Demonstration vor EM-Stadion Markenrechte und Menschenrechte Aktivist*innen testen das Demo-Verbot vor den Stadien aus. Siehe da: es ist doch erlaubt, im Uefa-Bannkreis zu demonstrieren. Von Johannes Kopp 25.6.2024
Gaza-Proteste an Universitäten Diskurs statt Polizei Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung. Von Stefan Reinecke 21.5.2024
Sollten Gazaproteste an Unis zugelassen werden? Ausgabe vom 13.5.2024, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Repression propalästinensischer Proteste Berlin demontiert den Rechtsstaat Kommentar von Marie Frank In Berlin werden zwei Mädchentreffs geschlossen, weil deren Leiterin sich propalästinensisch positioniert. Das ist einer Demokratie unwürdig. 24.4.2024
Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos Ausgabe vom 11.12.2023, Seite 25, nord Download (PDF)
Solidarität mit Palästinensern Mit vereinter Kraft Gastkommentar von Elad Lapidot Protest und Kritik zu verbieten hilft niemandem, denn Juden und Palästinenser ziehen am selben Strang. Solidarität mit den Palästinensern ist notwendig. 7.12.2023
Pro-Palästina-Demonstrationen Hamburger Härte Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum. Von André Zuschlag 19.11.2023
Protest gegen Nahostkonflikt Pro-Palästina Großdemo in Berlin Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit für Samstag. In Mitte soll eine Großdemonstration gegen Diskriminierung und Demo-Verbote stattfinden. Von Clara Heuermann 31.10.2023
Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung „Das Verbot ist zu weit gefasst“ Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch. Interview von André Zuschlag 30.10.2023
Offener Brief jüdischer Intellektueller Sie verharmlosen Antisemitismus Gastkommentar von Larissa Smurago Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Intellektuelle haben die Verbote propalästinensischer Demonstrationen kritisiert. Eine Erwiderung unserer Autorin. 26.10.2023
Nach dem Angriff auf Israel Schwarz-weißer Naher Osten Essay von Tomer Dotan-Dreyfus Die Fronten verhärten sich im Diskurs um die Entwicklungen in Israel und im Gazastreifen. Für die Lösungssuche ist das wenig hilfreich. 22.10.2023
Kundgebung vor Landgericht Braunschweig Polizei im falschen Film Die Polizei hat verhindert, dass vor dem Landgericht Braunschweig ein justizkritischer Film gezeigt wird. Filmemacher und Anmelder wollen klagen. Von Gernot Knödler 18.10.2023
Antisemitismus in Deutschland Sorge vor Flächenbrand In mehreren Städten setzen sich antiisraelische Proteste fort. Die Polizei reagiert mit Verboten. Die Linke fordert eine differenzierte Überprüfung. Von Konrad Litschko 16.10.2023
Türkei setzt Studenten-Delegation fest Eine Gruppe Studierender, die auf Delegationsreise in der Türkei war, wurde dort festgenommen. Unter ihnen sind auch drei Göttinger. Die Gruppe kritisierte die türkischen Angriffe auf Kurdistan. Sicherheitskräfte gingen mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen sie vor Von Reimar Paul Ausgabe vom 16.10.2023, Seite 25, nord Download (PDF)
Verbieten oder laufen lassen Streit um Nahost-Demos Für Freitag ist in Hamburg eine Nahost-Kundgebung untersagt, für Mittwoch eine weitere angemeldet. Vertreter der Opposition fordern auch dafür Verbot. Von Gernot Knödler 12.10.2023
Pro-palästinensische Demos Ist ein Verbot richtig? Kommentar von Erik Peter und Marie Frank Nach ersten Jubelbekundungen über den Hamas-Überfall auf Israel, reagiert Berlins Polizei mit Verboten. Aber ist das gerechtfertigt? Ein Pro und Contra. 11.10.2023
Nahost-Konflikt an Schulen Kurzer Protest trotz Verbot Die Polizei verbietet eine Kundgebung von Schüler*innen. Sie befürchtet, dass Hamas-Sympathisant*innen diese für ihre Interessen benutzen könnten. Von Uta Schleiermacher 11.10.2023
Party statt politische Versammlung Zoff um CSD in Dresden Der CSD in Dresden soll künftig nicht mehr als Versammlung gelten, sondern als Veranstaltung. Das hätte enorme Folgen für die Organisator:innen. Von Rieke Wiemann 6.10.2023
Schnellverfahren gegen Letzte Generation Der Versuch ist gescheitert Das erste Mal war in Berlin ein Blockierer im beschleunigten Verfahren angeklagt. Doch der Vorwurf ist dafür nicht geeignet, so die Richterin. Von Erik Peter 11.7.2023
Protest gegen Polizeigewalt in Frankreich 2.000 Pariser trotzen Demoverbot Eine Kundgebung zur Erinnerung an einen 2016 bei einer Festnahme Verstorbenen wird untersagt – eigentlich. Nun wird gegen die Initiatorin ermittelt. Von Rudolf Balmer 9.7.2023
