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Abgang der grünen WirtschaftssenatorinKein Zurück in die zweite Reihe

Kommentar von

Stefan Alberti

Ramona Pop will nicht als Senatorin in Berlin weiter machen. Ihre Zukunft könnte im Bund liegen – dafür gibt es ein prominentes Vorbild.

E s kommt nicht überraschend: Dass Ramona Pop, mehr als ein Jahrzehnt das prägende Gesicht der Berliner Grünen, künftig nicht mehr Senatorin sein will, weder für ihr jetziges Ressort Wirtschaft noch für ein anderes, ist zwangsläufig. Wer wie sie so lange – sieben Jahre als Fraktionsvorsitzende, fünf Jahre als Vize-Regierungschefin und Kopf der Grünen im Senat – die Nummer eins war, der oder die kann nicht wirklich im selben Umfeld auf zweiter Ebene arbeiten.

Der Spitzenplatz aber ist künftig durch Bettina Jarasch besetzt, die als Spitzenkandidatin nun naturgemäß auch im Senat erste Grüne wird, wenn die Koalitionsgespräche nicht scheitern.

20 Jahre lang ist es für die erst 44-Jährige in der Landespolitik nur vorangegangen: jüngste Abgeordnete, Haushaltsexpertin, Fraktionschefin, Senatorin. Ressortchefin zu bleiben, aber eine Etage unter Jarasch, ist da keine Option. Wobei es zwar gegen alle Logik und Wertschätzung, aber bei den Berliner Grünen nicht ausgeschlossen wäre, dass die sie gar nicht im Amt gehalten hätten.

Ein Parteitag düpierte Pop

Denn im Landesverband hat man es Pop nicht immer leicht gemacht, hat darauf gedrängt, dass sie ihr Abgeordnetenmandat aufgibt (was sie nicht tat), dass sie ihren Staatsekretär mit CDU-Parteibuch entlässt, und blamierte sie in einer zentralen Frage: Denn Ende 2019 wollte Pop als Wirtschaftssenatorin die Automobilmesse IAA von Frankfurt nach Berlin holen und sie als Plattform für Elektromobilität nutzen, ein zentrales Thema für sie als Senatorin. Doch der Landesparteitag lehnte das ab, Pop hatte danach am Rande des Grünen-Treffens Tränen im Gesicht.

Angesichts der parallelen Regierungsbildung auf Bundesebene kann es gut sein, dass Pop dort als Staatssekretärin weiter wirkt – die Ministerposten dürften weg sein. Dort dürfte man bemerkt haben, wie souverän Pop in der Coronakrise auftrat und wie schnell sie mit dem Finanzsenator Hilfszahlungen auf den Weg brachte.

Wie es geht, die Berliner Landespolitik zu verlassen und doch in politischen Spitzenjobs zu bleiben, konnte Pop bei ihrem früheren Co-Fraktionschef Volker Ratzmann beobachten: Der ging nach seinem unfreiwilligen Abgang in die baden-württembergische Landesvertretung, wurde Winfried Kretschmanns Mann in Berlin und 2016 Staatssekretär.

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Stefan Alberti Redakteur für Berliner Landespolitik

Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.
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1 Kommentar

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  • Für die Bundespolitik muss Sie wenigstens nicht umziehen. Insofern sogar fast klimaneutral.