Artikel

Stühle stehen in einem leeren Klassenzimmer auf den Tischen

Präsenzpflicht an Berlins Schulen

Ohne Not ins Chaos

Kommentar von Bert Schulz

Drei Wochen hielt Schulsenatorin Busse (SPD) durch – um dann doch noch die Präsenzpflicht an Schulen auszusetzen. Warum nur?

29.1.2022

Das Foto zeigt einen Radahrer im dichten Schneetreiben.

Salz gegen Eis auf Radwegen

Eine schwierige Güterabwägung

Kommentar von Stefan Alberti

Berlins grüne Verkehrs- und Umweltsenatorin Jarasch will Radfahrer im Winter besser vor Stürzen schützen – und setzt auf Salz. Ein Wochenkommentar.

29.1.2022

Lastenräder und Fahrräder auf dem Tempelhofer Feld

Volksentscheid Berlin autofrei

Immer noch (zu) radikal

Kommentar von Claudius Prößer

Die Initiative Berlin autofrei entschärft ihren Gesetzentwurf. Ob das reicht, um damit eine Mehrheit zu gewinnen? Ein Wochenkommentar.

22.1.2022

Das Bild zeigt eine Mitarbeiterin einer Corona-Teststelle, die in der Hand ein Teststäbchen hält.

Giffey will neue Regeln für Corona-Tests

Der Einstieg in den Ausstieg

Kommentar von Stefan Alberti

PCR-Tests könnten wegen knapper Kapazitäten nur noch in gefährdeten Bereichen zum Einsatz kommen. Omikron scheint das zuzulassen. Ein Wochenkommentar.

22.1.2022

Lena Kreck, die neue Justizsenatorin, gestikuliert mit der Hand

Berlins neue Justizsenatorin über Knäste

Die Utopie als Leitfaden

Kommentar von Bert Schulz

Lena Kreck kann sich eine Welt ohne Gefängnisse vorstellen. Was heißt das für ihre konkrete politische Arbeit? Ein Wochenkommentar.

21.1.2022

Ein QR-Code für Luca wird in die Kamera gehalten

Kritik an Luca-App in Berlin

Datenschutz ist kein Luxus

Kommentar von Bert Schulz

Der Druck, den Vertrag mit der Luca-App zu kündigen, ist immens. Die Lehre für die Politik: Sie muss endlich auf Datenschützer hören.

15.1.2022

Eine Videokonferenzkamera steht auf einem Tisch

Datenschutz bei Videokonferenzen

Da wird lieber weggeschaut

Kommentar von Bert Schulz

Die FU Berlin ignoriert ihr Datenschutzproblem mit dem Konferenztool Cisco Webex. Das wird übrigens auch vom Bundestag genutzt. Ein Wochenkommentar.

8.1.2022

Das Foto zeigt ein Hinweisschild, das den Weg zum Impfen und zum Testen weist.

Neue Berliner Stratgie beim Impfen

Letztlich zählt nur das Ergebnis

Kommentar von Stefan Alberti

Menschen den Impfstoff hinterhertragen zu müssen nervt. Doch das ist zweitrangig – entscheidend sind mehr Impfungen. Ein Wochenkommentar.

7.1.2022

Ein Schüler hält in einem Klassenraum einen negativen Coronatest in die Kamera

Lehren aus Corona für 2022

In der Endlosschleife

Kommentar von Bert Schulz

2021 war in Berlin ein Jahr der Hoffnung, die viel zu oft bitter enttäuscht wurde. Was lässt sich daraus für 2022 ableiten? Ein Wochenkommentar.

1.1.2022

Gericht bestätigt Tanzverbot in Clubs

Entscheidung richtig, Klage wichtig

Kommentar von Bert Schulz

Das Berliner Verwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen das Tanzverbot ins Clubs ab. Doch die Auseinandersetzung bleibt wichtig.

31.12.2021

Eine Frau steht mit dem Rücken zur Kamera, drumherum Schornsteinfeger*innen

Rot-Grün-Rot in Berlin startet

Warum es knallen wird im Senat

Kommentar von Bert Schulz

Die Koalition aus SPD, Grünen und Linken geht in die zweite Runde. Fünf Thesen, warum wir turbulente Monate erwarten dürfen. Ein Wochenkommentar.

24.12.2021

U-Bahnsteig in Berlin: Ein vollgesprühter Zug an einem U-Bahnhof

Fahren ohne Ticket endet im Knast

Paragraf 265a entnazifizieren!

Kommentar von Gareth Joswig

Die Initiative Freiheitsfonds schafft Aufmerksamkeit für ein altes Problem: Fahrten ohne Fahrschein können im Knast enden. Ein Wochenkommentar.

18.12.2021

Antisemitische Straßennamen in Berlin

Kronprinz adé

Kommentar von Claudius Prößer

Ist das Dossier zu antisemitisch belasteten Straßennamen der Auftakt einer neuen „Cancel Culture“ auf dem Stadtplan? Ein Wochenkommentar.

18.12.2021

Abgeordnete auf den Sitzen des Bundestags

Michael Müller im Bundestag

Die SPD hat's ja!

Kommentar von Bert Schulz

Der Noch-Regierende Bürgermeister von Berlin ist bald Hinterbänkler im Bundestag. So was leistet sich wohl nur die SPD.

18.12.2021

Franziska Giffey und Olaf Scholz stehen nebeneinander und lächeln

SPD regiert im Bund und in Berlin

Alles Sozialdemokraten, oder was?

Kommentar von Stefan Alberti

Erstmals seit Jahren stellt die SPD die Regierungschefs sowohl in Berlin wie im Bund. Eröffnet das Franziska Giffey neue Chancen? Ein Wochenkommentar.

11.12.2021