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Verfahren wegen Beleidigung eingestellt

Björn Höcke bleibt ein Nazi

Die Polizei Hamburg hatte wegen eines Antifa-Plakates gegen Thüringens AfD-Chef ermittelt. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Von Andreas Speit

8.11.2023

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow über die AfD

„Sich nicht erpressen lassen“

In Nordhausen konnte ein AfD-Bürgermeister verhindert werden – dank Zivilgesellschaft, sagt Thüringens Ministerpräsident. Wagenknecht gibt er einen Rat.
Interview von Anna Lehmann

1.10.2023

Jubelnde Menschen mit LBTG Flagge um die SChultern und einem großen FCK -AFD Stinkefinger

Was sich aus Nordhausen lernen lässt

Der richtige Aufschrei

Kommentar von Gareth Joswig
Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.

25.9.2023

Kai Buchmann, Oberbürgermeister von Nordhausen, steht vor Mikrofonen

OB-Wahl in Nordhausen

Wie es anders geht

Kommentar von Michael Bartsch
Nordhausen zeigt: Wenn der Teufel nicht an die Wand gemalt und auf Wählerbeschimpfung verzichtet wird, kann die AfD gestoppt werden.

25.9.2023

CDU-Politiker Mario Voigt im Landtag von Thüringen.

Die CDU in Thüringen

Das Kooperationsverbot kippen

Kommentar von Sabine am Orde
Zur Deutschlandkoalition wird es in Thüringen kaum reichen. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP mit Tolerierung der Linken.

23.9.2023

Verfassungsschutz in Bayern

AfD unter Beobachtung

Wenige Wochen vor der Landtagswahl stellt ein Gericht in Bayern fest: Die AfD steht im Freistaat als gesamte Partei im Fokus des Verfassungsschutzes.

15.9.2023

Die Rathausfassade von Nordhausen in Thüringen

Schwarz-braune Allianzen in Thüringen

Welche Brandmauer?

Kommentar von Gareth Joswig
Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte.

14.9.2023

Björn Höcke hält eine Rede auf dem Marktplatz von Oranienburg und hebt dabei die Hand

Verfassungswidrige NS-Parole

Björn Höcke muss vor Gericht

Das Landgericht Halle eröffnet ein Verfahren gegen den AfD-Politiker. Er hatte 2021 in einer Wahlkampfrede eine verbotene SA-Losung verwendet.
Von Gareth Joswig

13.9.2023

AfD-Politiker:innen Weidel und Höcke auf einer Bühne.

Debatte um Teilverbot der AfD

Eine Einstiegsdroge

Kommentar von Christian Rath
In Leit­ar­ti­ke­ln großer Medien wurde ein Verbot des radikalen Thüringer AfD-Landesverbands gefordert. Doch das wäre kein geschickter Mittelweg.

18.8.2023

Ein Flugzeug zieht fliegend ein Banner mit der Aufschrift ·Scheiss AfD

Strategien gegen die AfD

Der hilflose Antifaschismus

Kommentar von Stefan Reinecke
Statt auf rituelle Verurteilungen muss man auf Fakten setzen: Die Rechten sind nicht nur in Ostdeutschland ein Jobkiller, der Investoren verschreckt.

31.7.2023

Ein Mann mit Nazi-Frisur hebt beide Arme

AfD-Parteitag

CDU, bitte genau hinhören

Kommentar von Gareth Joswig
Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe.

30.7.2023

AfD-Parteitag in Magdeburg

Nazis im Höhenflug

Bei dem Parteitag stellt die AfD ihre Europaliste auf. Neben neuen Konflikten ist ein alter beigelegt: Die Partei ist jetzt geschlossen rechtsextrem.
Von Gareth Joswig

30.7.2023

Maximilian Krah mit geschlossenen Augen vor zwei Mikrofonen

AfD wählt Krah zum EU-Spitzenkandidaten

Radikaler geht immer

Der rechtsradikale Maximilian Krah führt nun die AfD-Liste für die Europawahl an. Auf dem Parteitag stellte Höcke die Machtfrage – und behielt die Oberhand.
Von Gareth Joswig

29.7.2023

AfD-Mann Maximilian Krah spricht auf der Maidemo in Chemnitz

AfD-Parteitag in Magdeburg

Rechts, radikal, unbeliebt

Maximilian Krah, designierter AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, ist eine Reizfigur – auch für Rechte. Für Magdeburg ist Streit vorprogrammiert.
Von Gareth Joswig

27.7.2023

Menschen protestieren mit Plakaten

Parteitag in Magdeburg

Bündnis will AfD wegraven

Das Bündnis Solidarisches Magdeburg mobilisiert gegen den AfD-Parteitag. Zu den Protesten werden Hunderte Teil­neh­me­r:in­nen erwartet.
Von Johanna Pichler

25.7.2023

Cornelia Kerth hält vor dem Rathaus von Rostock eine Gedenktafel in der Hand und spricht in ein Mikro.

Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“

Polizeiermittlung wegen Beleidigung

Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat Björn Höcke einen „Nazi“ genannt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt gegen sie.
Von Emily Kietsch

4.7.2023

Rechtsextremist Björn Höcke an einem Mikro bei einer Demo im Juni 2023

Hausdurchsuchung bei Björn Höcke

Ermittlungen gegen sein Kind

Im November gab es beim AfD-Politiker Björn Höcke eine Hausdurchsuchung. Der Grund sind Ermittlungen gegen eines seiner minderjährigen Kinder.
Von Gareth Joswig

20.6.2023

AfD-Fähnchen an einem Maschendrahtzaun

Wer sind die 46,7 Prozent?

Wo man Antidemokraten wählt

Kommentar von Gareth Joswig
Bei der Landratswahl in Sonneberg scheitert der AfD-Mann knapp an der absoluten Mehrheit. Was ist da los?

12.6.2023

Ein Van mit weiß-blauer Farbe und AfD Logo

AfD in Thüringen

Radikale Realitäten

Im kommunalpolitischen Alltag ist die Brandmauer gegen rechts bröckelig. In thüringischen Sonneberg hat der AfD-Kandidat Chancen bei der Landratswahl.
Von Rieke Wiemann

10.6.2023

Rechtsextremist Höcke bei einer AfD-Kundgebung

Studie zur AfD

Partei darf verboten werden

Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.
Von Gareth Joswig

7.6.2023