Verdi-Chef Frank Werneke über die Ampel „Völlig irre Entscheidungen“ Die Geduld der Gewerkschaften mit der rot-grün-gelben Bundesregierung schwindet. Verdi-Chef Frank Werneke beklagt „unglaublichen Vertrauensverlust“ Von Pascal Beucker 11.1.2024
Politologin zu Grundsatzprogramm der CDU „Migration als Sicherheitsthema“ Im Entwurf zum Grundsatzprogramm greift die CDU den Leitkultur-Begriff erneut auf. Politikologin Christina Zuber sagt, die Partei tue sich damit kein Gefallen. Interview von Cem-Odos Güler 11.1.2024
Neujahr ist, wenn die Parteispitze es sagt Bei ihrem Dreikönigstreffen bemüht sich die FDP, Optimismus in den eigenen Reihen zu verbreiten. Dafür übergeht die Führungsriege einfach die Befragung vom 1. Januar zum Verbleib in der Bundesregierung Von Cem-Odos Güler und Adefunmi Olanigan Ausgabe vom 8.1.2024, Seite 7, inland Download (PDF)
Streit um Unvereinbarkeitsliste AfD streitet um Neonazis Der AfD-Bundesvorstand hat die rechtsextreme Gruppe „Revolte Rheinland“ auf seine „Unvereinbarkeitsliste“ gesetzt. Das Lager um Höcke ist sauer. Von Gareth Joswig 4.1.2024
Eric Wrasse über „Weltoffenes Thüringen“ „Haltung zeigen, jetzt!“ Die extrem rechte AfD steht in Thüringen vor Wahlerfolgen. Eric Wrasse stellt sich dagegen und initiierte das Bündnis „Weltoffenes Thüringen“. Interview von Konrad Litschko 3.1.2024
Nachruf auf Ex-Senator Wolfgang Wieland Und dann dieses Kichern Der Grünen-Politiker Wolfgang Wieland ist gestorben. Seine Biografie ist auch ein Stück Berlingeschichte. Über eine politische Ausnahmeerscheinung. Von Plutonia Plarre 8.12.2023
Umgang mit AfD und Rechtsextremismus Gegen antidemokratische Normalität Mobile Beratungsteams warnen vor Normalisierung von AfD und extremer Rechter. Antifaschistische Akteure müssten ernst genommen werden. Von Jean-Philipp Baeck 4.12.2023
Rechtspopulismus in den Niederlanden Geert will das Geert Wilders hat seine Partei PVV zum Wahlsieg geführt. Das Land hatte er schon vorher nachhaltig verändert. Von Tobias Müller 26.11.2023
SPD-Vorsitzende Saskia Esken „Migration löst viele Probleme“ Der Staat muss mehr Verantwortung für bessere Chancen für Kinder übernehmen, sagt SPD-Vorsitzende Esken. Sie fordert ein Sondervermögen für Bildung. Interview von Anna Lehmann 22.11.2023
CDU im Südwesten stellt sich neu auf Auf Strobl folgt Hagel Der Generationenwechsel bei der Südwest-CDU ist geglückt. Nun will sie mit dem neuen Chef Hagel den Machtwechsel in Baden-Württemberg schaffen. Von Benno Stieber 19.11.2023
Bundeskongress der Jusos Linke gegen Linken Wer wird neue/r Juso-Vorsitzende/r? Zwei Bewerber:innen aus dem linken Lager treten an. Die Beiden eint ihre Kritik an der Ampel. Von Anna Lehmann 17.11.2023
CDU in Baden-Württemberg Union nutzt den Enkeltrick Manuel Hagel wird der neue Chef der CDU Baden-Württemberg. Er könnte Ministerpräsident Kretschmann beerben, wäre da nicht ein Konkurrent. Von Benno Stieber 17.11.2023
Neue Denkfabrik für Klimaschutz Nahverkehr statt E-Auto-Prämie Ein neuer parteiübergreifender Thinktank macht sich Gedanken, wie Klimaschutz für alle funktionieren kann. Denn derzeit klappt das nicht. Von Anna Lehmann 14.11.2023
Bundesparteitag der SPD Doppel will Spitze bleiben Saskia Esken und Lars Klingbeil treten beim SPD-Parteitag erneut als Parteivorsitzende an. Sie wollen „Zukunftsinvestitionen entfesseln“. Von Anna Lehmann 14.11.2023
Große Koalition in Hessen CDU und SPD verhandeln Am Dienstag starten die Koalitionsverhandlungen in Hessen. Geplant ist eine harte Linie bei der Migration, der inneren Sicherheit und beim Gendern. Von Yağmur Ekim Çay 14.11.2023
Koalitionsverhandlungen in Hessen Showdown in Wiesbaden Hessens Ministerpräsident will über seine nächste Koalition entscheiden. Ein Wechsel von den Grünen zur SPD hätte bundesweit Folgen. Von Christoph Schmidt-Lunau 9.11.2023
Bayerische Regierung präsentiert Gruppenbild mit wenigen Damen Frisch gewählt, hat Bayerns Ministerpräsident Söder sein Regierungsteam vorgestellt. Statt Frauen gilt es in Bayern einen anderen Proporz zu beachten. Von Dominik Baur 8.11.2023
Grüne vor der Europawahl Gerangel um die besten Plätze Die aktuellen Umfragen der Grünen versprechen der Partei nichts Gutes für die Europawahl. Daher ist die Konkurrenz um die sicheren Listenplätze groß. Von Sabine am Orde 6.11.2023
Anlasslose Datenspeicherung Klagen ist überflüssig Grüne Abgeordnete hatten in Karlsruhe gegen die Vorratsdatenspeicherung geklagt. Nun ziehen sie die Beschwerde zurück, noch ein Urteil sei unnötig. Von Christian Rath 3.11.2023
Nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht Neuer Soundtrack für die Linkspartei Kolumne Materie von Kersten Augustin Der Vorsitzende der Linken hat einen fragwürdigen Musikgeschmack. Ein paar Song-Vorschläge für den nächsten Wahlabend der Partei. 4.11.2023
