Abgang der grünen Wirtschaftssenatorin Kein Zurück in die zweite Reihe Kommentar von Stefan Alberti Ramona Pop will nicht als Senatorin in Berlin weiter machen. Ihre Zukunft könnte im Bund liegen – dafür gibt es ein prominentes Vorbild. 3.11.2021
Berlins Wirtschaftssenatorin tritt ab Ramona Pop zieht es weiter Nach 20 Jahren in der Landespolitik kündigt die grüne Wirtschaftsenatorin an, dem nächsten Senat nicht mehr angehören zu wollen. Von Stefan Alberti und Bert Schulz 3.11.2021
Koalitionsverhandlungen in Berlin Das Feilschen beginnt Ab Freitag verhandeln SPD, Grüne und Linke. Man gibt sich optimistisch, dass bis Dezember der neue Senat steht. Aber es gibt einige Fallstricke. Von Erik Peter und Bert Schulz 22.10.2021
Politisches Personal in Berlin Grüne Verkehrssenatorin hört auf Regine Günther kündigt an, nicht mehr als Senatorin zur Verfügung zu stehen. Sie wäre wohl auch nicht mehr zum Zug gekommen. Von Bert Schulz 21.10.2021
Die Wahl in Berlin in Grafiken So hat die Hauptstadt abgestimmt Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Bei wie viel Prozent liegen die Parteien? Welche Koalitionen wären möglich? Alle Ergebnisse auf einen Blick. Von Johannes Drosdowski 28.9.2021
Kurzlebige Corona-Regel in Berlin 2G bringt R2G durcheinander Kommentar von Bert Schulz Die Koalition blamiert sich bei der jüngsten Coronaregel. Deswegen ist sie aber noch lange nicht die „Chaostruppe“, die manche Zeitung herbeischrieb. 18.9.2021
Änderungen im Berliner Schulgesetz Ein letzter progressiver Akzent Kommentar von Anna Klöpper Die Koalition hat last minute die Schulgesetz-Novelle beschlossen. Der rot-rot-grüne Faden darin heißt Chancengerechtigkeit. 18.9.2021
Berlin kauft knapp 15.000 Wohnungen Schlussverkauf vor der Enteignung Kurz vorm Enteignungs-Volksentscheid kauft der Senat der Deutschen Wohnen und Vonovia für 2,4 Milliarden Euro Wohnungen ab. Der Deal stößt auf Kritik. Von Gareth Joswig 17.9.2021
Festlegung zu Volksentscheid im Triell Baerbock gegen Enteignung Die grüne Kanzlerinkandidatin positioniert sich im TV-„Triell“: Sie würde beim Volksentscheid nicht mit Ja stimmen, wie es Bettina Jarasch tun will. Von Stefan Alberti 13.9.2021
Umfragehoch für die Berliner SPD Der Auftrag lautet Rot-Rot-Grün Kommentar von Anna Klöpper Eine Mehrheit ist für Rot-rot-grün. Zugleich kommt die SPD mit einer konservativen Kandidatin auf Rekordwerte. Grund ist auch die Schwäche der Grünen. 12.9.2021
taz Talk zur Wahl mit Franziska Giffey „Mache keinen Koalitionswahlkampf“ Weiter mit Rot-Rot-Grün in Berlin? Dazu sagte Franziska Giffey in der taz Kantine nichts. Aber sie zeigte dort große Übereinstimmung mit der CDU. Von Stefan Alberti 10.9.2021
Polizeibeauftragte(r) in Berlin Besetzung vergeigt Es war ein zentrales Projekt der rot-rot-grünen Innenpolitik. Nun entscheidet die neue Landesregierung, wer unabhängiger Polizeibeauftragter wird. Von Plutonia Plarre 10.9.2021
Linkenchefin über Berliner Wahlkampf „Giffey ist eine Populistin“ Nicht kirre machen lassen von Umfragen, rät Katina Schubert. Ein Gespräch über Mietenpolitik, die Klinikbewegung und Rot-Rot-Grün im Land und Bund. Interview von Bert Schulz 9.9.2021
Junge Covid-Patienten in Berlin Weniger Quarantäne wagen Strategiewechsel in Kitas und Schulen: Nur noch positiv getestete Kinder müssen zu Hause bleiben. Kritik kommt von der Politik. Von Bert Schulz 29.8.2021
Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün Die sture Pragmatikerin Im Bildungsressort sind kaum Lorbeeren zu gewinnen. Das ist nicht immer die Schuld von Senatorin Sandra Scheeres (SPD), wird ihr aber angelastet. Von Anna Klöpper 28.8.2021
Kulturpolitik unter Rot-Rot-Grün Retten, schützen und bewahren Unter Klaus Lederer (Linke) ist mehr Geld geflossen denn je, damit Kreative von ihrer Arbeit leben können. Manchmal ging es aber auch zu gemütlich zu. Von Susanne Messmer 28.8.2021
Rot-rot-grüne Wohnungspolitik in Berlin Die Verschnaufpause war kurz In der Wohnungspolitik hat Rot-Rot-Grün viel versucht – und ist doch gegen Wände gerannt. Es bleibt aber Hoffnung: Linke Wohnraumpolitik ist möglich. Von Gareth Joswig 28.8.2021
Bilanz Innenpolitik unter Rot-Rot-Grün Ein Ergebnis harter Kämpfe Hätte schlimmer kommen können: Innenpolitisch haben Linke und Grüne viel durchgesetzt, was nicht gerade Herzensprojekt des SPD-Senators Geisel war. Von Erik Peter 28.8.2021
Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G Läuft bei Breitenbach Vielfach unbemerkt hat Integrations-, Arbeits- und Sozialsenatorin Breitenbach eine Menge bewegt: Obdachlosen bekamen Hilfe und Löhne wurden erhöht. Von Alke Wierth 28.8.2021
Rot-Rot-Grüne Umweltpolitik in Berlin Das Klima könnte besser sein In der Klimapolitik machen ihre Fraktionen und Aktivist*innen der Koalition Druck – zum Glück: Die rot-rot-grünen Klimaziele wurden nachgeschärft. Von Claudius Prößer 28.8.2021
