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4 russische Panzer im Matsch, davor und dahinter Soldaten

Konflikt mit Russland um Ukraine

EU bereitet massive Sanktionen vor

Zunächst trifft es nur einen russischen Söldnertrupp. Doch Russland drohen im Fall eines Angriffs auf die Ukraine empfindliche Strafmaßnahmen.

Von Eric Bonse

13.12.2021

Außenminister Heiko Maas vor Mikrofonen.

Krise in Bosnien und Herzegowina

Drohende Sanktionen wirken

Bundesaußenminister Maas hat EU-Sanktionen gegen Serbenführer Dodik ins Spiel gebracht. Vor allem Ungarn, Polen und Slowenien sperren sich dagegen.

Von Erich Rathfelder

17.11.2021

Swetlana Tichanowskaja, Oppositionsführerin aus Belarus, und Oliver Varhelyi, Erweiterungskommissar der EU, stehen zusammen vor einer Fahne der EU während eines Treffens der Außenminister der EU im Gebäude des Europäischen Rates.

Neue EU-Sanktionen gegen Belarus

Schwarze Liste wird länger

Es gab eine Reaktion auf die Repressionen in Belarus und die Flugzeugentführung. 78 Einzelpersonen und acht Firmen werden mit Strafen belegt.

Von Bernhard Clasen

21.6.2021

Ursula von der Leyen und Angela Merkel mit Gesichtsmasken

Nach Zwangslandung in Belarus

Flugverbote und Sanktionen

Nach der Zwangslandung eines Flugzeugs ist der Umgang mit Belarus Hauptthema des EU-Gipfels. Die Union stoppt nicht nur Milliarden-Investitionen.

Von Eric Bonse

25.5.2021

Zwei Kondensstreifen von Flugzeugen kreuzen sich im Himmel.

Neue Sanktionen gegen Belarus

EU-Luftraum dicht

Die EU-Staaten antworten auf die erzwungene Landung eines Flugzeugs in Minsk. Sie einigen sich auf Flug- und Landeverbot gegen belarussische Airlines.

25.5.2021

Beziehungen zwischen EU und Russland

Keine neuen Sanktionen

Die EU-Außenminister haben über Moskaus Aufmarsch an der Grenze zur Ukraine beraten. Sie warnen vor einer weiteren Eskalation.

Von Eric Bonse und Klaus-Helge Donath

19.4.2021

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan neben einer EU Flagge

Vor dem EU-Gipfel

Auf Schmusekurs mit der Türkei

Beim EU-Treffen am Donnerstag und Freitag setzt Brüssel auf eine Wiederannäherung an die Erdoğan-Regierung. Sanktionen sind vom Tisch.

Von Eric Bonse

25.3.2021

Hände winken mit Flaggen von China und der Europäischen Union

Sanktionen zwischen China und EU

Macht und Moral

Kommentar von Sven Hansen

Die EU-Sanktionen gegen China kommen spät, sind aber wichtig. Nicht zuletzt für die eigenen Ansprüche der EU.

23.3.2021

Zwei Frauen mit blau bemalten Gesichtern halten sich ihre rot gefärbten Hände vor den Mund

EU-Sanktionen gegen China

Eine halbgare Drohung

Kommentar von Fabian Kretschmer

Sanktionen helfen nicht. Die Europäische Union sollte einen eigenen Weg gehen: auf Verhandlungen und öffentlichen Druck setzen.

23.3.2021

EU-Flaggen und China-Flaggen nebeneinander

EU-Sanktionen gegen China

Brüssel teilt aus

Auch einzelne Personen kann die EU neuerdings sanktionieren. Sie geht sogar gegen Handelspartner China vor. Nur ein Land bleibt verschont.

Von Eric Bonse

22.3.2021

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Sanktionsspirale dreht sich weiter

Die EU fordert die Freilassung des Kremlkritikers Alexei Nawalny und kündigt neue Sanktionen gegen Russland an. Moskau kündigt umgehend Vergeltung an.

Von Eric Bonse

22.2.2021

Viktor Orbán mit verschränkten Armen wendet sich ab -

EU-Reaktionen zum Fall Nawalny

Nur Orbán hält sich zurück

Nach der Verhaftung Nawalnys kritisieren alle EU-Staaten bis auf Ungarn das Vorgehen Russlands. Später veröffentlichen sie eine gemeinsame Erklärung.

Von Eric Bonse

18.1.2021

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.

Von Eric Bonse

11.12.2020

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn und Deutschlands Außenminister Heiko Maas unterhalten sich mit Mund-Nasenbedeckung am Montag in Brüssel

Sanktionspolitik der EU

Kein Shopping mehr für Folterer

Mit einem neuen Mechanismus will Brüssel Personen treffen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Vorbild ist der Magnitsky Act der USA.

Von Eric Bonse

8.12.2020

Gas-Pipeline Nord Stream 2

Stopp ohne Entschädigung möglich

Die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 könnte doch ohne Zahlungen gestoppt werden. Dafür müsste die EU Sanktionen gegen Russland verhängen.

Von Christian Rath

11.9.2020

Ein Demonstrant zeigt ein Siegeszeichen während eines Protests vor Polizisten

Protest gegen Lukaschenko

Wieder Gewalt in Belarus

Bei Demos in Minsk werden auch ausländische Journalisten festgenommen. Die Außenminister der EU einigen sich auf Sanktionen.

Von Bernhard Clasen und Pascal Beucker

28.8.2020

Verhältnis zwischen EU und Türkei

Brüssel fordert Sanktionen

Das EU-Parlament kritisiert ein zunehmend aggressives Auftreten Ankaras. Auch über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen denken einige nach.

Von Eric Bonse

10.7.2020

Reaktion auf Venezuela-Sanktionen

Maduro weist EU-Botschafterin aus

Die Spannungen zwischen Brüssel und Venezuela verschärfen sich. Die EU hatte zuvor Strafmaßnahmen gegen mehrere Politiker aus Maduros Umfeld verhangen.

30.6.2020