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Sicherheitskonferenz in Berlin

Protest gegen Militarismus

Am Donnerstag demonstriert ein linkes Bündnis in Berlin gegen Militär und Rüstungsindustrie. Anlass ist eine jährliche Sicherheitskonferenz.
Von Peter Nowak

24.11.2021

Zwei Securitymänner stehen an ein Mäuerchen gelehnt

Security-Firmen fordern Gesetz

Ungezügelte Sicherheit

Private Sicherheitsdienste wollen mehr Befugnisse. Flüchtlingsräte und Fußballinitiativen halten dagegen: Schon heute falle die Branche negativ auf.
Von Konrad Litschko

15.9.2021

Die Grüne und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bei einer Rede im Parlament.

Claudia Roth über die Bundestagspolizei

„Die Herzkammer ist nicht immun“

Nach der taz-Recherche zu Rechtsextremismus bei der Bundestagspolizei fordert Vizepräsidentin Claudia Roth eine unabhängige Untersuchung.
Interview von Kersten Augustin und Sebastian Erb

20.6.2021

Porträt der Holocaust-Überlebenden Esther Bejerano von 2020

Demonstration zum 8. Mai in Berlin

Gedenken und Kampf bis heute

Bis zu 8.000 Menschen feiern in Berlin den Tag der Befreiung vom Faschismus und kritisieren rechtsextreme Strukturen in Polizeibehörden.
Von Timm Kühn

9.5.2021

BKA-Präsident Holger Münch auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Ermittlungen gegen Personenschützer

Rechte Chats auch beim BKA

Beim BKA wird gegen Personenschützer wegen rechter Ausfälle ermittelt. Der BKA-Chef verspricht Konsequenzen, der Innenausschuss eine Sondersitzung.
Von Konrad Litschko

20.4.2021

Plakat Entnazifizierung jetzt

Kampagne „Entnazifizierung jetzt“

Mit Sicherheit rechts

Die Kampagne „Entnazifizierung jetzt“ will Wissen über rechte Strukturen in Sicherheitsbehörden sammeln. Helfen soll dabei eine Crowd-Recherche.
Von Erik Peter

6.5.2020

Eine Polizist*innennmütze liegt auf einem Stuhl.

Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden

Zu viele Einzelfälle

Bundesweit häufen sich rechtsextreme Vorkommnisse bei der Polizei. Laut einer taz-Recherche gehen die Länder von mehr als 90 Fällen aus.
Von Konrad Litschko

3.3.2020

Eine Rose steckt in einem Türgriff, die Tür ist versiegelt

Rechter Anschlag in Hanau

Psychologen in die Behörden!

Kommentar von Benno Stieber
Die steile These: Der Amoklauf von Tobias R. hätte durch psychologisch geschultes Personal in der Justiz eventuell verhindert werden können.

2.3.2020

Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Leitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundeskriminalamtes zur Neuorganisation der Sicherheitsbehörden.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Seehofers späte Einsicht

Der Innenminister präsentiert konkrete Maßnahmen gegen Nazis. Dass er damit reichlich spät dran ist, hat Seehofer inzwischen sogar selbst erkannt.
Von Konrad Litschko

17.12.2019

Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena

Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

Der Feind in den eigenen Reihen

Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
Von Konrad Litschko

2.12.2019

Französische Polizisten während des G7-Gipfels in Biarritz Ende August

Festgenommene Deutsche bei G7

Zehn Wochen Präventivhaft

Drei Nürnberger Linke wurden auf bloßen Verdacht hin verurteilt. Nun sind sie wieder frei – und ärgern sich auch über deutsche Behörden.
Von Konrad Litschko

14.11.2019

Menschen mit Reichskriegsflaggen demonstrieren

Rechtsextreme Gefährder

BKA zweifelt Zahlen an

Das BKA plant, sich mehr dem Thema Rechtsextremismus zu widmen. Die Behörde will Zahlen prüfen und legt ein Konzept mit dem Verfassungsschutz vor.
Von Sabine am Orde

15.10.2019

Stephan Ernst, Tatverdächtiger im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, wird nach einem Haftprüfungstermin beim Bundesgerichtshof von Polizisten zu einem Hubschrauber gebracht

Rechtsextreme und Waffen

Bundesrat will Zugang beschränken

Wer den Sicherheitsbehörden als Extremist aufgefallen ist, darf unter Umständen trotzdem Waffen besitzen. Das will der Bundesrat ändern.
Von Simon Schramm

23.9.2019

Ein von der taz nord entworfener Aushang mit der Aufschrift

Polizei verliert Maschinenpistole

„Das wird Konsequenzen haben“

In Niedersachsen sucht die Polizei eine MP5-Maschinenpistole samt Munition. Es ist die vierte Sicherheitspanne in kurzer Zeit.
Von Katharina Gebauer

9.8.2019

Ein Finger zeigt auf einen Bildschirm

Datenabfrage per Mausklick

Amazon für Ermittlungsbehörden

Die EU-Kommission möchte es den Sicherheitsbehörden leicht machen, auf Cloud-Daten zuzugreifen. KritikerInnen fürchten um den Rechtsstaat.
Von Alexander Fanta

10.7.2019

Mann mit Totenkopfmaske vor Hakenkreuzfahne. Eingeblendeter Text:

Neonazis rufen zur Gewalt auf

Deutsch-Amerikanischer Rechtsterror

In den USA wird die „Atomwaffendivision“ mit fünf Morden in Verbindung gebracht. Sie wirbt auch in Deutschland. Die Behörden sind ahnungslos.
Von Andreas Speit

18.7.2018

Das Gesicht eines jungen Mannes auf einer Steintafel.

Kolumne Der rechte Rand

Linke fordert Untersuchungsausschuss

Kolumne Andreas Speit
Bereits der Vorgänger des vom NSU ermordeten Imbissverkäufers Mehmet Turgut war Ziel von Angriffen. Diese Information gaben zwei Behörden nicht weiter.

18.1.2018

Blick durch einen Kamerasucher

Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri

Nächste Runde im U-Ausschuss

Das Parlamentarische Kontrollgremium attestiert den Sicherheitsbehörden im Fall Amri mangelhafte Arbeit. In Düsseldorf gehen die Befragungen weiter.

29.3.2017

Eine Frau untersucht eine Pistole mit einem Mikroskop

Fall Anis Amri

Hoffen auf schnelle Ergebnisse

Viele Fragen sind offen im Fall des Attentäters vom Berliner Weihnachtsmarkt. Union und SPD wollen die Hintergründe nun mit einer internen Ermittlung klären.

17.1.2017

Ein grauhaariger Mann in Anzug geht mit Akten unterm Arm um einen Tisch herum

Geheimdienst-Kontrolleure zu Anis Amri

Sondersitzung im Bundestag

Haben die Sicherheitsbehörden im Fall des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz Fehler begangen? Mit dieser Frage beschäftigt sich nun auch das Parlament.

16.1.2017