Immer wieder montags zeigt das Acud-Kino einen Film zum Thema Verdrängung. Diese Woche waren Enteignungsaktivisten zum Gespräch mit dabei.
Ein wichtiger Schritt: Beim Volksbegehren zum Modellversuch Grundeinkommen arbeiten Berlins progressive Initiativen zusammen. Ein Wochenkommentar.
Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Es wäre der erste bundesweit.
Die Expert*innen-Kommission tagt zum ersten Mal. Als nächstes sind eine Anhörung und eine Webseite geplant.
Nicht wirklich froh gestimmt, trotzdem: Deutsche Wohnen & Co enteignen beteiligt sich an Kommission, die die Umsetzung des Volksentscheids prüfen soll.
Wie wird der erfolgreiche Volksentscheid umgesetzt? Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ stellt ihre Pläne vor.
Neukaledonien hat gegen die Autonomie gestimmt. Doch das heißt mitnichten, dass die Inselgruppe auf ewig französisch bleiben wird.
In der Schweiz gibt es die gleichgeschlechtliche Ehe. Bei der Witwenrente tun sich allerdings große Unterschiede auf.
Debatte mit Tiefgang statt Argumenten-Hopping: In der taz klärten Initiativen-Sprecher Taheri und Grünen-Chef Graf, was ein „Ja“ bedeuten würde.
Im April erklärte das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel für nichtig. Die Deutsche Wohnen, größter Vermieter Berlins, proftierte davon.
Jenseits der Grünen dominiert Ablehnung für einen Mietenschutzschirm. Die Linkspartei kritisiert vor allem Jaraschs Auslegung des Volksentscheids.
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.
Die Grünen-Spitzenkandidatin stellt einen Mietenschutzschirm vor und legt sie sich erstmals auf ihr Votum beim Volksentscheid am 26. September fest.
Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Parallel zu den Wahlen am 26. September wird auch über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne entschieden. Das ist allemal der richtige Termin.
Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne kommt. Abgestimmt wird parallel zu den Wahlen am 26. September.
Jede*r zehnte Berliner*in hat für die Enteignung großer Immobilienkonzerne unterschrieben. Das wird den politischen Diskurs verändern, auch im Bund.
Geld, ohne etwas dafür zu tun. Eine Initiative plant einen staatlichen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen mit 10.000 Menschen.
Darf das Parlament ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz verändern? Die CDU schlägt eine Volksbefragung von oben vor – und erntet Kritik.
Der Volksentscheid Berlin autofrei will die Innenstadt von Autos befreien. Vorgesehen sind Ausnahmeregelungen und eine lange Übergangszeit.
