„Abhörskandal“ bei der Bundeswehr Der Kreml liefert nichts Neues

Russische Medien haben den Mitschnitt eines Bundeswehr-Gesprächs über den Taurus veröffentlicht. Auf deren Kalkül sollte man jetzt nicht hereinfallen.

3.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg Dilemma der Öffentlichkeiten

Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Ukraine-Gipfel in Albanien Bosnische Waffen für die Ukraine

Am Mittwoch traf Selenskyj Vertreter von elf Staaten aus Südosteuropa. Nach Albanien will auch Bosnien der Ukraine Waffen liefern.

1.3.2024

Debatte um Bodentruppen und Taurus Kritik an Scholz und Macron

Frankreichs Präsident und der deutsche Kanzler sind in der Ukraine-Politik zuletzt uneins. Der Grüne Anton Hofreiter wirft beiden „Fahrlässigkeit“ vor.

28.2.2024

Scholz Absage zum Taurus Munition für Ampel-Streit

Kanzler Scholz bringt mit seiner Begründung zum Nein zum Taurus die Koalitionspartner wieder gegen sich auf.

27.2.2024

Streit um Marschflugkörper Scholz gegen Taurus-Lieferung

Die Bundeswehr darf nicht beteiligt sein, sagt Olaf Scholz. FDP und Grüne kritisieren das Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferung an die Ukraine.

27.2.2024

Ukraine-Demonstration in Berlin Viel Blau-Gelb, kaum Schwarz-Rot-Gold

5.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen den zwei Jahre währenden russischen Angriffskrieg. Sie fordern mehr Waffenhilfe für die Ukraine.

25.2.2024

Zwei Jahre russischer Angriffskrieg Was, wenn Putin gewinnt?

Wenn Russland seine Kriegsziele erreicht, wäre die Ukraine Geschichte und Freiheit nur noch ein Wort. Das zu verhindern ist im Interesse des Westens.

22.2.2024

Westliche Unterstützung für die Ukraine Es gibt nur „as long as it takes“

Die USA sind unverlässlich, Populisten stehen vor der Tür und Trump droht am Horizont. Europa muss jetzt Verantwortung für die Ukraine übernehmen.

23.2.2024

Waffenlieferungen an die Ukraine Nur der begehrte Taurus fehlt

Pünktlich zum Jahrestag plant die Ampel, mehr „weitreichende Waffensysteme“ und „Munition“ zu liefern – und will so Unterstützung signalisieren.

20.2.2024

Vor dem Sondergipfel der EU EU streitet über Waffen für Ukraine

Die EU will der Ukraine mehr Waffen schicken. Doch über die Frage nach den Modalitäten herrscht Streit, und Deutschland steht auf der Bremse.

24.1.2024

Debatte um Waffenlieferungen an Ukraine Gamechanger dringend gesucht

Die Ukraine erzielt gegen Russland nur mäßige militärische Erfolge. Der Druck auf die Bundesregierung steigt, den Marschflugkörper Taurus zu liefern.

17.1.2024

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ Einigung über Hilfslieferungen

Israel und die Hamas einigen sich über die Versorgung der Geiseln und auf Hilfslieferungen für Gaza. Deutschland prüft die Lieferung von Panzermunition.

17.1.2024

Waffenexport zur arabischen Halbinsel Ein bisschen Frieden mit den Saudis

Schon wieder eine Zeitenwende: Die Grünen stimmen Waffenlieferungen an das wahhabitische Königreich zu und zittern um ihr Rüstungsexportgesetz.

13.1.2024

Export-Genehmigung der Bundesregierung Deutsche Waffen für Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat den Export von 150 Lenkraketen an das saudische Militär genehmigt. Auch die Lieferung von Kampfjets steht weiter im Raum.

10.1.2024

Debatte um Diplomatie im Ukrainekrieg Kalte Forderungen

Immer öfter appellieren Politiker im Westen, den Krieg in der Ukraine „einzufrieren“. Putin bekäme so den Sieg, zu dem er selbst nicht die Kraft hat.

6.1.2024

Deutsche Waffenindustrie Mehr Rüstungsexporte als je zuvor

Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer war die Ukraine.

4.1.2024

Angriffe auf zivile Infrastruktur Schicksalsjahr für die Ukraine

In den kommenden Monaten kommt es darauf an, dass USA und EU Wort halten. Den russischen Aggressor zurückzuschlagen, ist auch in ihrem Interesse.

1.1.2024

US-Republikaner blockieren Hilfen Ukraine in Geiselhaft

Im US-Senat blockieren die Republikaner Hilfen für die Ukraine – sie fordern im Gegenzug innenpolitische Zugeständnisse. Es ist eine beschämende Erpressung.

7.12.2023

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++ 50 Länder für die Ukraine

Die Ukraine meldet 49 Todesopfer bei einem russischem Angriff. Selenskyj fordert vor dem EU-Gipfel in Granada weitere Unterstützung.

5.10.2023