Artikel

Streit über Rüstungsexporte

Explosiver Koalitionszoff

Die Union attackiert weiter SPD-Wirtschaftsminister Gabriel, weil er Rüstungsexporte bremsen will. Der wird dennoch von der Opposition gescholten.

Von Stefan Reinecke

28.7.2014

Kolumne Roter Faden

Friedensbewegung dringend gesucht

Kolumne Ines Kappert

Es herrscht Krieg und das Industrienationenpublikum schaut mit Gruseln zu und wieder weg. Frieden ist anstrengend - er ist out.

26.7.2014

Nach Waffenlieferung an Kolumbien

Pistolenfirma Sig gibt sich ahnungslos

Sicherheitskräfte des Bürgerkriegslandes Kolumbien tragen Waffen des Herstellers Sig Sauer. Jetzt ermittelt die Kieler Staatsanwaltschaft.

Von Wolf-Dieter Vogel

4.7.2014

Regierung stoppt Vertrag nicht

Panzer für Algerien

Obwohl er künftig weniger Rüstungsexporte genehmigen wollte, möchte Sigmar Gabriel ein großes Panzergeschäft mit Algerien durchziehen.

18.6.2014

Rüstungsexporte aus Deutschland

Weltfrieden kommt künftig aus Kiel

Ralf Stegner stellt ein Papier der SPD in Schleswig-Holstein zur Friedenspolitik vor. Es fordert eine Kurskorrektur in der deutschen Außenpolitik.

Von Esther Geißlinger

17.6.2014

Deutsche Rüstungsexporte

Ab jetzt wird alles gut

Mehr Ausfuhrgenehmigungen denn je: Bei Rüstungsexporten war die schwarz-gelbe Bundesregierung spitze. Sigmar Gabriel will das ändern.

Von Henning Rasche

11.6.2014

Genehmigung von Rüstungsexporten

Bundestag wird eher informiert

Die Regierung unterrichtet den Bundestag jetzt früher über die Ausfuhr von Rüstungsgütern. Gleichzeitig wurden neue Exportgenehmigungen in Nahost-Staaten gebilligt.

4.6.2014

Krise in Libyen

Algeriens Armee in Alarmbereitschaft

20.000 algerische Soldaten sollen die Grenze zu Libyen und Niger abriegeln. Und auf Sizilien sind 200 US-Marines in Wartestellung.

Von Dominic Johnson

19.5.2014

Rüstungsexporte nach Singapur

Gabriels Genehmigungen

Auch das SPD-geführte Wirtschaftsministerium erlaubt ungebremst die Ausfuhr von Rüstungsgütern. Das hatte Gabriel im Wahlkampf noch kritisiert.

Von Anna Lehmann

18.5.2014

Deutsche Rüstungsexporte

Gabriel will weniger Waffengeschäfte

Rüstungsexporte in kritische Drittstaaten sind stark angestiegen. Der Wirtschaftsminister schiebt die Schuld auf Vorgänger und will restriktiver genehmigen.

Von Anna Lehmann

18.5.2014

Europas Rüstungsexporte

Keine Kriegsschiffe für Russland

Politiker von CDU bis Linkspartei fordern, dass Frankreich den Milliarden-Rüstungsdeal mit Putin stoppt. Zur Not solle die EU entschädigen.

Von Ulrike Winkelmann und Rudolf Balmer

13.5.2014

Rüstungsexporte der Bundesrepublik

Deutsche Waffen, deutsches Geld

Kommentar von Ulrike Herrmann

Egoistische Kostendenken ist skandalös – aber wenigstens rational. Doch es gibt deutsche Waffenexporte, die noch nicht einmal so zu erklären sind.

11.5.2014

Informationspolitik bei Rüstungsdeals

Wir Waffenexporteure

Die Regierungsparteien wollen mehr Transparenz für Rüstungsexporte beschließen. Völlig unglaubwürdig findet das die Opposition.

Von Anna Lehmann

8.5.2014

Ströbele klagt vorm Verfassungsgericht

Mehr Transparenz beim Waffenexport

Bei Rüstungsgeschäften muss die Bundesregierung das Parlament erst ein Jahr später informieren. Dagegen geht Hans-Christian Ströbele nun vor.

Von Christian Rath

15.4.2014

Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien

Leopard-Export fällt aus

Seit 2011 sorgt der von Schwarz-Gelb genehmigte Verkauf von Panzern an Saudi-Arabien für Ärger. Jetzt scheint er an der SPD zu scheitern.

Von Otfried Nassauer

13.4.2014

GroKo-Fraktionen zu Rüstungsexporten

Bitte „unverzüglich“ melden

Schneller und umfassender soll die Bundesregierung künftig den Bundestag über Rüstungsexporte informieren. Union und SPD streben auch eine EU-Harmonisierung an.

8.4.2014

SIPRI-Report zu globalem Waffenhandel

Panzer gehen immer

Die Umsätze mit Rüstungsverkäufen steigen, an dritter Stelle steht die Bundesrepublik. Doch das könnte sich bald ändern, denn China expandiert gewaltig.

Von Reinhard Wolff

17.3.2014