Berliner Radgesetz wird verabschiedet Emanzipation auf der Straße Am Donnerstag wird in Berlin das erste Radgesetz Deutschlands verabschiedet. Es kann nur ein erster Schritt sein zur Normalität im Straßenverkehr. Von Bert Schulz 23.6.2018
Videoüberwachung in Berlin Kamera ab, Streit läuft Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigt einen Gesetzentwurf für mehr Videoüberwachung an, Linke und Grüne sind sauer. Von Antje Lang-Lendorff 22.6.2018
Dienstwagen der Senatsmitglieder Die Flotte stinkt etwas weniger Immer mehr Regierungsmitglieder von Rot-Rot-Grün fahren Benziner statt Diesel. Ein Fortschritt – aber nicht gut genug. Von Susanne Memarnia 21.6.2018
Berliner Wochenkommentar I Druck von links auf Linke Stadtpolitische Gruppen haben den Senat mit den Hausbesetzungen in Bewegung gebracht. Sie könnten die Politik weiter vor sich hertreiben. Von Erik Peter 9.6.2018
Hausbesetzungen in Berlin Rot-Rot-Grün ist bereit zum Dialog Die Koalition will Besetzungen mit Augenmaß begegnen und bald vielleicht sogar tolerieren. Vorbild ist Zürich. Spekulativer Leerstand soll bekämpft werden. Von Bert Schulz 5.6.2018
SPD-Parteitag und Rot-Rot-Grün Gewinnen oder gönnen? Nur 65 Prozent bekam Michael Müller bei seiner Wiederwahl als SPD-Chef. Was bedeutet dieser Denkzettel für den Anspruch der SPD in der Koalition mit Linken und Grünen? Von Uwe Rada 4.6.2018
Vor dem SPD-Parteitag Die Führung verspielt Am Freitag und Samstag kommt die SPD zu einem Parteitag zusammen. Die spannende Frage: Mit welchem Ergebnis wird Michael Müller zum Landeschef gewählt. Von Uwe Rada 31.5.2018
Zum Kampftag der Arbeiterklasse „Nicht alle neuen Jobs sind prekär“ Die Zeit, mehr Geld zu fordern, ist günstig für Arbeitnehmer und Gewerkschaften, sagt der neue DGB-Chef Christian Hoßbach vor dem 1. Mai. Interview von Susanne Memarnia 30.4.2018
Volksbegehren gegen Werbung in Berlin Unterstützung von Berlinern und Senat Die Initiative Berlin Werbefrei hat ihr erstes Ziel so gut wie erreicht: 17.000 Menschen haben unterschrieben. Derweil signalisiert Rot-Rot-Grün Zustimmung. Von Antje Lang-Lendorff 20.4.2018
Tempo 30 in der City Langsam fahren – oder gar nicht Der Modellversuch von Verkehrssenatorin Regine Günther wird nicht einmal vom ADAC verurteilt. Warum aber soll Tempo 30 auch für Busse gelten? Von Uwe Rada 3.4.2018
Berliner Wochenkommentar II Die AfD drängt auf die Straße Die Zahl rechter Gewalttaten ist in Berlin und auch Brandenburg gesunken. Doch noch immer ist das Niveau der flüchtlingsfeindlicher Mobilisierungen hoch. Von Malene Gürgen 17.3.2018
Reaktionen auf Wagenknecht-Interview Sozialisten-Helme mit Dellen Im Gespräch mit der taz hat Sahra Wagenknecht Rot-Rot-Grün für tot erklärt. Doch das sehen Politiker der betroffenen Parteien anders. Von Sebastian Kränzle 8.3.2018
Linkspartei und SPD in Berlin Das linke Dilemma Die Linkspartei steht blendend da. Doch ihr Erfolg hängt auch von der SPD ab. Und deren Kurs ist nach dem Ja für die Groko auf Bundesebene nebulöser denn je. Von Bert Schulz 4.3.2018
Entlassener Polizeichef Kandt Die Polizei ist einen Kopf kürzer Der Innensenator entlässt den CDU-nahen Polizeichef Klaus Kandt. Dieser Schritt sei notwendig, um die Behörde zu erneuern. Von Erik Peter 26.2.2018
Berliner Wochenkommentar I Der Ruf nach dem Big Brother Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung hat die erste Hürde geschafft. Der Senat sollte nicht nervös werden, sondern Alternativen präsentieren. Von Erik Peter 25.2.2018
Neue Schulen für Berlin Jetzt mit Lounge Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) stellt das Raumprogramm für alle Schulneubauten vor. Es gibt vor allem mehr Platz. Von Anna Klöpper 21.2.2018
Berliner Bundesratsinitiative Senat will mehr Pflegepersonal Bundesratsinitiative soll Krankenhäusern mehr Mitarbeiter im Pflegedienst vorschreiben – zahlen sollen die Krankenkassen. Von Stefan Alberti 20.2.2018
Neues Tourismuskonzept Touris raus – aus der Innenstadt? Am Donnerstag wird vor Gericht über die Bierbikes verhandelt. Und was ist mit den Ferienwohnungen? Vier Beispiele für den Umgang mit Touristen in Berlin. 20.2.2018
Zu wenig Sportstätten in Berlin Schon lange vernachlässigt Der Senat hatte einen Stadtentwicklungsplan für Sportstätten versprochen. Doch den gibt es bislang nicht. Immerhin scheint das Thema jetzt auf der Agenda. Von Alina Schwermer 20.2.2018
Berliner Clubszene und Drogen Kein Drogen-Check in Clubs Massenweise Drogen in der Partyszene: Nach Studie zu Vorlieben und Wünschen der Clubgänger verstärkt Gesundheitssenatorin Präventionsangebote. Von Plutonia Plarre 7.2.2018
