Berliner Landesregierung bessert nach: Senat beschließt Corona-Ampel

Strengeres Warnsystem ersetzt in Berlin die bundesweite Grenze. Dringender Appell von Regierungschef Müller (SPD), die Anti-Corona-Regeln einzuhalten.

Will entschiedener gegen Corona-Regelbrecher vorgehen: Regierungschef Michael Müller (SPD) Foto: dpa

BERLIN taz | Der Senat will mit einem eigenen, strengeren Frühwarnsystem eine sprunghafte Corona-Ausbreitung nach den jüngsten Lockerungen verhindern. Dazu beschloss die Landesregierung am Dienstag eine Ampel mit drei Indikatoren. Sie ersetzt die erst vergangene Woche bundesweit vereinbarte Coronabremse, die erst ab 50 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohner Lockerungen aufhebt. Regierungschef Michael Müller (SPD) mahnte angesichts von Bildern eng zusammensitzender Menschenmengen zu mehr Disziplin und kündigte entschiedenes Vorgehen dagegen an: „Wir können es nicht hinnehmen, dass einige meinen, sie könnten machen, was sie wollen.

Als die drei Indikatoren des Warnsystems nannten Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) zum einen die Reproduktionszahl – jene Größe, die angibt, wie viele andere Menschen ein Infizierter ansteckt. „Rot“ wird die Ampel hier, wenn dieser Wert drei Tage hintereinander bei 1,2 oder höher liegt – am Dienstag betrug er in Berlin 0,79 und bundesweit 1,13. Auf „Gelb“ und damit auf „Alarmiert“-Status soll die Ampel ab 1,1 schalten.

Zweite Kennziffer ist die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen, runter gerechnet auf 100.000 Einwohner. Hier legte der Senat als Grenzwert für „Rot“ 30 fest und halbierte damit fast den auf Bundesebene vereinbarten Wert von 50 neuen Fällen. In der bisher schlimmsten Woche in Berlin lag der Wert laut Kalayci bei 37 Fällen. „Gelb“ leuchtet die Ampel hier ab 20 Neuinfektionen.

Der dritte Indikator soll die Bettenkapazität sein: Sind 25 Prozent aller Intensivbetten mit Coronapatienten belegt, gilt ebenfalls „Rot“ – aktuell sind es 9 Prozent. Gelbes Licht soll ab 15 Prozent Auslastung mit Coronafällen leuchten.

Zweimal „Rot“ wird zum Problem

Zeigt die Ampel bei zwei dieser drei Indikatoren „Gelb“ an, will der Senat die Lage erörtern, bei zweimal Rot „haben wir ein richtiges Problem“, sagte Müller. Dann werde der Senat überlegen, ob er eine Lockerung zurück nimmt oder eine bereits angekündigte verschiebt. In welchem Bereich das zuerst sein könnte, ließ er offen.

Müller blickte bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung mit zwiespältigen Gefühlen auf das Wochenende zurück. Da will er zum einen viele disziplinierte Menschen beim Einkaufen und gut vorbereitete Händler erlebt haben, aber auf Grünflächen eben auch ohne Abstand und Mundschutz zusammensitzende Menschenmengen. Die meinten offenbar, „dass alles, was wir in den vergangenen Wochen verabredet haben, nicht mehr gilt“.

Der Regierende mochte nicht so weit gehen wie tags zuvor Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Innenausschuss – der sagte dort, die Berliner seien „der Regelungen überdrüssig“. Das seien nicht „die Berliner“, meinte Müller, sondern nur einige – „ich gebe die Hoffnung nicht auf, zu mahnen und zu ermuntern“. Gleichzeitig kündigte Müller an, entschiedener vorzugehen: „Hier werden die Polizei und die Ordnungsämter in Zukunft stärker eingreifen müssen.“