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Wahlplakat der Brandenburger SPD

Landtagswahlen in Brandenburg

In Brandenburg ist alles offen

Zieht die SPD von Dietmar Woidke am 22. September an der AfD vorbei? Und wer wird Brandenburg regieren? Sogar eine große Koalition scheint möglich.
Von Uwe Rada

13.9.2024

Janine Wissler steht mit geöffneten Armen am Rednerpult im Bundestag

Migrationsdebatte im Bundestag

Schneller, schärfer, härter

Im Bundestag übertrumpfen sich fast alle mit Anti-Migrationsrhetorik. Nur die Linkspartei kritisiert die Richtung grundsätzlich.
Von Stefan Reinecke

12.9.2024

Die Karosserie eines E-Auto in der Produktion, eine junge Frau arbeitet am Armaturenbrett

VW in der Krise

Der Staat soll einspringen

SPD-Politiker*innen sind gegen Werkschließungen bei Volkswagen. Dafür sind Ideen wie der Industriestrompreis und neue E-Auto-Prämien im Gespräch.
Von Simon Poelchau

9.9.2024

Mitarbeiter einer Werbefirma bauen ein Wahlplakat der SPD mit dem Bild der sächsischen Sozialministerin Köpping in der Landeshauptstadt ab

Nach den Landtagswahlen

Die SPD und „Bündnis Zarenknecht“

Zu jeder Wagenknecht-Rede gehören gepfefferte Sprüche Richtung Kanzler. Geht seine SPD in Sachsen und Thüringen trotzdem Koalitionen mit dem BSW ein?
Von David Muschenich

5.9.2024

Rolf Mützenich und Olaf Scholz sgtehen vor einer Backsteinfassade, Mützenich zeigt mit dem Finger - aber wohin ?

Fraktionsklausur der SPD

Zweifel an Scholz wachsen

SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.
Von Anna Lehmann

5.9.2024

Jens Krauße mit einem Glas Wein an einem Restaurantisch

SPD-Bürgermeister in Sachsen

So normal wie nur möglich

In Sachsens Kommunen dominieren CDU und AfD. In ganz Sachsen? Nein, in der Gemeinde Großhartau herrscht ein schwuler Bürgermeister von der SPD.
Von Jan Feddersen

30.8.2024

Abschiebegefängnis mit Gitterstäben und einem Klinkerbau, mit vergitterten Fenstern

Nach Messerattacke in Solingen

Fast alle wollen abschieben

CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.
Von Konrad Litschko und Tobias Schulze

25.8.2024

Woidke vor Wahlplakaten wird von Journalisten befragt

Woidke und Bürgergeld für Ukrai­ne­r

Sprachkurse sind entscheidend

Kommentar von Frederik Eikmanns
Selbst die SPD fordert jetzt, Ukrai­ne­r*in­nen das Bürgergeld zu streichen, damit mehr von ihnen arbeiten. Doch wo sind Sprachkurse und Kita-Plätze?

22.8.2024

Petra Köpping sitzt in eiem Biergarten, umringt von Menschen, die ihr zuhören. Sie lächelt

SPD vor der Landtagswahl in Sachsen

Die Sachsen und der Frieden

In Sachsen geht es vor der Wahl um Krieg und Frieden. Die SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping kämpft gegen den Absturz in die Bedeutungslosigkeit.
Von Stefan Reinecke

19.8.2024

Olaf Scholz

Raketenbeschluss der SPD

Irreparabler Schaden

Kommentar von Stefan Reinecke
Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.

14.8.2024

Nachtbild eines Raketenstarts

Stationierung von Mittelstreckenraketen

SPD streitet um Nachrüstung

Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“
Von Stefan Reinecke

13.8.2024

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, unterhält sich mit interessierten Bürger:innen.

Kevin Kühnert in Thüringen

Zwischen Kleingarten und Krieg

Die SPD gibt sich im Thüringer Wahlkampf sachlich und solide. Ob sie damit punkten kann, bezweifeln selbst Genossen.
Von Stefan Reinecke

9.8.2024

Katja Meier im roten Kleid

Angriff auf DGB-Stand in Dresden

Flyerverteiler muss ins Krankenhaus

In Dresden prügeln drei Männer einen 23-Jährigen krankenhausreif. Sachsens Justizministerin warnt vor der Rückkehr der „Baseballschlägerjahre“.
Von David Muschenich

2.8.2024

Mann mit verschränkten Armen vor rotweißem Hintergrund am Mikrofon

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Mützenich bekommt Unterstützung

SPD-Mitglieder aus dem Erhard-Eppler-Kreis springen dem Fraktionschef bei. Kritik dürfe nicht herabgesetzt werden.
Von Pascal Beucker

28.7.2024

Eingang einer Arbeitsagentur und eines Jobcenters

Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld

„Zurück im alten Hartz-IV-System“

Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.
Interview von Anna Lehmann

25.7.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Kinn auf seine Hand gestützt und lächelt

Sommerpressekonferenz

Scholz hat die Symbolik umgekehrt

Kommentar von Cem-Odos Güler
Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.

25.7.2024

Vermummte Polizisten vor der Blauen Moschee

Islamisches Zentrum verboten

„Ideologie gegen Menschenwürde“

Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
Von Gernot Knödler

24.7.2024

Wahlplakat mit abgerissenen Streifen

Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern

Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat

Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner abgerissen haben.
Von Gernot Knödler

22.7.2024

Rolf Mützenich steht vor einem Mikrofon

Vermögenssteuer als Wahlkampfthema

Meint die SPD es ernst?

Kommentar von Anna Lehmann
Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen. Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.

21.7.2024

Olaf Scholz und Rolf Mützenich schauen in unterschiedliche Richtungen

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Rolf Mützenich ist nicht begeistert

Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.
Von Pascal Beucker

21.7.2024