Artikel

Behelmte Polizisten fixieren einen Menschen am Boden

Kosten für Polizeieinsätze Recht auf Rechnung

Kommentar von Esther Geisslinger

In Schleswig-Holstein wird diskutiert, Kosten für Polizeieinsätze bei Demonstrant*innen in Rechnung zu stellen. Andere Bundesländer machen das längst.

18.5.2023

Bei einer früheren Demonstration: Palästinensische Gruppen mit Palästina-Flaggen in Neukölln

Keine propalästinensische Demonstration Verbot bestätigt

Propalästinensische Demonstration am 20. Mai bleibt verboten. Verwaltungsgericht bestätigt Entscheidung der Polizei. Antrag der Anmelder erfolglos.

Von Plutonia Plarre

19.5.2023

Polizisten bei der Räumung der Waldbesetzung in der Wuhlheide in Berlin.

Räumung der Waldbesetzung in Berlin Klimaprotest lässt sich nicht verbieten

Kommentar von Marie Frank

Die Räumung des Wuhlheide-Protestcamps und das mehrmonatige Versammlungsverbot sind eines Rechtsstaates unwürdig. Statt Repression braucht es ein Umdenken.

19.5.2023

Zwei Frauen halten eine Palästinener-Flagge und stehen einer Reihe von Polizist*innen gegenüber

Verbot von Nakba-Demonstrationen Palästinenser im Visier

Wiederholt hat die Polizei Versammlungen mit Palästina-Bezug verboten, Veranstalter klagen nun dagegen. Auch der Grundrechte-Report übt Kritik.

Von Susanne Memarnia

14.5.2023

Zwei Polizisten mit Helm blicken in die Kamera. Im Hintergrund liegt ein Verletzter

Polizeigewalt in Hamburg Schädeltrauma und Falschmeldungen

Nach einer 1. Mai-Demo in Hamburg verletzt ein Polizist einen Demonstranten schwer. Mit der taz spricht der 19-Jährige Demonstrant über den Angriff.

Von Katharina Schipkowski

9.5.2023

Palästinensische Demos in Berlin Wo liegt die Gefahr?

100 Berliner Jüd:innen und Israelis kritisieren das Verbot palästinensischer Demonstrationen. Sie warnen vor der Diskriminierung von Minderheiten.

Von Susanne Memarnia

21.4.2023

Zwei Polizistenstehen mit einem jungen Schwarzen auf der Straße und notieren sich etwas

Amnesty International rügt Deutschland Untätig gegen Racial Profiling

Diskriminierende Personenkontrollen, harte Versammlungsgesetze: Amnesty kritisiert Deutschland. Die Ampel versucht, dagegenzusteuern.

Von Konrad Litschko

28.3.2023

Eine Menschenmenge: Die Menschen halten Pappschilder in Form von Sardinen

Linke über Italiens neue Regierung Gegen den hinterhältigen Populismus

Mario Neri ist 96 und war Partisan. Mattia Santori ist 35 und einer der Köpfe der Sardinenbewegung. Was sie über Italiens neue Regierung denken.

Von Judith Eisinger

14.3.2023

Domonstrant*innen und Polizei begengen sich auf einem Feld bei Lützerath

Proteste in Lützerath und anderswo Der Ritterschlag kommt später

Essay von Benno Schirrmeister

Der Kampf um die Deutungshoheit über politische Proteste ist kein Nebenschauplatz der Geschichte. Er ist der Kern der Sache selbst.

27.2.2023

Verfassungsfeinde in den Behörden Grüne Härte beim Disziplinarrecht

Innenministerin Nancy Faeser will extremistische Beamte leichter aus dem Dienst entfernen. Den Grünen gehen die Pläne nicht weit genug.

Von Konrad Litschko

4.1.2023

Drei Klimaaktivist*innen sitzen auf einer Straße, vor sich haben sie ein organgenes Transparent mit der Aufschrift:

Letzte-Generation-Aktivistin „Da ist in mir etwas gekippt“

Bis die Regierung genug tut, will Jana Mestmäcker für das Klima auf die Straße gehen. Dafür hat die Göttingerin ihren Job als Psychologin aufgegeben.

Interview von Franziska Betz

29.12.2022

Junge Leute in Warnwesten blockieren sitzend eine Straße in München

Razzien bei der Letzten Generation Klima der Kriminalisierung

Kommentar von Susanne Schwarz

Es ist unsäglich, die Klimabewegung auch nur annähernd wie die „Reichsbürger“-Terrorgruppe zu behandeln. Derweil verschärft sich die Klimakrise immer weiter.

13.12.2022

Radikale Klimaproteste Der Rechtsstaat muss das aushalten

Gastkommentar von Tim Caspar Boehme

Das juristische und das gesellschaftliche Urteil über Klimaproteste sind verschiedene Dinge. Man sollte sie nicht miteinander vermischen.

1.12.2022

Ein Polizist und und eine Person mit Warnweste im Gespräch

Neuer Klimaprotest in Großbritannien Schleichen statt Kleben

Die Klimagruppe Just-Stop-Oil probiert in London eine neue Protestform aus. Autofahrer:innen bringen sie damit immer noch auf die Palme.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

30.11.2022

Sitzblockade von Klimaaktivist*innen auf einer Straße.

Soziologe über Letzte Generation „Protest muss nachvollziehbar sein“

Um ihre Ziele zu erreichen, muss die Letzte Generation ihre Aktionsformen ändern, sagt der Protestforscher Simon Teune. Er schlägt ein Monitoring vor.

Interview von Sean-Elias Ansa

14.11.2022