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Reaktionen auf Anschlag in Halle

Aktionismus? Ja, aber richtig

Kommentar von Konrad Litschko

Nach dem Anschlag von Halle fordert die Politik viel. Nötig ist aber vor allem immer noch ein Mentalitätswandel der Behörden.

16.10.2019

Menschen mit Reichskriegsflaggen demonstrieren

Rechtsextreme Gefährder

BKA zweifelt Zahlen an

Das BKA plant, sich mehr dem Thema Rechtsextremismus zu widmen. Die Behörde will Zahlen prüfen und legt ein Konzept mit dem Verfassungsschutz vor.

Von Sabine am Orde

15.10.2019

Eine Frau mit halblangen braunen Haaren und Blazer schaut zur Seite und hält die Hand am Kinn

BDS und der Nelly-Sachs-Preis

Deutsche Reflexe

Kommentar von Stefan Reinecke

Die BDS-Aktivistin Shamsie bekommt den Nelly-Sachs-Preis nicht. Das ist verständlich, doch israelkritische Positionen werden zu oft diskreditiert.

30.9.2019

Ein Schlüssel steckt in einem Aktenkoffer

Datenschützer über Seehofer-Vorstoß

„Ungerechtfertigte Stigmatisierung“

Innenminister Horst Seehofer will Daten von Extremisten 25 Jahre lang speichern. Datenschützer Ulrich Kelber über den Fall Lübcke, Extremisten und Löschfristen.

Interview von Christian Rath

23.9.2019

In einem Mülleimer steckt ein Paar Springerstiefel und ein Baseball-Schläger

Debatte um rechte Gruppe Combat 18

Her mit dem Verbot!

Kommentar von Konrad Litschko

Das Verbot von Combat 18 lässt auf sich warten. Dabei stellt sich die Frage, warum die rechtsextreme Gruppierung nicht längst verboten ist.

16.9.2019

Klaus Wichmann von der AfD, steht mit gestreiftem Schlips und dunklem Anzu am Redepult und gestikuliert

Niedersachsens Verfassungsschutz

AfD als Prüffall eingestuft

Der Verfassungsschutz behandelt die AfD in Niedersachsen offenbar als Prüffall. Am Donnerstag sickerte die Information aus dem Landtag durch.

Von Andreas Speit

12.9.2019

Polizisten stehen vor Menschen mit Bannern und Antifa-Flaggen

Anwältin über Verbot von „Linksunten“

„Grund ist politisches Interesse“

2017 wurde die Website linksunten.indymedia verboten, Klagen gegen das Verbot laufen noch. Die Anwältin Kristin Pietrzyk zum aktuellen Stand.

Interview von Katharina Schipkowski

21.8.2019

ein Mann vor einem roten Hintergrund auf dem steht:

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Der Agent Provocateur

CDU-Chefin AKK lässt über einen Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen spekulieren. In Sachsen gibt es noch eine andere Debatte.

Von Konrad Litschko

18.8.2019

Eine Hand hält eine Flasche Sekt in die Luft

Wir versteigern einen Sekt von Höcke

Weg mit der Flasche!

Björn Höcke wollte mit einem Sekt einen Witz machen. Die taz ist in den Besitz der Flasche gekommen und versteigert sie nun für einen guten Zweck.

Von Tobias Schulze

14.8.2019

Ein von der taz nord entworfener Aushang mit der Aufschrift

Polizei verliert Maschinenpistole

„Das wird Konsequenzen haben“

In Niedersachsen sucht die Polizei eine MP5-Maschinenpistole samt Munition. Es ist die vierte Sicherheitspanne in kurzer Zeit.

Von Katharina Gebauer

9.8.2019

Menschen sind schemenhaft hinter einer intransparenten Glasscheibe zu sehen

Zugang zu amtlichen Informationen

Hamburg bald intransparent

Das Transparenzgesetz des Stadtstaates gilt als Vorbild. Der rot-grüne Senat will es angeblich verbessern – plant aber das Gegenteil.

Von André Zuschlag

2.8.2019

Peter Tschentscher lächelt leicht und guckt nach links. Er trägt ein blaues Sacko und eine weiß-rote Krawatte.

Peter Tschentscher über politische Ziele

„Gesundheit ist keine Ware“

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) über Gesundheitspolitik, Klimaschutz, Mobilität und seinen Willen, Bürgermeister zu bleiben.

Interview von Sven-Michael Veit und Marthe Ruddat

25.7.2019

Verfassungsschutzchefin über Polizei

„Höchste Aufmerksamkeit geboten“

Rechtsradikale Vorfälle in der Polizei häufen sich. Strukturen will Beate Bube, Chefin des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, aber nicht erkennen.

Interview von Christian Rath

18.7.2019