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Franziska Giffey

Die Karriere von Franziska Giffey

Kein höh’res Wesen

Kommentar von Stefan Reinecke
Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

31.10.2019

Ein Mann mit Kamera um den Hals untersucht einen gesplittert abgeknickten Baum

Kampf für den Vollhöfner Wald

Anarchisten gegen Grüne

Unbekannte beschädigen die Büros von SPD und Grünen in Hamburg-Harburg – für den Vollhöfner Wald, den die lokalen Politker ebenfalls retten wollen.
Von Gernot Knödler

31.10.2019

Franziska Giffey rückt ihren bunten Hut zurecht

Abschluss der Bundesfamilienministerin

Giffey kann Doktortitel behalten

Die Familienministerin kann sich nach der Entscheidung über ihren Doktortitel gleich wieder ihrem Lieblingsthema widmen. In Mainz geht es um mehr Geld für Kitas.

31.10.2019

Wahlkampfveranstaltung in Brandenburg, SPD Anhänger mit Fahne

Sozialdemokratisierung der Linkspartei

Sozis, vereint euch wieder!

Kommentar von Jan Feddersen
In Thüringen mag auf dem Label der Sieger:innen „Linkspartei“ stehen – gewonnen hat Sozialdemokratie pur. Zeit für eine Wiederannäherung.

30.10.2019

Pressevertreter im mehrstöckigen Foyer eines Rathauses

Bürgermeister-Wahl in Hannover

Grüne stoppen Lauf der SPD

Hannover wird künftig nicht mehr von der SPD regiert. Das liegt auch am Grünen Belit Onay, der bei der Stichwahl auf den Sprung ins Rathaus hofft.
Von Simone Schmollack

29.10.2019

Matthias Hey steht lachend vor einem neutralen Hintergrund.

SPD-Politiker über sein Direktmandat

„Erklären kann ich das auch nicht“

Matthias Hey hat in Thüringen das einzige SPD-Direktmandat gewonnen. In Gotha führt er ein Bürgerbüro wie ein „Modegeschäft“. Sein Erfolgsrezept?
Interview von Stefan Reinecke

29.10.2019

Drei Männer lachen

OB-Wahl in Hannover

SPD mit Tränen in den Augen

Die Landeshauptstadt in Niedersachsen wird nicht mehr sozialdemokratisch regiert. Jetzt entscheidet es sich zwischen Grün und Schwarz.
Von Simone Schmollack

28.10.2019

zwei Frauen und zwei Männer auf einer Bühne

Mitgliederbefragung in der SPD

Das Duell

Links oder eher rechts? Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Die letzte Runde entscheidet.
Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta

27.10.2019

ein Mann setzt sich, breit lachend, eine Sicherheitsbrille auf

Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee

Populär, aber erfolglos?

Wolfgang Tiefensee wollte eigentlich nie ganz nach oben. Als Wirtschaftsminister in Thüringen fühlte er sich aber sichtlich wohl. Bleibt er im Amt?
Von Michael Bartsch

27.10.2019

ie Kandidatenpaare Olaf Scholz (l-r) und Klara Geywitz sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken steht zusammen auf der Bühne nach der Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz der SPD im Willy-Brandt-Haus

Abstimmung über SPD-Vorsitz

Die Legende von der linken Basis

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Groko-Frage ist für die Stichwahl zum SPD-Vorsitz im November wichtig, aber keineswegs alles. Die SPD-Basis hat mittiger abgestimmt als vermutet.

26.10.2019

Fenster im Neuen Rathaus von Hannover sind erleuchtet

Oberbürgermeister-Wahl in Hannover

SPD verliert nach über 70 Jahren

Erstmals seit 1946 stellt die SPD nicht mehr den Oberbürgermeister von Hannover. Der CDU- und der Grünen-Bewerber gehen in die Stichwahl.

27.10.2019

Ein Plakat auf einer Wiese, darauf steht: „Ich wähle. Er wählt. Sie wählt. Es wählt. Wir wählen. Ihr wählt. Sie wählen. Und du?“

Landtagswahl in Thüringen

Wahlbeteiligung deutlich höher

Die Polarisierung vor der Wahl in Thüringen lässt die Wahlbeteiligung steigen: Am Mittag zeichnet sich eine deutlich höhere Teilnahme ab als 2014.

27.10.2019

Ein Stimmzettel, auf dem ein Kugelschreiber liegt

Landtagswahl in Thüringen

Bodo kämpft um sein Amt

Die Thüringer*innen wählen seit Sonntagmorgen ihre neue Landesregierung. Aktuelle Umfragen sprechen gegen Rot-Rot-Grün. Aber auch gegen viele andere Koalitionen.

27.10.2019

Saskia Esken und Klara Geywitz umarmen sich. neben ihnen stehen Walter-Borjans und Scholz.

SPD-Parteivorsitz

Stichwahl für Esken und Geywitz

Die SPD-Mitglieder haben sich entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans treten in einer Stichwahl um den Parteivorsitz gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz an.

26.10.2019

Ein roter Plastikeimer mit Schaufel und Hacke darin steht am Strand

Wahl eines neuen Oberbürgermeisters

Kiel wählt einen neuen Chef

Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt wählt am Sonntag einen neuen Oberbürgermeister. Vier Männer treten gegen Amtsinhaber Ulf Kämpfer (SPD) an.
Von Esther Geißlinger

26.10.2019

Ein Kind lacht und streckt seine Hand aus.

Gesetz zur Grundsicherung für Kinder

SPD, trau dich

Kommentar von Simone Schmollack
280 Euro pro Kind? Der Gesetzentwurf zur Grundsicherung für Kinder ist eine gute Sache. Die SPD sollte zustimmen, auch wenn er von den Grünen kommt.

25.10.2019

SPD-Politiker Michael Roth spricht zu den Parteimitgliedern bei der SPD-Regionalkonferenz zur Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorsitz auf der Bühne.

„Arm des Rechtsterrorismus“

AfD knickt gegen SPD-Mann ein

Der Abgeordnete Michael Roth darf die Rechtspopulisten weiterhin „Arm des Rechtsterrors“ nennen. Die AfD hat eine Mahnung gegen ihn zurückgezogen.
Von Sabine am Orde

24.10.2019

Mehrere Menschen sitzen an einem Tisch, der das taz-Logo zeigt, mit dabei CDU-Spitzenkandidat Mohring und Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktions­vorsitzende der Linken

taz-Forum zur Landtagswahl in Thüringen

Nicht mit Nazi-Höcke

Wird Thüringen mangels Mehrheit unregierbar? Beim taz-Gespräch überraschen die Kandidaten mit Freundlichkeit – und scharfer Abgrenzung nach rechts.
Von Michael Bartsch

24.10.2019

Stübgen, Nonnemacher und Woidke sitzen nebeneinander

Brandenburgs Koalitionsvertrag steht

SPD, CDU und Grüne einigen sich

Von der Zukunft der Lausitz bis hin zu Investitionen in den Nahverkehr – die drei Parteien hatten in den letzten Wochen vieles zu klären. Nun steht die Kenia-Koalition.

24.10.2019

Merkel und Scholz nehmen Äpfel von zwei jungen Frauen entgegen.

Zukunft der GroKo

Kleinkram-Koalition

Kommentar von Ulrich Schulte
Was mit der GroKo passiert, hängt aktuell nicht von inhaltlichen Beschlüssen ab. Entscheidend ist eher die Stimmungslage der SPD-Basis.

21.10.2019