taz.de

Richter stehen in ihren Roben hinter Stühlen

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin ist zweite Wahl

Das Gericht erklärt die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von 2021 für ungültig. Innerhalb von drei Monaten müssen die Berliner*innen erneut an die Urnen.

Von Bert Schulz

16.11.2022

Bloss nicht weiter so- steht in roter Schrift auf einem braunen Plakat

Skandale im öffentlichen Rundfunk

Mehr Demokratie in die Medien!

Die Strukturen beim Rundfunk sind archaisch, Beschäftigte haben kaum Mitbestimmung. Lernen könnte man von DAX-Unternehmen und Universitäten.

Von Christian Walther

8.11.2022

Musk kauft Twitter

Wer hat den Vogel?

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Um Hetze und Hass im Internet zu stoppen, braucht es einen digitalen Masterplan. Wer die Demokratie schützen will, muss für klare Regeln sorgen.

1.11.2022

Illustration: ein agressiver blauer Vogel schreit auf einen kleinen Vogel ein, der auf einem anderen Ast sitzt, vom Geschrei verliert er sein GEfieder und ist nackt

Folgen von Twitter-Kauf

Nix wie raus hier?

Kaum gehört Twitter Elon Musk, wird das Debattenklima dort messbar schlechter. Nutzer*innen fragen sich: Zeit zum Absprung?

Von Johannes Drosdowski

31.10.2022

Der Typus Elon Musk

Alles im Alleingang

Musk kauft Twitter, stellt der Ukraine Satelliteninternet zur Verfügung. Ein politischer Akteur, auf dessen Macht Gesellschaften nicht vorbereitet sind.

Von Svenja Bergt

30.10.2022

Menschen stehen in der Schlange vor einem Wahllokal

Wiederholung der Wahlen in Berlin

Nur der Machterhalt zählt

Kommentar von Bert Schulz

Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren.

22.10.2022

Stephan Bröchler auf einer Pressekonferenz

Wiederholung der Wahlen in Berlin

Jetzt aber bitte „reibungsarm“

Stephan Bröchler soll zeigen, dass Berlin auch Wahlen kann. Doch dafür hat der neue Wahlleiter nur vier Monate Zeit – und nicht mal einen Vollzeitjob.

Von Bert Schulz

14.10.2022

Ein Mann sitzt auf einer Pressekonferenz auf dem Podium

Nach dem Wahlchaos in Berlin

Wahlhelfer rasch gesucht

Berlins Landeswahlleiter hat die Sorge, dass sich nach dem Chaos 2021 nicht genügend Menschen als Wahlhelfende zur Verfügung stellen.

Von Bert Schulz

14.10.2022

Eine Kinderhand schiebt einen Stimmzettel in einen blauen Karton mit der Aufschrift

Jugendwahlen in der Schule

Politische Früherziehung

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Demokratie in der Schule scheitert oft daran, das sie gefaket ist, findet die Kolumnistin. Manchmal aber auch an einem Känguru.

8.10.2022

Pannen-Wahl Berlin 2021

Arroganz gegenüber dem Wahlvolk

Kommentar von Anna Klöpper

Die Berlin-Wahl 2021 wird wohl wiederholt werden. Das ist notwendig, aber darf trotzdem ärgern: In der Krise gäbe es Besseres zu tun als Wahlkampf.

30.9.2022

Mögliche Wahlwiederholung in Berlin

Und noch eine Krise

Kommentar von Bert Schulz

Auch wenn die Entscheidung noch nicht final gefallen ist: Seit der Anhörung des Verfassungsgerichts am Mittwoch ist Berlin wieder im Wahlkampf.

28.9.2022

Förderung von Demokratieprojekten

500 Millionen Euro gegen rechts

Die Ampel plant ein Demokratiefördergesetz. Initiativen finden das zu unkonkret und legen einen eigenen Entwurf vor. Inklusive klarer Finanzforderung.

Von Konrad Litschko

27.9.2022

Robert Habeck sitzt nachdenklich im Bundestag

Demokratie und Bürgerbeteiligung

Paternalismus in Reinkultur

Kommentar von Thomas Gesterkamp

Erklärungen, die das Ziel haben, Widerspruch abzuschmettern, sind ein Problem. Gerade jetzt sind öffentliche Debatten an der Basis notwendig.

26.9.2022

Portrait der Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Ampel legt Gesetzentwurf vor

Demokratiefördergesetz wird konkret

Es ist ein wichtiges Projekt der Ampel: Faeser und Paus legen einen Gesetzentwurf fürs Demokratiefördergesetz vor. Verbände aber üben Kritik.

Von Konrad Litschko

25.9.2022

Menschen demonsttrieren mit Musikinstrumenten

GründerInnen über „Unteilbar“-Auflösung

„Die Dynamik ist verloren gegangen“

Das Unteilbar-Bündnis, das bis zur Pandemie soziale, feministische und antirassistische Gruppierungen auf die Straße brachte, erklärt seine Auflösung.

Interview von Christian Jakob

21.9.2022