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Kai Wegner und andere

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Demütigung statt Triumph

Kommentar von Bert Schulz
Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der Stadt anzugehen.

27.4.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023

Das Bild zeigt den CDU-Politker Kai Wegner neben Franziska Giffey (SPD) und Joe Chialo (CDU).

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Mann ohne Vergangenheit

Wenn die SPD wie versprochen mitzieht, wird Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt.
Von Stefan Alberti

26.4.2023

Franziska Giffey sieht aus den Augenwinkeln zu Kai Wegner

Schwarz-rote Koalition

Berlins SPD sieht schwarz

Die Hauptstadt wird ab Donnerstag schwarz-rot regiert. Doch die knappe Zustimmung der SPD dürfte die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey schwächen.
Von Anna Lehmann, Gareth Joswig und Bert Schulz

24.4.2023

Eine dunkelhaarige Frau lächelt, hinter ihr eine blaue Wand

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Senat mit vielen Überraschungen

Sieben von zehn Se­na­to­r*in­nen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin.
Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

24.4.2023

Das Foto zeigt den früheren Berliner Regierungschef Eberhad Diepgen neben dem mutmaßlich künftigen, Kai Wegner.

CDU-Landesparteitag zur Koalition

Ohne jede Gegenstimme

Während die SPD beim Mitgliedervotum Schwarz-Rot nur mit knapper Mehrheit unterstützt hat, stimmen die Christdemokraten unisono für das Bündnis.
Von Stefan Alberti

24.4.2023

Stimmzettel für das SPD-Mitgliedervotum

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

SPD billigt Koalition mit CDU

Erfolg für Franziska Giffey: Mit knapper Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder in Berlin dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

23.4.2023

Ein Mensch im Froschkostüm und andere Tierfiguren. Am 15.4.2023 demonstrieren Aktivisten der Umweltschutz-Gruppe Extinction Rebellion mit einem Tanz-Flashmob im Berliner Hauptbahnhof auf das weltweite Artensterben aufmerksam

Die Wochenvorschau für Berlin

Erst die Orden, dann ein Countdown

Zwei Berliner bekommen das Bundesverdienstkreuz. Die Stadt soll lahm gelegt werden. Und die SPD-Basis stimmt über die Koalition mit der CDU ab.
Von Andreas Hergeth

17.4.2023

Joe Chialo in einer olivgrünen Jacke

Joe Chialo soll Kultursenator werden

Der Beste für Berlin?

Ein CDU-Mann wird wohl bald für die Hauptstadtkultur zuständig sein. Der Musikmanager muss sich besonders für die freie Szene einsetzen.
Von Hans-Jürgen Hafner

8.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner

Koalitionsvertrag in Berlin

An die Regierung geböllert

Kommentar von Bert Schulz
Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten.

3.4.2023

Franziska Giffey (l,SPD) und Kai Wegner (CDU) vor Mikrofonen

Regierung in Berlin

Koalitionsvertrag steht

Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten.

3.4.2023

Bei dem Volksentscheid «Berlin 2030 Klimaneutral» am 26.3.23 sitzen Wahlhelfer vor einer Wahlurne in einem Wahllokal im Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel in Berlin-Weissensee.

Wie der Volksentscheid scheitern konnte

Kein Nein gegen mehr Klimaschutz

Kolumne Bobsens Späti von Bobby Rafiq
Unser Kolumnist hat beim Volksentscheid zur Klimaneutralität in Berlin ab 2030 mit Nein gestimmt. Er hat Sorge vor weiteren sozialen Verwerfungen.

30.3.2023

Kai Wegner und Franziska Giffey sehen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Ein Vertrag für alle

Kommentar von Bert Schulz
Der Koalitionsvertrag ist ein Signal der CDU, unbedingt regieren zu wollen. Er ist nicht nur als Angebot an die SPD-Basis zu verstehen.

31.3.2023

Sonnenuntergang über dem Tempelhofer Feld

SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen

„Müssen beim Klimaschutz klotzen“

Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti

26.3.2023

Die Spitzen von CDU und SPD stehen in einer Halle im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

Berlins neues Dream-Team

Nach zwei Wochen Verhandlungen zwischen CDU und SPD betonen beide die „lösungsorientierte“ Herangehensweise. In zehn Tagen soll der Vertrag stehen.
Von Bert Schulz

24.3.2023

Menschen stehen im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses

Erste Sitzung des Berliner Parlaments

Alter, was geht ab?!

Ausgerechnet CDU-Rechtsausleger Kurt Wansner eröffnet die konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses. Er redet Berlin schlecht, zur Freude der AfD.
Von Bert Schulz

16.3.2023

Nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus werden bei einer Öffentlichen Auszählung Wahlbriefe im Bezirk Lichtenberg nachgezählt

Wahlerfolg der CDU in Berlin

Im Osten mit Multikulti erfolgreich

Die CDU sorgt für Mehrstimmigkeit im Abgeordnetenhaus. Erstmals holen eine Russlanddeutsche und eine Abgeordnete mit ukrainischen Wurzeln ein Mandat.
Von Marina Mai

15.3.2023

Helmut-Kohl-Büste

CDU will Helmut-Kohl-Platz in Berlin

Unbeliebter als Rosenkohl

Die CDU möchte einen zentralen Platz Berlins nach Helmut Kohl benennen. Das dürfte nicht alle begeistern.
Von Erik Peter

13.3.2023

Delegierte halten am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Berlin im Willy-Brandt Haus Schilder mit der Aufschrift

Juso-Chefin warnt vor Koalition mit CDU

„Der SPD droht die Verzwergung“

Die Jusos kündigen Widerstand gegen Schwarz-Rot in Berlin an. Gegen Franziska Giffey richte sich die Kampagne nicht, so die Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke.
Interview von Timm Kühn

12.3.2023

Menschen seilen sich von einer Autobahnbrücke ab, davor stehen Menschen und schauen zu

Protest gegen Bau der A 100 in Berlin

Verkehrswende bleibt Straßenkampf

Rund 500 Menschen demonstrieren am Sonntag gegen den Weiterbau der A100. Das Klimabündnis will der drohenden schwarz-roten Regierung Kontra geben.
Von Marie Frank

5.3.2023