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Kritiker über Autobahn-Gesellschaft

„Ganz offen durch die Vordertür“

Auch nach den von der SPD durchgesetzten Änderungen sieht Carl Waßmuth die geplante Infrastrukturgesellschaft als große Gefahr. Denn „die Privatisierung droht weiter“.

Interview von Malte Kreutzfeldt

31.5.2017

Langzeitbelichtung zeigt rote Leuchtspuren von PKW und LKW auf der Autobahn

Einigung über Infrastrukturgesellschaft

Gesetzentwurf mit Macken

Die SPD setzt Privatisierungsbeschränkungen durch und spricht von einem großem Erfolg. Doch das Gesetz bleibt umstritten.

Von Malte Kreutzfeldt

18.5.2017

rote Rücklichter von zwei Autos und einem Lkw auf einer Autobahn erschwimmen

Streit um Autobahn-Privatisierung

Koalition einigt sich überraschend

Der Konflikt über die künftige Autobahngesellschaft des Bundes scheint beigelegt. Im Grundgesetz soll es weitgehende Privatisierungsschranken geben.

17.5.2017

Auf einer Autobahn stauen sich Autos, rote Bremslichter leuchten und Hinweise zur Geschwindigkeitsbegrenzung

Privatisierung von Autobahnen

Gesetz ausgebremst

Weil sich Union und SPD nicht einigen können, wird die für Freitag geplante Verabschiedung des umstrittenen Autobahn-Gesetzes wohl verschoben.

Von Malte Kreutzfeldt

15.5.2017

Privatisierungsprojekte in Griechenland

Thessaloniki wird deutsch

Den Auflagen der Geldgeber folgend, werden Flughafen und Hafen in Thessaloniki nun von deutschen Firmen geführt – die Gewerkschaften sind sauer.

Von Jörg Wimalasena

16.5.2017

Fahne mit Euro-Zeichen vor griechischem Parlamaent

Kommentar Griechische Austeritätspolitik

Macht der Gewohnheit

Kommentar von Jörg Wimalasena

Noch ein Sparpaket in Griechenland? Das empört kaum noch jemanden. Dabei wäre ein Aufschrei jetzt wichtiger denn je.

9.5.2017

Streit um Autobahn-Gesellschaft

SPDler gegen jede Privatisierung

Ein neues Gutachten zeigt: Der Beschluss des Koalitionsauschusses löst die Probleme der geplanten Infrastrukturgesellschaft nicht.

Von Malte Kreutzfeldt

25.4.2017

Natur wird Privateigentum

Fluss zu verkaufen

Ein Stück des niedersächsischen Flusses Jeetzel in Hitzacker steht zum Verkauf. Doch wie ist so etwas überhaupt möglich? Ein Ortstermin

Von Muriel Kalisch

31.3.2017

Kommentar Autobahnprivatisierung

Jede Menge Schlupflöcher

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Angeblich will die SPD keine Straßenprivatisierung. Gibt sie in dieser Sache nun doch nach, wäre das bitter für SteuerzahlerInnen.

28.3.2017

Autos fahren auf einer Autobahn unter einem Metallgestänge

Privatisierung von Autobahnen

Eigene Experten widerlegen SPD

Wissenschaftler gehen mit dem Gesetzesentwurf für eine Infrastrukturgesellschaft hart ins Gericht. Dieser biete Schlupflöcher für Privatisierungen.

Von Malte Kreutzfeldt

27.3.2017

Gesetz für Infrastruktur-Gesellschaft

DGB warnt vor privaten Straßen

Die Gewerkschaft drängt auf Änderungen am Gesetzentwurf. Sonst drohten teure ÖPP-Projekte und ein Verlust politischer Kontrolle.

Von Malte Kreutzfeldt

3.3.2017

Klinik-Privatisierung in Hamburg

Hamburg übern Tisch gezogen

Der „Spiegel“ deckte Details zum Verkauf der städtischen Kliniken Hamburg auf. Der Krankenhausverband verlangt, den Handel rechtlich zu prüfen.

Von Kaija Kutter

23.12.2016

Die blonde Betsy DeVos spricht in ein Mikrofon

Trumps Bildungsministerin

Öffentliches Gut erbeuten

Unternehmerin Betsy DeVos will das Schulsystem privatisieren. Mit welchem Schaden, sieht man im Bundesstaat Michigan.

Von Dorothea Hahn

16.12.2016

Ein einzelnes Auto auf einer leeren Autobahn

Spanien muss private Autobahnen kaufen

Nach der Pleite wieder staatlich

In Spanien sind private Maut-Autobahnen bankrott, weil sie kaum jemand nutzt. Nun muss die Regierung sie für bis zu 5,5 Milliarden Euro zurückkaufen.

Von Reiner Wandler

13.12.2016

Bundesregierung will privatisieren

Dobrindts vernebelter Coup

Die Regierung plant eine Firma, mit der Autobahnen oder Schulen zu Anlageprodukten werden. Verschleiert wird der Schritt hinter viel Bürokratie.

Von Kai Schlieter

9.12.2016

Vogelperspektive auf zwei Lastwagen während eines Überholmanövers auf der Autobahn

Privatisierung deutscher Autobahnen

Sigmar Gabriel drückt auf die Bremse

Der Wirtschaftsminister hat in Sachen Autobahnen noch Gesprächsbedarf mit seinen Kabinettskollegen. Streitpunkt ist die Beteiligung privater Investoren.

21.11.2016