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Soldat in Tarnkleidung mit Gewehr im Anschlag

Krieg in der Ukraine

Bei der EU fallen die Tabus

Waffenlieferungen an die Ukraine, harte Sanktionen und Einschränkung von russischen Staatsmedien – nach der Invasion ist bei der EU vieles möglich.

Von Eric Bonse

28.2.2022

Sanktionen gegen Russland

Swift-Abkopplung muss her

Kommentar von Felix Lee

Die bisher beschlossenen Sanktionen taugen nicht als Druckmittel. Wirkungsvoller wäre, das Land vom Zahlungsdienstleister Swift abzukoppeln.

24.2.2022

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an einem Rednerpult

EU zu Russlands Ukraine-Vorstoß

Von Putin kalt erwischt

Die Hoffnung Deutschlands und Frankreichs, weiter im Normandieformat verhandeln zu können, ist dahin. Jetzt muss sich die EU neu einigen.

Von Eric Bonse

22.2.2022

Russland-Ukraine-Krise

Erpressung ist nicht hinnehmbar

Gastkommentar von Sergey Lagodinsky

Die Abhängigkeit von Russland muss reduziert und die Energielieferungen diversifiziert werden, sagt der grüne EU-Abgeordnete Sergey Lagodinsky.

17.2.2022

EU-Sanktionsverordnung

Für das Budget und die Menschen

Kommentar von Christian Rath

Die EU muss für Kürzungen den Nachweis liefern, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der EU-Gelder gefährdet ist. Die Einschränkung war notwendig.

16.2.2022

4 russische Panzer im Matsch, davor und dahinter Soldaten

Konflikt mit Russland um Ukraine

EU bereitet massive Sanktionen vor

Zunächst trifft es nur einen russischen Söldnertrupp. Doch Russland drohen im Fall eines Angriffs auf die Ukraine empfindliche Strafmaßnahmen.

Von Eric Bonse

13.12.2021

Außenminister Heiko Maas vor Mikrofonen.

Krise in Bosnien und Herzegowina

Drohende Sanktionen wirken

Bundesaußenminister Maas hat EU-Sanktionen gegen Serbenführer Dodik ins Spiel gebracht. Vor allem Ungarn, Polen und Slowenien sperren sich dagegen.

Von Erich Rathfelder

17.11.2021

Swetlana Tichanowskaja, Oppositionsführerin aus Belarus, und Oliver Varhelyi, Erweiterungskommissar der EU, stehen zusammen vor einer Fahne der EU während eines Treffens der Außenminister der EU im Gebäude des Europäischen Rates.

Neue EU-Sanktionen gegen Belarus

Schwarze Liste wird länger

Es gab eine Reaktion auf die Repressionen in Belarus und die Flugzeugentführung. 78 Einzelpersonen und acht Firmen werden mit Strafen belegt.

Von Bernhard Clasen

21.6.2021

Ursula von der Leyen und Angela Merkel mit Gesichtsmasken

Nach Zwangslandung in Belarus

Flugverbote und Sanktionen

Nach der Zwangslandung eines Flugzeugs ist der Umgang mit Belarus Hauptthema des EU-Gipfels. Die Union stoppt nicht nur Milliarden-Investitionen.

Von Eric Bonse

25.5.2021

Zwei Kondensstreifen von Flugzeugen kreuzen sich im Himmel.

Neue Sanktionen gegen Belarus

EU-Luftraum dicht

Die EU-Staaten antworten auf die erzwungene Landung eines Flugzeugs in Minsk. Sie einigen sich auf Flug- und Landeverbot gegen belarussische Airlines.

25.5.2021

Beziehungen zwischen EU und Russland

Keine neuen Sanktionen

Die EU-Außenminister haben über Moskaus Aufmarsch an der Grenze zur Ukraine beraten. Sie warnen vor einer weiteren Eskalation.

Von Eric Bonse und Klaus-Helge Donath

19.4.2021

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan neben einer EU Flagge

Vor dem EU-Gipfel

Auf Schmusekurs mit der Türkei

Beim EU-Treffen am Donnerstag und Freitag setzt Brüssel auf eine Wiederannäherung an die Erdoğan-Regierung. Sanktionen sind vom Tisch.

Von Eric Bonse

25.3.2021

Hände winken mit Flaggen von China und der Europäischen Union

Sanktionen zwischen China und EU

Macht und Moral

Kommentar von Sven Hansen

Die EU-Sanktionen gegen China kommen spät, sind aber wichtig. Nicht zuletzt für die eigenen Ansprüche der EU.

23.3.2021

Zwei Frauen mit blau bemalten Gesichtern halten sich ihre rot gefärbten Hände vor den Mund

EU-Sanktionen gegen China

Eine halbgare Drohung

Kommentar von Fabian Kretschmer

Sanktionen helfen nicht. Die Europäische Union sollte einen eigenen Weg gehen: auf Verhandlungen und öffentlichen Druck setzen.

23.3.2021

EU-Flaggen und China-Flaggen nebeneinander

EU-Sanktionen gegen China

Brüssel teilt aus

Auch einzelne Personen kann die EU neuerdings sanktionieren. Sie geht sogar gegen Handelspartner China vor. Nur ein Land bleibt verschont.

Von Eric Bonse

22.3.2021

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Sanktionsspirale dreht sich weiter

Die EU fordert die Freilassung des Kremlkritikers Alexei Nawalny und kündigt neue Sanktionen gegen Russland an. Moskau kündigt umgehend Vergeltung an.

Von Eric Bonse

22.2.2021