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Florian Schmidt und Jörn Oltmann verteidigen sich im Untersuchungsausschuss zur Diese eG. Die Opposition macht derweil Politik per Anzeigen.
16.3.2021
Wer darf überhaupt und wer soll zuerst? Die Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 durch den Bezirk missfällt dem Senat.
13.3.2021
Die Absage des Polizeieinsatzes koste 500.000 Euro, sagt Innensenator Geisel (SPD). Der Koalitionspartner will das nicht auf sich sitzen lassen.
11.3.2021
Der Bezirk ebnet den rechtlichen Weg für eine weitere Brandschutzprüfung, diesmal mit den Eigentümern. Gleichwohl hält er diese für überflüssig.
10.3.2021
Überraschend hat am Dienstagmorgen eine Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 stattgefunden. Eigentümer und Senat sind düpiert.
9.3.2021
Der grüne Stadtrat entschärft einen für die Koalition gefährlichen Konflikt. Innensenator Geisel tut gut daran, das einzugestehen.
Im Streit um die Begehung der Rigaer 94 will der Innensenator nicht auf die Linie des grünen Baustadtrats einschwenken.
5.3.2021
Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.
1.3.2021
Im September will die grüne Umweltstadträtin Bezirksbürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg werden. Sie sei Mannschaftsspielerin, betont sie.
10.2.2021
Die grüne Umweltstadträtin Clara Herrmann will Bürgermeisterin werden. Das hat sie Dienstag Abend erklärt. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht.
9.2.2021
Am Anhalter Bahnhof entsteht das fast 100 Meter hohe WoHo. Das Vorhaben des Investors UTB ist auch ein städtebauliches und soziales Pilotprojekt.
31.1.2021
Investoren planen am Rande des Parks zwei Gewerbebauten. Kreuzbergs Baustadtrat Florian Schmidt weist die Kritik zurück.
13.12.2020
Die Ermittlungen gegen den grünen Baustadtrat Florian Schmidt wurden eingestellt. Die Opposition polemisiert trotzdem weiter.
6.12.2020
Im kommenden Jahr kann mit dem Bau am Halleschen Ufer in Kreuzberg begonnen werden. Ein Erfolg für den grünen Baustadtrat und seine Hartnäckigkeit.
3.12.2020
CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
4.12.2020
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen den grünen Baustadtrat. Vorgeworfen worden war ihm Untreue im Zusammenhang mit der Diese eG.
1.12.2020
In Friedrichshain wehren sich Mieter*innen gegen die Pläne der landeseigenen WBM, die ihren grünen Innenhof und Nachbarschaftstreffpunkt bebauen will.
Eine Initiative versucht vergeblich, Unterschriften für den Erhalt einer Grünfläche am Kreuzberger Rathaus zu übergeben.
23.11.2020
Die Landesbehörde bemängelt massiv die Vorgänge um die Diese eG und Stadtrat Schmidt (Grüne). Zu Thema Vorkaufsrecht kündigt sie weitere Prüfungen an.
5.10.2020
Innensenator Geisel ordnet Prüfung der Vorwürfe aus ARD-Magazin gegen grüne Bezirksamtsmitglieder in Friedrichshain-Kreuzberg an.
1.10.2020
