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Menschen mit Anzügen und Schildern in der Hand schauen gespannt hoch

100 Tage Schwarz-Rot in Berlin

Die Stadtrand-Koalition

Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts gerückt.

Von Uwe Rada

4.8.2023

Vonovia täuscht Berliner Mieter

Gaebler in der Bündnisfalle

Kommentar von Uwe Rada

Mit dem Wohnungsbündnis wollte die SPD zeigen, dass Private auch ohne Vergesellschaftung „fair“ sein können. Nun stellt sich heraus: Alles Lüge.

22.7.2023

Alfonso Pantisano trägt einen schwarzen Anzug mit dunklem T-Shirt und lächelt sitzend in die Kamera.

Erster Queerbeauftragter Berlins

Ein unscharfes Aufgabenfeld

Das Land Berlin hat mit Alfonso Pantisano seinen ersten Queerbeauftragten. Lob kommt von Verbänden, die Grünen kritisieren.

Von Benjamin Probst

14.7.2023

Franziska Giffey steht am Rednerinnenpult

Parteitag nach Wahlniederlage

Jusos bringen die SPD auf Trab

Die Wahl verloren, nun Juniorpartner in einer CDU-Regierung: Berlins SPD streitet heftig über Kurs und Personal. In der Kritik: Parteichefin Giffey.

Von Bert Schulz

26.5.2023

Landesparteitag der Berliner SPD

Bedröppelt gucken reicht nicht

Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.

Von Uwe Rada

24.5.2023

Berlins Bausenator passt Ziele an

Weniger bauen, mehr fördern

Bis zu 20.000 Wohnungen will der schwarz-rote Senat bauen. Der neue Bausenator Christian Gaebler (SPD) wäre auch mit 16.500 zufrieden.

Von Uwe Rada

7.5.2023

Blick auf den Sonnenuntergang auf dem Tempelhofer Feld

Die CDU regiert wieder in Berlin

Piefigkeit geht gar nicht

Kommentar von Bert Schulz

Auch Schwarz-Rot müsste die Stadt öffnen und verändern. Stattdessen droht wie 2011 politischer Stillstand – erst recht nach Wegners Wahldebakel.

29.4.2023

Fehlstart von Schwarz-Rot in Berlin

Die SPD braucht einen Neuanfang

Kommentar von Uwe Rada

Die Berliner SPD ist tief gespalten. Um nicht auseinanderzufallen, braucht es eine Führung, die nicht weiter polarisiert. Doch die ist nicht in Sicht.

28.4.2023

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Demütigung statt Triumph

Kommentar von Bert Schulz

Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der Stadt anzugehen.

27.4.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023

Kai Wegner allein auf der Regierungsbank

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Der AfD-Makel bleibt

Kai Wegner ist erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. Die AfD sagt: nur dank ihrer Unterstützung. Kann das stimmen?

Von Bert Schulz

27.4.2023

Schwarz-rote Regierung in Berlin

Giffeys langer Schatten

Kommentar von Bert Schulz

Eine tief gespaltene Berliner SPD verhilft der CDU zur Macht. Die Sozialdemokraten und die Stadt werden das teuer bezahlen müssen.

25.4.2023

Franziska Giffey sieht aus den Augenwinkeln zu Kai Wegner

Schwarz-rote Koalition

Berlins SPD sieht schwarz

Die Hauptstadt wird ab Donnerstag schwarz-rot regiert. Doch die knappe Zustimmung der SPD dürfte die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey schwächen.

Von Anna Lehmann, Gareth Joswig und Bert Schulz

24.4.2023

Eine dunkelhaarige Frau lächelt, hinter ihr eine blaue Wand

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Senat mit vielen Überraschungen

Sieben von zehn Senator*innen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin.

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

24.4.2023

Berlins SPD nach dem Mitgliederentscheid

„Abgrenzbar bleiben von der CDU“

Nach der knappen Mehrheit für Schwarz-Rot fordert Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke eine „inhaltliche und personelle Erneuerung“ der Berliner SPD.

Interview von Bert Schulz

24.4.2023

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

SPD billigt Koalition mit CDU

Erfolg für Franziska Giffey: Mit knapper Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder in Berlin dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

23.4.2023

Franziska Giffey steht an einem Mikrophon

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

Was hält die SPD aus?

Kommentar von Bert Schulz

Am Sonntag wird bekannt, ob es in Berlin zu Schwarz-Rot kommt. Auch bei einem „Ja“ der SPD-Basis werden tiefe Wunden in der Partei bleiben.

22.4.2023

Das Bild zeigt unter einem Schirm die SPD-Vizelandesvorsitzende Cansel Kiziltepe.

SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag

Was wäre, wenn …?

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.

Von Stefan Alberti

19.4.2023