Landtagswahl in Sachsen 2019 SPD flieht in den Status quo

Monate vor der Landtagswahl bindet sich die sächsische SPD an den Koalitionspartner CDU. Die Option eines linken Bündnisses taucht gar nicht auf.

13.1.2019

Merkels Neujahrsansprache „Schicksalsfrage Klimawandel“

Angela Merkel plädiert in ihrer Neujahrsansprache für eine offene Gesellschaft. Es ist ein bisschen Demut, mehr aber noch Kampfgeist, den sie betont.

31.12.2018

Koalition CSU und Freie Wähler Eine wunderbare Männerfreundschaft

Bayern hat eine neue Regierung. Söder und Aiwanger sind nach wüsten Beschimpfungen im Wahlkampf nun ein Herz und eine Seele.

5.11.2018

Grüne nach der Wahl in Bayern Die melancholischen Sieger

Die Grünen haben bei der Wahl im konservativen Bayern eine kleine Sensation hingelegt. Nun genießt die Partei die Siegesstimmung.

15.10.2018

Freie-Wähler-Chef über Bayernwahl „Die CSU muss mit uns regieren“

Hubert Aiwanger rechnet fest damit, künftig der zweite Mann im Freistaat zu werden. Markus Söder werde ihm bestimmt ein Koalitionsangebot unterbreiten.

15.10.2018

Ergebnis der bayerischen Landtagswahl Es ist kompliziert

CSU und SPD verlieren, Grüne und AfD gewinnen. Für Schwarz-Grün reicht das Ergebnis wohl, für eine Mitte-rechts-Koalition vielleicht auch.

14.10.2018

Die CDU in Sachsen Schnupperkurs mit der AfD

Der neue CDU-Landtagsfraktionschef in Sachsen heißt Christian Hartmann. Er hält sich künftige Bündnisse mit der AfD offen.

27.9.2018

Streit über Maaßen-Entscheidung Bruch der Koalition „stand im Raum“

Der Koalitionsstreit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen geht weiter. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer teilt gegen die SPD aus.

20.9.2018

Debatte Koalitionen mit der AfD Keine gemeinsame Sache machen

Ist die AfD für die CDU als Partner besser geeignet als „Die Linke“? Nein. Die Krise der Volksparteien rechtfertigt keine Koalition mit Rassisten.

1.9.2018

Koalition einigt sich auf Rentenpaket Stabile Rente bis 2025

Der Streit über die Rente ist beigelegt. Das derzeitige Niveau soll bis 2025 beibehalten werden. Bei den Arbeitslosenbeiträgen gibt es Entlastung.

29.8.2018

Kooperation von Union und Linke Wo das Frontdenken bröckelt

Die CDU diskutiert, ob eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Landesebene denkbar ist. In den Kommunen ist das schon oft die Regel.

14.8.2018

Koalitionsoptionen für den Osten Etwas offen für Schwarz-Rot-Rot

Regierungsgespräche zwischen CDU und Linkspartei? Manche Linke wie Dietmar Bartsch können sich das vorstellen. Koalitionen will aber keiner.

12.8.2018

Vorschlag von CDU-Mann Daniel Günther CDU-Linke-Koalition im Osten?

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) schlägt konservativ-linke Koalitionen in Ostdeutschland vor. Seine eigene Partei ist not amused.

11.8.2018

Kolumne „Lügenleser“ Den Schiri braucht's. Seehofer nicht

Warum sollte Merkel daran interessiert sein, einen kindisch-beleidigten Nervbolzen mit rechten Tendenzen in der Regierung zu halten? Eben.

2.7.2018

Kommentar SPD-Strategie Neuwahl nur mit neuem Ziel

Noch mal wählen lassen? Das ergibt nur Sinn, wenn die SPD ernsthaft um ein rot-rot-grünes Bündnis kämpft, statt wieder eine Groko anzustreben.

23.11.2017

Kolumne Macht Scheitert, bitte

Es wäre eine gute Nachricht, wenn die Jamaika-Sondierungen platzten. Zu Neuwahlen oder einer Staatskrise muss das nicht führen.

17.11.2017

Kommentar Jamaika und die Grünen Eine neue Kultur der Kooperation

Eine Jamaika-Koalition könnte Deutschland Chancen eröffnen. Wir könnten zum Beispiel Trendsetter einer grünen Außenpolitik werden.

9.10.2017

Konservativer Streit um Flüchtlinge Von Obergrenze abgegrenzt

Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat Abstand von einer Obergrenze für Flüchtlinge genommen. Zuvor sprach sich bereits Schäuble gegen eine Obergrenze aus.

3.10.2017

CDU-Politiker Wolfgang Schäuble Der ewige Minister

Wolfgang Schäuble wird in Europa gefürchtet, in Deutschland aber geliebt. Die Zuneigung ist jetzt, zu seinem 75. Geburtstag, größer denn je.

18.9.2017

Kolumne Macht Alles nicht so goldig

Was würde eine Koalition aus Schwarz, Grün und sonst wem bedeuten? Den Abschied der sozialen Komponente aus der Politik.

1.9.2017