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Die Hoffnung kommt aus Duisburg

Bärbel Bas soll Vorsitzende der SPD werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele Ge­nos­s:in­nen freuen sich auf die Neue. Aber kann sie auch Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke
Ausgabe vom  21.6.2025,  Seite 7, politik
Ein Mann spricht zu Vertretern der Presse

„Manifest“ aus den Reihen der SPD

Ein unwürdiger, reflexhafter Phrasenaustausch

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Die Bedrohung durch Russland unter Panikmache zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.

14.6.2025

Stefan Gelbhaar verlässt den Plenarsaal

Fingierte Metoo-Vorwürfe gegen Grünen

Urteil über Gelbhaar fällt aus

Die Grünen beenden die Aufarbeitung ihrer MeToo-Affäre, ohne die Vorwürfe gegen den Ex-Abgeordneten aufzuklären. Für die Zukunft haben sie Vorsätze.
Von Tobias Schulze

12.6.2025

Vier Personen sitzen nebeneinander

Studie zur Ampelkoalition

Zumindest besser als beim ersten Mal

Keine Chaostruppe, aber Luft nach oben: Eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung analysiert Aufstellung und Fehler der Grünen in der Ampelkoalition.
Von Tobias Schulze

11.6.2025

Gruppenbild von acht jungen Leuten auf einem Sportplatz

Ex-Grüne bauen „Junge Linke“ auf

Hilfe im Alltag statt Plakatekleben für Habeck

2024 verlor die Grüne Jugend ihre Führungsriege. Während dort auch der neue Vorstand mit der Partei fremdelt, starten die Abtrünnigen ihr neues Projekt.
Von Kai Vogt

9.6.2025

Zwei Mitglieder von Studentenverbindungen schauen belustigt auf Demonstranten und trinken dabei Bier

Studentenverbindung Coburger Convent

„Grenzen zum Rechtsextremismus häufig nicht klar“

An Pfingsten kommt der Coburger Convent zu seinem Jahrestreffen zusammen. Wie nah steht der Verband der Studentenverbindungen der AfD?
Von Andreas Speit

5.6.2025

Heidi Reichinnek und Sören Pellmann stehen hinter Stehpulten mit der Aufschrift

Geplanter Anstieg der Bundestagsgehälter

Linksfraktion findet 606 Euro monatlich mehr zu viel

Die schwarz-rote Koalition will am Donnerstagabend ím Bundestag den Weg für die nächste Diätenerhöhung frei machen. Die Linke protestiert.
Von Pascal Beucker

4.6.2025

Cem Özdemir steht in einem Fanfarenzug und trommelt

Grünen-Politiker Cem Özdemir

Der letzte Aufstieg liegt noch vor ihm

Cem Özdemir wird offiziell grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahl in BaWü. Ist er der Richtige in schlechten Zeiten für seine Partei?
Von Benno Stieber

24.5.2025

Yazgülü Zeybek

NRW-Grüne Zeybek über Wohnungsbau

„Es muss einfach leichter werden, mehr zu bauen“

Auch in NRW fehlen Wohnungen. Der Landesparteitag der Grünen will über Lösungen sprechen. Ein Ende des Heizungsgesetzes gehört nicht dazu.
Interview von Andreas Wyputta

23.5.2025

Winfried Kretschmann

Winfried Kretschmann über Grünen-Kurs

„Was ist jetzt bitte an der Linken progressiv?“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hört 2026 auf. Ein Gespräch über die politische Konkurrenz, das Klima – und seine Nachfolge.
Von Benno Stieber und Peter Unfried

19.5.2025

Rote Roben im Hinterraum des Sitzungssaals des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Wahl des Bundesverfassungsgerichts

Rote Fraktion muss nun auch „rote Roben“ wählen

Im Bundestag müssen drei Ver­fas­sungs­rich­te­r:in­nen gewählt werden. Für die Zweidrittelmehrheit wird zum ersten Mal die Linke benötigt.
Von Christian Rath

15.5.2025

Anti-AfD-Proteste.

Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte

Sag mir, wo die Staatsfeinde sind

Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen.
Von Ralf Pauli

8.5.2025

Teilnehmende einer Mahnwache halten im Stadtteil Neukölln ein Transparent mit dem Aufdruck „Konsequenzen für Täter*innen, rechte Netzwerke und ihre Unterstützer*innen bei der Polizei! #Neukölln-Komplex auflösen“.

Rechtsextremismus-Bericht in Neukölln

Antifaschismus, aber bitte neutral

Im Berliner Bezirk Neukölln wird ein Bericht zum Rechtsextremismus zurückgezogen – wohl aus Angst vor CDU und AfD. Dann veröffentlicht ihn eben die taz.
Von Konrad Litschko

29.4.2025

An einem Laternenpfahl hängt ein Zettel mit einem Wohnungsgesuch von zwei Medizinstudentinnen.

Studentensprecherin über Koalitionspläne

„Studierende gehen in großer Zahl leer aus“

Union und SPD wollen das Bafög bis 2028 auf Grundsicherungsniveau heben. Zu spät, findet Emmi Kraft vom Studierendenverband fzs.
Interview von Ralf Pauli

22.4.2025

Dennis Radtke debattiert expressiv in einer neutralen Interviewumgebung

CDU-Politiker über Zukunft der Partei

„Zu viel über Migration geredet“

Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, spricht über die schwierige Abgrenzung zur AfD und über Mängel im schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Interview von Sabine am Orde

21.4.2025

Ein Mann mit Brille schaut kritisch

Ralf Stegner zum SPD-Mitgliederentscheid

„Die Sieger wären immer die Rechtsextremen“

Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer Ablehnung.
Interview von Stefan Reinecke

17.4.2025

Ein Wahlplakat der AfD hängt vor dem Konrad-Adenauer-Haus mit dem Konterfei des CDU-Bundesvorsitzenden Merz

Politologe über Brandmauer und CDU

„Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“

CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.
Interview von Gareth Joswig

15.4.2025

Fingerabdrücke

Überwachungssoftware Palantir

Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwachungsprogramm

Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz droht mit Klage.
Von Gareth Joswig

13.4.2025

Habeck, Banaszak und Brantner bei einem Parteitag.

Kleiner Parteitag der Grünen

Entschlossen, klar und unentschieden

Die Grünen beraten am Wochenende über Lehren aus der Wahlniederlage. Der Vorstand will das Profil schärfen, aber nicht mit Habecks Erbe brechen.
Von Tobias Schulze

4.4.2025

Die Abgeordnete Ann-Veruschka Jurisch sitzt in ihrem leeren Büro, vor ihren Füßen ein Hartschalen-Rollkoffer

Die FDP-Fraktion löst sich auf

Wenn der Markt geregelt hat

Erst haderte die FDP mit der Ampel, dann überwarf sich die Partei in der Migrationsfrage. Zwei ehemalige Abgeordnete blicken wehmütig zurück.
Von Cem-Odos Güler

3.4.2025