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Olaf Scholz und Emanuel Macron schütteln die Hand

Europas Blick auf Ampelkoalition

Der neue Nachbar

Einige europäische Länder freuen sich auf einen Kanzler Scholz, andere nicht. Wie der bevorstehende deutsche Regierungswechsel in Europa gesehen wird.
Von Gabriele Lesser, Reiner Wandler, Ferry Batzoglou, Rudolf Balmer, Michael Braun und Reinhard Wolff

23.10.2021

Protestirende tragen zwei große Plakate mit dem Foto eines kleinen Mädchens

Grenzregion zwischen Polen und Belarus

Grünes Licht für Geflüchtete

In Polen kommen viele Geflüchtete aus Belarus an. Die Grenzregion gilt als rechtskonservativ. Doch viele Be­woh­ne­r:innen zeigen sich solidarisch.
Von Gabriele Lesser

20.10.2021

das Kohlekraftwerk Belchatow in Polen

Polnischer Tagebau Złoczew

Kohle bleibt im Boden

Ein polnischer Bauer siegt gegen den staatlichen Energiekonzern PGE. Seiner Ein-Mann-Initiative hatten sich Tausende Menschen angeschlossen.
Von Gabriele Lesser

18.10.2021

Eine Fahn im Reißverschlußprinzip, links polnisch, rechts die EU Fahne

Rechtsstreit zwischen Polen und der EU

Drohung aus Warschau

Kommentar von Gabriele Lesser
Das polnische Verfassungsgericht spielt mit der Verschiebung ihres Urteils auf Zeit. Premier Morawecki will den EU-Gerichtshof bloßstellen.

1.10.2021

Polnische Sodlaten errichten einen hohen Zaun aus Maschendraht

Flüchtlingsdrama an Polens Ostgrenze

Sterben ohne lästige Zeugen

Polens Regierung will den Ausnahmezustand verlängern. Für die Gefährlichkeit Geflüchteter werden „Beweise“ vorgelegt. Überprüfen kann die niemand.
Von Gabriele Lesser

28.9.2021

Annalena Baerbock und Joschka Fischer auf einer Brücke

Polens Reaktion auf Bundestagswahl

Skepsis im Nachbarland

Die Bundestagswahl wird in Polen mit Spannung verfolgt. Die SPD gilt als „Russlandversteher“, ihr Wahlsieg besorgt deshalb viele.
Von Gabriele Lesser

27.9.2021

Braunkohletagebau Turow, dahinter ein Kohlekraftwerk

EuGH verurteilt Polen

Millionenstrafe für Tagebau-Betrieb

Polen muss eine halbe Million Euro am Tag zahlen, entscheidet der EuGH. Denn die Regierung weigert sich, den Kohletagebau Turow zu schließen.
Von Gabriele Lesser

21.9.2021

Eine Frau steht einem Polizisten gegenüber und trägt ein transparent

Tote an polnisch-belarussischer Grenze

Zurück über die Grenze geschleift

Nach dem Tod von vier Menschen in der Grenzregion zu Belarus werden neue Details zur Leiche einer Irakerin bekannt. Viele Polen sind schockiert.
Von Gabriele Lesser

21.9.2021

Polnische Soldaten bauen den Grenzzaun

Grenzregion zu Belarus

Lukaschenkos Krieg fordert Tote

Seit Wochen harren Dutzende Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze aus. Nun sind vier Leichen entdeckt worden.
Von Gabriele Lesser

20.9.2021

Angela merkel steht auf einer Brück, daneben Polens Premier Mateusz Morawieckimier

Merkels Abschiedsbesuch in Polen

Noch viel auf der Agenda

Bei ihrem Treffen mit Premier Mateusz Morawiecki spricht die Kanzlerin strittige Themen an. Weiterhin im Fokus bleibt die Pipeline Nord Stream 2.
Von Gabriele Lesser

12.9.2021

Ein Soldat hält Maschendrahtzaun in seinen Händen

Geflüchtete in Polen

Morawieckis Augenwischerei

Kommentar von Gabriele Lesser
Der Ausnahmezustand an der polnischen Ostgrenze zu Belarus ist grundlos. Polens Ministerpräsident spielt sich damit zum Retter auf.

2.9.2021

Geflüchtete vor Zelte, die von Unifromierten eingekesselt sind

Polen schottet sich ab

Im Ausnahmezustand

Um Geflüchtete aus Belarus abzuwehren, will Warschau an seiner östlichen Grenze den Notstand verhängen. Dadurch werden Bürgerrechte eingeschränkt.
Von Gabriele Lesser

2.9.2021

Warschau versucht neue Reform

Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen?
Von Gabriele Lesser

18.8.2021

ausland,  S. 10
Menschen mit erhobenen Händen im Warschauer Ghetto 1943

Ho­lo­caust-Forschung in Polen

Gericht kippt Urteil

Ein Warschauer Berufungsericht spricht zwei polnische His­to­ri­ke­r*in­nen von dem Vorwurf der Verleumdung frei. Die reagieren mit Genugtuung.
Von Gabriele Lesser

17.8.2021

Zwei Frauen um die 60 auf einer Demonstration halten Schilder hoch, hinter ihnen weht eine Polen-Flagge

Mediengesetz in Polen

Der Staat geht auf den Sender

Es könnte das Aus des regierungskritischen Fernsehsenders TVN24 sein: Polen verabschiedet ein Gesetz, das die Pressefreiheit extrem einschränkt.
Von Gabriele Lesser

12.8.2021

Ein Button mit dem Schriftzug des SEnders TVN und einer Hand, die das Victory-Zeichen macht

Polnisches Mediengesetz

Warschau gegen die Demokratie

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.

12.8.2021

Menschen protestieren und halten Plakate mit Mündern, auf denen PiS steht

Streit um Mediengesetz in Polen

Regierungskoalition zerbrochen

Polens Premier Morawiecki hat den Chef des Juniorpartners gefeuert. Doch die Regierungspartei PiS wird die Stimmenmehrheit im Sejm wohl behalten.
Von Gabriele Lesser

11.8.2021

Portrait von Zbigniew Ziobro

Polnische Verfassung und EU-Recht

Polen setzt Disziplinarkammer aus

Warschau hat die umstrittene Einrichtung suspendiert, um Strafzahlungen aus Brüssel zu vermeiden. Der Haken: Die Suspendierung ist befristet.
Von Gabriele Lesser

7.8.2021

Theologe und Priester Dariusz Oko.

Strafbefehl gegen homophoben Priester

Polens Rechte hat neuen Helden

Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine Protestphalanx.
Von Gabriele Lesser

2.8.2021

Eine Frau hält eine weiße Fahne mit der Aufschrift PiS

Pressefreiheit in Polen

Der letzte Schritt

Die allein regierenden Nationalpopulisten wollen nun auch noch die wenigen von ihnen nicht gegängelten Medien unter Kontrolle bringen.
Von Gabriele Lesser

30.7.2021