Radverkehr Grüne stellen sich hinter Volksbegehren Parteichef Wesener drängt den rot-schwarzen Senat zu einem Kompromiss mit den Initiatoren Von Stefan Alberti 1.6.2016
Die Wahrheit „Koffer machen keine Haufen!“ Das Wahrheit-Interview: Florian von Trabbel über das erste Volksbegehren für eine rollkoffergerechte Stadt. Von Volker Surmann 21.5.2016
taz-Streit zum Fahrrad-Volksentscheid „Da geht bei mir der Puls hoch“ Braucht Berlin den „Volksentscheid Fahrrad“? Initiator Heinrich Strößenreuther und Staatsekretär Christian Gaebler (SPD) sind unterschiedlicher Meinung. Interview von Claudius Prößer und Bert Schulz 18.5.2016
Volksbegehren in Brandenburg Kompromiss lässt Bauern schäumen Der Brandenburger Landtag nimmt das erfolgreiche Volksbegehren gegen Massentierhaltung an. Doch die Bauern demonstrieren vor dem Parlament: Sie sind wütend. 19.4.2016
Rad-Gesetzentwurf fertig Staatsdiener auf Diensträder! Die Initiative Volksentscheid Fahrrad hat geliefert, der Entwurf eines Radverkehrsgesetzes liegt dem Senat vor. Ein paar neue Forderungen sind dazugekommen. Von Claudius Prößer 11.4.2016
Nicht in meinem Hinterhof Ausweitung der Kampfzone In Hamburg kündigen die Gegner großer Flüchtlingsheime Bürgerbegehren an. Damit sind sie auf dem Holzweg: Die Bezirke werden sie wohl für unzulässig erklären. Von Marco Carini 6.4.2016
Abgeordnetenhaus Die Opposition tritt in die Pedale Für Senator Geisel (SPD) ist das geplante Fahrrad-Volksbegehren eine Verbotsorgie à la Veggie-Day, für die Opposition die Folge mangelnden Senatsengagements. Von Stefan Alberti 3.3.2016
Das war die Woche I Mehr als nur so Stückchen Die SPD-geführte Verkehrsverwaltung hält nichts vom „Volksentscheid Fahrrad“, die Grünen könnten schon bald unter Zugzwang geraten. Von Claudius Prößer 26.2.2016
Mietenpolitik in Berlin Initiative räumt Volksbegehren ab Über drei Monate nach dem Wohnraumgesetz beschließen die Aktiven, keinen Volksentscheid mehr anzustreben. Ein Kongress soll neue Projekte vorbereiten. Von Stefan Alberti 3.2.2016
Volksbegehren in Brandenburg „Eine Mehrheit will den Wandel“ 104.000 haben einen Stopp der Massentierhaltung gefordert. Axel Kruschat vom Aktionsbündnis Agrarwende fordert, dass die SPD sich bewegt. Interview von Daniel Albrecht 15.1.2016
Volksbegehren in Brandenburg 104.000 gegen Massentierhaltung Knapp 24.000 Stimmen mehr als nötig sammelte die Initiative gegen Mastanlagen. Jetzt muss die rot-rote Regierung reagieren – oder es kommt zum Volksentscheid. 15.1.2016
Volksbegehren in Brandenburg Schweine gehen, Räder drehen In Brandenburg endet das Volksbegehren gegen Massentierhaltung – und ein weiteres läuft an: diesmal gegen den Ausbau der Windenergie Von Claudius Prößer 13.1.2016
Volksbegehren Alles offen trotz Mieten-Gesetz SPD und CDU setzen mit den Grünen das Gesetz zu Mietzuschüssen durch. Die Mieteninitiative lässt dennoch offen, ob sie ihr Volksbegehren stoppt Von Stefan Alberti 12.11.2015
Volksbegehren Mietkompromiss auf der Kippe Kurz vor dem Parlamentsbeschluss gibt es in der Volksbegehren-Initiative große Zweifel: Die vermeintliche Einigung mit der SPD soll gar keine gewesen sein Von Stefan Alberti 4.11.2015
Massentierhaltung in Brandenburg Versteckte Schweinerei Ein Volksbegehren kämpft in Brandenburg gegen die industrielle Fleischproduktion. Wir haben eine beteiligte Initiative im Landkreis Teltow-Fläming besucht. Von Claudius Prößer 4.11.2015
Volksbegehren für mehr Lehrkräfte Unterschriften fallen aus Das „Volksbegehren Unterrichtsgarantie“ warnt vor Stundenausfall in den Willkommensklassen. Senat sieht keinen Mehrbedarf an Lehrkräften. Von Anna Klöpper 21.9.2015
Berliner Flughafen BER „Das Ding darf nicht größer werden“ Obwohl eine Erweiterung des BER aktuell nicht geplant ist, läuft ein Volksbegehren dagegen. Mitinitiatorin Stefanie Waldvogel erklärt, warum. Interview von Ronny Müller 20.8.2015
Volksbegehren für mehr Schule „Wer darf unterrichten?“ Eine Initiative will ein Volksbegehren für Unterrichtsgarantie auf den Weg bringen. Initiator Florian Bublys kontert die Kritik der Lehrergewerkschaft. Interview von Anna Klöpper 20.5.2015
Volksbegehren startet Mieten interessieren alle Gleich am ersten Tag sammelt das Bündnis Berliner Mietenvolksentscheid mehr als 3.000 Unterschriften. Am Tempelhofer Feld gibt es viel Zuspruch. 12.4.2015
Kommentar zum Mieten-Volksbegehren Eine Chance für Mieter – und Müller Kommentar von Antje Lang-Lendorff Beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld fehlte dem SPD-Politiker das politische Gespür. Bei einer nächsten Abstimmung sollte er es besser machen. 12.4.2015
