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Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.
Von Erik Peter

17.1.2023

Das Bild zeigt Röhren des Berliner Fernwärmenetzes.

Rückzug von Energiekonzern Vattenfall

Berlins private Wärmewende

Der Senat will bei der Gasag einsteigen und das Fernwärmenetz in Landeshand holen – allerdings mit privaten Partnern. Die Konkurrenz ist dabei groß.
Von Stefan Alberti

17.1.2023

Das Bild zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU) bei einer Podiumsdiskussion zur Wiederholungswahl.

Wahlwiederholung am 12. Februar

Enteignung als Gewissensfrage

Beim Spitzenkandidatentreffen positioniert sich Giffey klar gegen Enteignung von Wohnkonzernen. Grüne Jarasch will nicht alle Autos verbannen.
Von Stefan Alberti

17.1.2023

Das Foto zeigt den Schriftzug

Nebeneffekt der Wiederholungsswahl

Rückschlag bei Amtsterminen

Weil sechs Bürgerämter seit Dezember wegen der Wahlwiederholung geschlossen sind, ist die Quote bei der Terminvermittlung um ein Drittel gesunken.
Von Stefan Alberti

16.1.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh von der Berliner SPD

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023

Giffey knöpft sich die CDU vor

Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.
Von Stefan Alberti

15.1.2023

Franziska Giffey steht mit Sozialarbeitern vor einem Mikrophon

Politik gegen Jugendgewalt in Berlin

Viel Wahlkampf, viele Tabus

Kommentar von Susanne Memarnia
Beim Gipfel gegen „Jugendgewalt“ wurden Millionen für mehr Sozialarbeit angekündigt. Das ist schön – löst aber nur einen kleinen Teil der Probleme.

14.1.2023

Franziska Giffey in der taz Kantine

taz Talks zur Berlin-Wahl (1)

Giffey gibt sich grün

Beim Wahltalk in der taz-Kantine lobt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) ihre Klimapolitik. Doch das Publikum glaubt ihr nicht so ganz.
Von Susanne Memarnia

13.1.2023

Franziska Giffey im Gespräch mit Jugendlichen

Reaktion auf Randale an Silvester

Erfolg für Giffeys Krawall-Gipfel

Berlins Regierungschefin spricht mit Experten, Polizei und Politikern über Folgen der Silvesternacht. Für die Ergebnisse gibt es überraschend viel Lob.
Von Stefan Alberti

11.1.2023

Das Bild zeigt ein Polizeiauto und mehrere Polizisten hinter explodierenden Feuerwerkskörpern.

Erste Sitzung nach den Ausschreitungen

Silvester geht im Senat weiter

Am Mittwoch steht der Gipfel zu Jugendgewalt an. Laut Giffey drängt die Landesregierung gemeinsam auf konsequente Strafverfolgung.
Von Stefan Alberti

10.1.2023

Kanzler Scholz steht in der Menge

Wahlkampf der SPD in Berlin

Der Kanzler als Dienstleister

Die SPD lädt Olaf Scholz ein, um die Kan­di­da­t*in­nen zum Wahlkämpfen zu mobilisieren. Giffey teilt derweil gegen CDU und Grüne aus.
Von Bert Schulz

10.1.2023

Ein Wechselstromzähler in einem Stromkasten eines Haushaltes.

Die Wochenvorschau für Berlin

Der Spaß ist zu teuer

Ab heute übernimmt der Senat die Strom- und Gasrechnung, eine Initiative ruft zum Zahlungsstreik auf und Giffey steht im taz-Talk Rede und Antwort.
Von Marie Frank

9.1.2023

Franziska Giffey steht neben Plakaten mit ihrem Bild

Beginn des Wahlkampfs in Berlin

Wer wählt Giffey?

Kommentar von Bert Schulz
Fünf Wochen sind es noch bis zur Wiederholungswahl. Klare Fa­vo­ri­t*in­nen gibt es nicht. Die große Frage ist: Wie beliebt ist die Amtsinhaberin?

7.1.2023

Bettina Jarasch spricht auf einem Termin, im Hintergrund Protestierer

Grüne Spitzenkandidatin im Wahlkampf

Die Mühen der Straße

Bettina Jarasch will Franziska Giffey als Regierende ablösen. Fünf Wochen bleiben ihr, die Wäh­le­r*in­nen zu überzeugen. Es wird ein knappes Rennen.
Von Bert Schulz

6.1.2023

Nancy Faeser bei einem Pressetermin

Faeser und Giffey in Neukölln

Die Feuerlöscherinnen

Nach der Silvesterrandale besuchen die Innenministerin und Berlins Regierende eine Feuerwache. Sie suchen auch in eigener Sache die Offensive.
Von Konrad Litschko

6.1.2023

Heftiges Feuerwerk in der Silvesternacht in Berlin-Neukölln

Silvester-Ausschreitungen

Knaller mit politischem Zündstoff

Nach Angriffen auf Feuerwehr und Polizei mehren sich Forderungen nach einem Verkaufsverbot von Feuerwerk. Doch Innenministerin Faeser lehnt das ab.
Von Sabine am Orde und Bert Schulz

2.1.2023

Wahlplakate stehen auf einer Straße in Berlin

Wahlkampf der SPD in Berlin

Regierende Spitzenkandidatin

Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.
Von Bert Schulz

2.1.2023

Kids zu Silvester in Aktion

Jahreswechsel in Berlin

Berlin lässt die Sau raus

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Ruhe ging es zum Jahreswechsel mal wieder richtig rund. Feuerwehr von der Heftigkeit der Angriffe überrascht
Von Plutonia Plarre

1.1.2023

Satirische Jahresvorschau

Das Jahr, in dem wir keine Wahl haben

Berlin bleibt chaotisch, sei es in Sachen Verkehr, Politik oder Sport. Daran wird sich 2023 nichts ändern, weiß unser Autor. Und der muss es wissen.
Von Uli Hannemann

1.1.2023

Eine Frau und mehrere Männer ziehen sich im Freien die Coronamasken ab

Lauterbach stärkt Kindermedizin

Große Pläne, kleiner Anfang

Berlin plant eine nationale Spezialklinik für schwer kranke Kinder. Bei Corona sieht Gesundheitsminister Karl Lauterbach „keinen Grund zur Panik“.
Von Bert Schulz

30.12.2022

Geflüchtete aus der Ukraine

Notunterkünfte noch lange nötig

Regierende Giffey (SPD) rechnet mit weiterhin hohen Geflüchtetenzahlen, die Mehrheit wolle in Berlin bleiben. Mehr feste Unterkünfte erst Ende 2023.

27.12.2022