warnung an die, die Gerechtigkeit fordern.

17.10.2021

Sebastian Kurz Ein Schauspiel in fünf Akten

Korruptionsvorwürfe, Intrigen und ein raffinierter Rückzug: Im politischen Wien geh t ’s rund. Vorhang auf für eine Tragikomödie 4–5

11.10.2021

Seite 1, S. 1

Eine Polizistin mit Mundschutz sichert den Eingang auf das Gelände

Eskalation zwischen Polen und der EU

Der gefährliche Kurs der PiS

Kommentar von Barbara Oertel

Warschaus rechte Regierung lässt den Rechtsstreit mit Brüssel weiter eskalieren. Doch es gibt Hoffnung: die pro-europäische Bewegung um Donald Tusk.

8.10.2021

Eine Reiterin auf einem scheuenden Pferd in einem Stadion

Tierquälerei im Sport

Arme Säue überall

Nach dem umstrittenen Olympia-Ritt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Reiterin Annika Schleu. Gut so. Doch es wird nicht genug verändern.

Von Alina Schwermer

6.10.2021

Europäischer Gerichtshof und Polen

Nächster Dämpfer für Warschau

Der Europäische Gerichtshof befindet einen weiteren Teil der polnischen Justizreform für rechtsstaatswidrig. Geklagt hatte ein Richter, der degradiert worden war.

Von Christian Rath

6.10.2021

Auf zwei Staffeleien in der Nacht stehen ein Bild von Laye Condé und eine Gedenktafel

Verordnung zur Rassismusbekämpfung

Neuer Versuch mit alten Normen

Die Bremer Justizsenatorin will Rassismus und Antisemitismus in der Strafverfolgung bekämpfen. Aber ihre Verordnung bringt wenig Neues.

Von Liz Mathy

30.9.2021

Meng Wanzhou blickt nach unten und lächelt dabei

Kanada lässt Huawei-Managerin frei

Chinas Geiseldiplomatie funktioniert

Mit der Freilassung von Meng Wanzhou kommen in China zwei inhaftierte Kanadier frei. Ein gefährlicher Präzedenzfall wurde geschaffen.

Von Fabian Kretschmer

25.9.2021

Eine Frau hält einen aus Pappe ausgeschnittenen Kopf des ehemaligen katalanischen Regierungschefs Puigdemont in die Höhe, während einer Demonstration zur Unterstützung Puigdemonts vor dem italienischen Konsulat

Festnahme von Unabhängigkeitspolitiker

Puigdemont kann wieder hoffen

Kataloniens früherer Regierungschef wurde auf Sardinien festgenommen. Spaniens Justiz will die Auslieferung. Die Entscheidung liegt bei italienischen Richtern.

Von Reiner Wandler

24.9.2021