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Ein Mann spricht mit einer Frau, im Vordergrund sitzt ein weiterer mann

Machtkampf in der Berlin SPD

Aufgeschoben, aufgehoben?

Eigentlich sollte im Mai Familienministerin Giffey als Nachfolgerin von Parteichef Müller inthronisiert werden. Daraus wird nichts – vorerst.
Von Uwe Rada

27.4.2020

Maskenpflicht im ÖPNV

Gesicht zeigen verboten

Ab Montag gilt: Maske auf in Bus und Bahn in Berlin. Allerdings gibt es dafür recht dehnbare Ausnahmen – und Bußgelder werden auch nicht fällig.
Von Claudius Prößer

26.4.2020

Michael Müller lächelt in die Kamera

Spekulationen um Michael Müller

Sätze aus dem Politiker-Lehrbuch

Kommentar von Bert Schulz
Besuch in der Talkshow: Der Regierende Bürgermeister hält sich eine weitere Amtszeit offen. Was hätte er sonst auch tun sollen?

23.4.2020

Demonstrant mit Seebrücke-fahne an der Alster in Hamburg

Demonstrationsverbote in Berlin

Selbst Hamburg ist weiter

Kommentar von Erik Peter
Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.

20.4.2020

eine Frau mit Mundschutz steht neben einem Plakat

Einschränkungen wegen Corona

Ein trauriger Sommer in Berlin

Kein CSD, keine Konzerte, kaum Touristen und auch Demos wird es in diesem Sommer nicht geben. Immerhin die Zoos machen nächste Woche wieder auf.
Von Bert Schulz

16.4.2020

Menschen sitzen in einer fast leeren U-Bahn

Debatte über Corona-Beschränkungen

Berlin will's langsam angehen

Der Regierende Bürgermeister beendet Hoffnungen auf schnelle Lockerungen: Vor dem 27. April geht wohl nichts, sagte er am Dienstag.
Von Bert Schulz

14.4.2020

Die Wochenvorschau für Berlin

Ein schleichender Prozess

Bis zum 19. April sollten die Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus dauern. Jetzt beginnt die Debatte um ihre Aufhebung.
Von Bert Schulz

13.4.2020

eine Schutzmaske in ihrer Verpackung

Berliner Finanzen in Coronazeiten

Keine neuen Kredite – bisher

Mehr Geld für Schutzmasken und Kulturbetriebe sieht der Entwurf des Nachtragshaushalts vor. Doch die Lage ist noch unsicher, sagt der Finanzsenator.
Von Bert Schulz

7.4.2020

Parlamentsdebatte zu Corona-Folgen

Bammel vor dem Sonnen-Sonntag

Rot-Rot-Grün lobt sich im Parlament für ihre Corona-Hilfe. Der Senat hofft derweil auf ein schönes Wochenende ohne Verstöße in den Parks.
Von Stefan Alberti

2.4.2020

Eine Frau putzt das Pult im Abgeordnetehaus

Parlament diskutiert über Coronavirus

Im Ausnahmezustand

Selbst angesichts der Coronakrise bleibt die parteipolitische Konfrontation im Berliner Abgeordnetenhaus nicht aus.
Von Stefan Alberti

26.3.2020

Reaktionen auf Kontaktsperre in Berlin

Ausnahmsweise rausgehen

Die Umsetzung der bundesweiten Kontaktsperre in Berlin trifft in der Koalition auf Zustimmung. Michael Müllers Kurs sei „besonnen und konzentriert.“
Von Anna Klöpper

23.3.2020

Streit um Notfallparlament

Kleiner, aber nicht im Notfallmodus

Im Ältestenrat des Abgeordnetenhauses gibt es noch keine Einigung darüber, wie man das 27-köpfige Notparlament organisieren will.
Von Stefan Alberti

23.3.2020

Senat berät über Ausgangsbeschränkung

Noch darf man raus

Bund und Länder einigen sich auf ein Kontaktverbot. Im Senat gibt es nach wie vor Stimmen für eine weitergehende Ausgangssperre.
Von Uwe Rada

22.3.2020

Senat verschärft Auflagen gegen Corona

Versammeln verboten

Treffen ab zehn Personen sind in Berlin nun verboten. Restaurants dürfen nur noch Speisen zum Mitnehmen anbieten. Und das Abitur wird verschoben.

22.3.2020

Corona-Krisenmanagement

Berlin sperrt sich noch

Ausgangssperre? Kein Allheilmittel gegen die Corona-Ausbreitung, erklärt der Regierende. Sozialsenatorin will die Obdachlosen von der Straße holen.
Von Bert Schulz

20.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.
Von Stefan Alberti

19.3.2020

Röhrchen mit Coronatest auf einem Haufen

Coronavirus im Berliner Parlament

Erstmal Entwarnung

Laut Gesundheitsamt hat sich kein Abgeordneter auf einer Veranstaltung vergangene Woche angesteckt. Die Sitzung bleibt abgesagt.

19.3.2020

Corona in Berlin

Müller in Quarantäne

Abgeordnetenhaus sagt Plenarsitzung am heutigen Donnerstag ab. Auch Senatsmitglieder und Abgeordnete waren bei Treffen mit coronainfizierten Diplomaten.

19.3.2020

ein menschenleerer platz vor dem Fernsehturm

Coronavirus und der Arbeitsmarkt

Müller will Kreativen helfen

Berlins Regierungschef plant ein Corona-Hilfsprogramm für Solo-Selbständige. Sie sollen je 15.000 Euro erhalten.
Von Stefan Alberti

18.3.2020

Menschen sitzen auf einer Betonmauer in einem Park

Umgang mit Coronavirus in Berlin

Es geht weiterhin auch um Nuancen

Kommentar von Bert Schulz
Die Politik reagiere zu langsam in der Coronakrise, kritisieren viele pauschal. Sie verkennen dabei, dass manchmal Details einen Unterschied machen.

16.3.2020