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Heribert Kickl kratzt sich an der Stirn

FPÖ-Minister treten zurück

Österreichische Regierung zerbricht

Die Minister der österreichischen Partei FPÖ haben am Montag ihre Ämter niedergelegt. Grund ist das Skandalvideo um Heinz-Christian Strache.
Von Ralf Leonhard

21.5.2019

Still aus dem Strache-Video, Strache von der Seite, gestikulierend, hinten Johann Gudenus

„Süddeutsche“-Reporter über FPÖ-Video

„Wir müssen berichten“

Ließen sich „Spiegel“ und „SZ“ mit dem Strache-Video für eine Kampagne einspannen? Und wenn schon, sagt Bastian Obermayer von der „Süddeutschen“.
Interview von Peter Weissenburger

20.5.2019

Herbert Kickl schaut bedrückt

Regierungskrise in Österreich

Klientelpolitik im großen Stil

Herbert Kickl arbeitete im Asyl- und Fremdenrecht den Wunschzettel der FPÖ ab. Was hinterlässt die geplatzte Rechtsregierung?
Von Ralf Leonhard

20.5.2019

zwei Männer vor Mikrofonen

Kommentar Regierungskrise in Wien

Zutiefst antidemokratisch

Kommentar von Sabine am Orde
Sebastian Kurz' Vorhaben, die FPÖ in der Regierung zu zähmen, ist gescheitert. Derartige Koalitonen sind der Ausverkauf der eigenen Werte.

19.5.2019

Demo auf dem Ballhausplatz in Wien, ein Mann hält ein Schild hoch mit der Aufschrift

Demo in Wien nach Strache-Video

Happy Ibiza Day

Österreich erfährt, dass Regierungsmitglieder ihr Land für Parteispenden an russische Oligarchen verscherbeln würden. Was macht man da – als Volk?
Von Christina Schmidt

19.5.2019

Österreichs Bundespräsident spricht zur Kolitionskrise

Nach Strache-Rücktritt in Österreich

Schurkenstaat oder Lachnummer?

Wegen des geleakten Videos mit Österreichs Vizekanzler Strache hat die Koalition nur 516 Tage gehalten. Anfang September soll es Neuwahlen geben.
Von Ralf Leonhard

19.5.2019

Strache geht durch eine rote Tür mit einer goldenen Klinke

Kommentar Regierungskrise Österreich

Der Staatsumbau nebenan

Kommentar von Daniel Schulz
Das Ibiza-Video enthüllt, wohin Bündnisse neoliberaler und autoritärer Emporkömmlinge streben. Hält Straches Sturz diese Bewegung auf?

18.5.2019

Heinz-Christian Strache spricht bei einer Pressekonferenz in mehrere Mikros

Regierungskrise in Österreich

Straches Sturz

Heimlich aufgenommene Videos führen zum Rücktritt von Österreichs Vizekanzler. Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen.
Von Ralf Leonhard, Malene Gürgen und Christina Schmidt

18.5.2019

Wahlplakate der FPÖ mit Heinz-Christian Strache

Kommentar Kopftuchverbot in Österreich

Billige Wahlkampfmasche

Kommentar von Ralf Leonhard
Nur eine geringe Zahl an Grundschulkindern in Österreich trägt ein Kopftuch. Das neue Verbot soll wohl vor allem Wähler mobilisieren.

16.5.2019

Ein Mann hält eine Boulevardzeitung in der Hand

Rechtsextreme Szene in Österreich

Identitäre in der FPÖ enttarnt

Laut Verfassungsschutz gehören zahlreiche FPÖ-Politiker und -Mitarbeiter der rechtsextremen Gruppe an. Die FPÖ gerät in Erklärungsnot.
Von Ralf Leonhard

12.4.2019

Sebastian Kurz lugt hinter Stoffbahnen hervor.

„Vermummungsverbot“ in Online-Foren

Weniger Anonymität, weniger Hass?

Österreichs Bundesregierung will, dass User sich zu erkennen geben – mit ihrer Handynummer beim Provider. Netzexperten sind skeptisch.
Von Ralf Leonhard

10.4.2019

Der Sprecher der Identitären Martin Sellner

Identitäre in Österreich

Regierung prüft Verbot

Die Spende des Christchurch-Attentäters an den Identitären-Chef bringt ÖVP und FPÖ in ein Dilemma. FPÖ-Vize-Kanzler Strache wiegelt ab.
Von Ralf Leonhard

28.3.2019

Osterei mit der Aufschrift: Frohe Ostern

Feiertage in Österreich

Das Kreuz mit dem Karfreitag

Bisher hatten nur evangelische und altkatholische Christen frei. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs bringt die Regierung jetzt unter Zugzwang.
Von Ralf Leonhard

28.2.2019

Ein Gebäude mit vergitterten Fenstern. Fast überall brennt Licht.

Sexualstrafrecht in Österreich verschärft

Keine Milde mehr für Vergewaltiger

In Österreich sollen Sexual- und Gewaltdelikte härter bestraft werden. Das Gesetzespaket stößt in Fachkreisen auf große Kritik.
Von Ralf Leonhard

14.2.2019

Koalitionsstreit in Österreich

Politik über alles

Kolumne Stadtgespräch von Ralf Leonhard
Für FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat Recht der Politik zu folgen, vor allem bei Abschiebungen. Das sieht der Koalitionspartner ÖVP anders.

1.2.2019

Porträt Sebastian Kurz

Kommentar Wahlkampf in Österreich

Gesetz ist Gesetz

Kommentar von Laurin Lorenz
Sebastian Kurz' ÖVP gibt mehr Geld für Wahlkampf aus, als gesetzlich erlaubt ist. Das ist dreist, gerade für die Law-and-Order-Partei.

1.11.2018

Politiker Kurt Waldheim lässt sich den Anzug bürsten

Regisseurin über Rechte in Österreich

„Waldheim entlarvt sich selbst'“

Die Regisseurin Ruth Beckermann zu Österreichs Waldheim-Affäre, den Rechtsruck heute und ihren Film „Waldheims Walzer“.
Interview von Barbara Wurm

4.10.2018

Efgani Dönmez trägt eine Brille und schaut in das Gesicht seines Gegenübers

ÖVP-Abgeordneter Efgani Dönmez

Wegen Sexismus rausgeflogen

Die österreichische ÖVP schließt Efgani Dönmez aus ihrer Parlamentsfraktion aus. Dieser hatte die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli sexistisch beleidigt.

4.9.2018

Jemand steht hinter einem roten Brett, auf dem drei Stücke Fleisch liegen

Flüchtlinge in Österreich

Weder Asyl noch Ausbildung

In Österreich dürfen Geflüchtete in Mangelberufen eine Lehre machen, auch wenn ihr Asylverfahren noch läuft. Das will die Regierung nun ändern.
Von Ralf Leonhard

27.8.2018

Ein Mann sitzt an einer Werkbank und mist ein Werkstück nach

Flüchtlinge in Österreich

Abschiebung während der Ausbildung

In Österreich sind Hunderte Auszubildende von einer Abschiebung bedroht. Die Rechtsregierung verteidigt sich mit der Durchsetzung des Rechtsstaats.
Von Ralf Leonhard

14.8.2018