piwik no script img

taz zahl ich
Transparent an einer Hausfassade fordert: Deutsche Wohnen enteignen

Filmabend mit Enteignungsaktivisten

Müde Revolutionäre im Kino

Immer wieder montags zeigt das Acud-Kino einen Film zum Thema Verdrängung. Diese Woche waren Enteignungsaktivisten zum Gespräch mit dabei.
Von Hanno Rehlinger

10.5.2022

ein Trabi mit einem Schild für ein bedingungsloses grundeinkommen

Direkte Demokratie in Berlin

Das nächste revolutionäre Projekt

Kommentar von Bert Schulz
Ein wichtiger Schritt: Beim Volksbegehren zum Modellversuch Grundeinkommen arbeiten Berlins progressive Initiativen zusammen. Ein Wochenkommentar.

7.5.2022

Ein Transparent mit Forderung nach einem Grundeinkommen steht auf dem Alexanderplatz

Bedingungsloses Grundeinkommen

Unterschreiben für eine rosa Zukunft

Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Es wäre der erste bundesweit.
Von Bert Schulz

4.5.2022

Herta Däubler-Gmelin gestikuliert neben Bausenator Andreas Geisel

Enteignungs-Kommission in Berlin

„So öffentlich wie möglich“

Die Expert*innen-Kommission tagt zum ersten Mal. Als nächstes sind eine Anhörung und eine Webseite geplant.

29.4.2022

Cheerleader tanzen bei einer Protestkundgebung von Deutsche Wohnen und Co. enteignen vor dem Roten Rathaus in Berlin

Enteignungs-Kommission in Berlin

Zum Mittanzen gezwungen

Nicht wirklich froh gestimmt, trotzdem: Deutsche Wohnen & Co enteignen beteiligt sich an Kommission, die die Umsetzung des Volksentscheids prüfen soll.
Von Erik Peter

13.4.2022

Menschen auf einer Demonstration tragen ein Banner von Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Enteignungs-Debatte in Berlin

Kampfansage an den Senat

Wie wird der erfolgreiche Volksentscheid umgesetzt? Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ stellt ihre Pläne vor.

21.1.2022

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Mundschutz

Volksentscheid in Neukaledonien

Belastete Geschichte

Kommentar von Rudolf Balmer
Neukaledonien hat gegen die Autonomie gestimmt. Doch das heißt mitnichten, dass die Inselgruppe auf ewig französisch bleiben wird.

13.12.2021

Keine Rente für schwule Witwer

Witwenrente wörtlich verstanden

Gastkommentar von Bernhrad Spring
In der Schweiz gibt es die gleichgeschlechtliche Ehe. Bei der Witwenrente tun sich allerdings große Unterschiede auf.

17.10.2021

Menschen stehen hinter einem Banner der Enteignungs-Initiative

taz-Talk zum Enteignen-Volksentscheid

Der Terrier unter den Initiativen

Debatte mit Tiefgang statt Argumenten-Hopping: In der taz klärten Initiativen-Sprecher Taheri und Grünen-Chef Graf, was ein „Ja“ bedeuten würde.
Von Gareth Joswig

21.9.2021

Ein Mann hängt ein Plakat an einer Laterne auf

Enteignungs-Debatte in Berlin

Deutsche Wohnen sahnt ab

Im April erklärte das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel für nichtig. Die Deutsche Wohnen, größter Vermieter Berlins, proftierte davon.

13.8.2021

Das Foto zeigt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei ihrer Rede beim Grünen-Bundesparteitag. Im Hintergrund steht der Schriftzug

Vorstoß der Grünen-Spitzenkandidatin

Breite Kritik an Jarasch-Projekt

Jenseits der Grünen dominiert Ablehnung für einen Mietenschutzschirm. Die Linkspartei kritisiert vor allem Jaraschs Auslegung des Volksentscheids.
Von Stefan Alberti

29.7.2021

Bettina Jarasch, in gelber Bluse, klatscht und strahlt

Mietenschutzschirm der Grünen

Enteignen heißt nicht verhandeln

Kommentar von Erik Peter
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.

28.7.2021

Das Bidl zeigt die grüne Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, vor einer Mauer.

Enteignungs-Volksentscheid

Jarasch will mit „Ja“ stimmen

Die Grünen-Spitzenkandidatin stellt einen Mietenschutzschirm vor und legt sie sich erstmals auf ihr Votum beim Volksentscheid am 26. September fest.
Von Stefan Alberti

28.7.2021

Das Bild zeigt den Schriftzug des Unternehmens

Keine Festlegung zu Volksentscheid

Ein bisschen blutleer

Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Von Stefan Alberti

20.7.2021

Wähler in Berlin im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in der Wahlkabine

Enteignungs-Volksentscheid im September

Mit der richtigen Wucht gewinnen

Kommentar von Erik Peter
Parallel zu den Wahlen am 26. September wird auch über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne entschieden. Das ist allemal der richtige Termin.

10.7.2021

lila-gelbe Smiley-Fahne

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Abstimmung am Wahltag

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne kommt. Abgestimmt wird parallel zu den Wahlen am 26. September.
Von Erik Peter

6.7.2021

Ein Demonstrant trägt ein Enteignungsplakat auf dem Rücken

Initiative Deutsche Wohnen enteignen

Ansage an Politik und Wirtschaft

Kommentar von Bert Schulz
Je­de*r zehnte Ber­li­ne­r*in hat für die Enteignung großer Immobilienkonzerne unterschrieben. Das wird den politischen Diskurs verändern, auch im Bund.

25.6.2021

Menschen in einem U-Bahnhof

Bedingungsloses Grundeinkommen

Geld ohne Gegenleistung

Geld, ohne etwas dafür zu tun. Eine Initiative plant einen staatlichen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen mit 10.000 Menschen.
Von Rieke Wiemann

25.2.2021

Schafe weiden vor einem Sonnenuntergang

Direkte Demokratie in Berlin

Wie überstimmt man das Volk?

Darf das Parlament ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz verändern? Die CDU schlägt eine Volksbefragung von oben vor – und erntet Kritik.
Von Bert Schulz

6.1.2021

Stau in der Nacht

Volksentscheid Berlin autofrei

Die Auto-Korrektur

Der Volksentscheid Berlin autofrei will die Innenstadt von Autos befreien. Vorgesehen sind Ausnahmeregelungen und eine lange Übergangszeit.
Von Erik Peter

21.10.2020