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Menschen sitzen auf der Straße und verursachen einen Stau auf der Autobahn

Die neue Regierung in Berlin

Die, die im Weg stehen

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Berliner SPD und die Letzte Generation haben eins Gemeinsam: das Unverständnis der Massen. In der Folge blockieren beide die Stadt auf ihre Art.

24.4.2023

Franziska Giffey steht in einer Menge

Berlins SPD nach dem Mitgliederentscheid

„Abgrenzbar bleiben von der CDU“

Nach der knappen Mehrheit für Schwarz-Rot fordert Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke eine „inhaltliche und personelle Erneuerung“ der Berliner SPD.
Interview von Bert Schulz

24.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh gehen durch eine Tür

Die SPD stimmt für Schwarz-Rot

Eine Frage der Wahrnehmung

Für die SPD-Chefs sind 54,3 Prozent beim Mitgliederentscheid ein „klares Ergebnis“. Doch selbst der Wirtschaftsverband VBKI findet das „knapp“.
Von Stefan Alberti

23.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

3 Menschen mit einem Transparent

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Wir sagen Nein!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen.
Von Erik Peter und Bert Schulz

18.4.2023

Abbiegepfeil auf Radspur, umgeben von Warnkegeln

Bedrohte Verkehrswende in Berlin

Besorgtes Abwarten

Viele Bezirke treiben die Mobilitätswende voran. Mit einem schwarz-roten Senat dürfte aber einiges schwieriger werden.
Von Claudius Prößer

16.4.2023

Giffey vor Barrikaden

SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag

Sozialdemokratische Schwengelpumpen

Auf sechs Foren streitet die Berliner SPD über den Koalitionsvertrag mit der CDU. Bei Mobilität und Klimaschutz geht es besonders kontrovers zu.
Von Uwe Rada

15.4.2023

Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter
Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023

Vorstellung des Koalitionsvertrags

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.
Von Uwe Rada

10.4.2023

Ticketautomaten der BVG auf einem U-Bahnsteig

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Berlin

Ein Ticket Richtung Abstellgleis

Kommentar von Bert Schulz
Die künftige Koalition will das 29-Euro-Ticket verlängern – es ist fraglich, ob das klappt. Der SPD droht die erste Schlappe noch vor dem Start.

8.4.2023

Flugzeug am Himmel, davor Stacheldraht

Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin

Backlash bei der Vielfalt

CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.
Von Susanne Memarnia

5.4.2023

Parteitag der Berliner SPD

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Nächster Wahlkampf hat begonnen

Ab jetzt können die SPD-Mitglieder über die Koalition mit der CDU abstimmen. Die taz hat mit den Initiatorinnen der Ja- und Nein-Kampagne gesprochen.
Von Uwe Rada

4.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Stefan Evers, Franziska Giffey und Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages

Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Das schwarz-rote Handbuch

Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen.
Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre

3.4.2023

Kai Wegner vor dem Roten Rathaus

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Natürlich nur das Beste

CDU und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Ein Schwerpunkt: Klimaschutz und Verkehrswende. Noch muss allerdings die SPD-Basis zustimmen.
Von Bert Schulz

3.4.2023

Kai Wegner und Franziska Giffey sehen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Ein Vertrag für alle

Kommentar von Bert Schulz
Der Koalitionsvertrag ist ein Signal der CDU, unbedingt regieren zu wollen. Er ist nicht nur als Angebot an die SPD-Basis zu verstehen.

31.3.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner laufen nebeneiner

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

So schwarz sieht Berlin

Tempelhofer Feld, Religionsunterricht, Neubau: Langsam zeigen sich die Differenzen zu Rot-Grün-Rot – wobei CDU und SPD auch einiges übernommen haben.
Von Bert Schulz

31.3.2023

Die vier von der Dachgruppe

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Haben sie sich auch lieb?

Friede, Freude, Koalitionsvertrag? CDU und SPD wollen mehr Geld für die Hochschulen. Im Gespräch ist auch die Randbebauung des Tempelhofer Feldes.
Von Uwe Rada

26.3.2023

Sonnenuntergang über dem Tempelhofer Feld

SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen

„Müssen beim Klimaschutz klotzen“

Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti

26.3.2023

Die Spitzen von CDU und SPD stehen in einer Halle im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

Berlins neues Dream-Team

Nach zwei Wochen Verhandlungen zwischen CDU und SPD betonen beide die „lösungsorientierte“ Herangehensweise. In zehn Tagen soll der Vertrag stehen.
Von Bert Schulz

24.3.2023