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taz zahl ich
Finanzminister Scholz mit einer Mundschutzmaske, auf der wir und durchgestrichen ich steht.

Überschuldete Kommunen durch Corona

Städte, Schulden und das Virus

Überschuldete Kommunen geraten durch Corona in eine ausweglose Lage. Finanzminister Scholz will mit Milliarden Euro unterstützen. Hilft das dauerhaft?
Von Hannes Koch

29.5.2020

Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckhardt gehen an einam Baum vorbei

Die Grünen vs die Coronakrise

Poetisch gegen Pandemiefolgen

Mit einem „Zukunftspakt“ will die Bundestagsfraktion der Grünen der Coronakrise zu Leibe rücken. Nur wie das bezahlt werden soll, bleibt unklar.
Von Pascal Beucker

27.5.2020

Schaufenster in Frankfurt am Main mit Schild

CDU-Politiker über Rettungsschirm

„Kein kultureller Kahlschlag“

Mit Uwe Becker lobt auch ein CDU-Politiker den Vorschlag von SPD-Finanzminister Scholz zur Rettung der Kommunen. Es geht um 57 Milliarden Euro.
Interview von Christoph Schmidt-Lunau

20.5.2020

Scholz will Schutzschirm

Der Bundesfinanzminister will für die Kommunen ein milliardenschweres Hilfsprogramm auflegen

18.5.2020

inland,  S. 6
Scholz rechts halb abgeschnitten, dahinter ein Bildschirm, der einer Videokonferenz zeigt

EU-Rettungspaket und Corona

Rosige und rote Ansichten

Finanzminister Olaf Scholz lobt den EU-Gipfel, doch aus der SPD kommt Kritik. Interessanterweise nicht nur von den üblichen Verdächtigen.
Von Stefan Reinecke

24.4.2020

Olaf Scholz von hinten fotografiert, steht auf einem unbeleuchteten Flur.

SPD und Coronabonds

Langsam wachsender Missmut

In der SPD regt sich Widerstand gegen das betonharte Nein der Groko zu Coronabonds. Doch Finanzminister Scholz schweigt weiter.
Von Stefan Reinecke

19.4.2020

Zwei Prozent erst 2031

Corona könnte sich auf Nato-Militärausgaben auswirken

3.4.2020

inland,  S. 6
Ursula von der Leyen.

Finanzhilfen wegen Corona

Bisher Undenkbares wird realistisch

EU-Kommisson berät über Eurobonds gegen Corona-Krise. Bund erwägt 500-Milliarden-Fonds und hält Teilverstaatlicheungen für möglich
Von Malte Kreutzfeldt

20.3.2020

Straße mit leerstehenden Häusern

Landkreisvertreter über Schulden

„Der Bund ist nicht zuständig“

Finanzminister Scholz will die Kommunen entschulden. Er solle lieber Geld für Infrastruktur freigeben, sagt Hans-Günter Henneke.
Interview von Anja Maier

23.12.2019

Blick von oben auf Studierende, die in einem Hörsaal sitzen

Facebook finanziert Forschung

Fragwürdige Kooperation

7,5 Millionen Dollar bekommt die TU München von Facebook für Forschung an Künstlicher Intelligenz. Nun wurden Details der „Schenkung“ bekannt.
Von Jonas Julino und Ralf Pauli

17.12.2019

Ein Kind hat sich einen Polizeihelm aufgesetzt.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Rote Zahlen und eine schwarze Null

Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten Zahlen.
Von Hannes Koch

26.11.2019

Nahaufnahme von Annalena Baerbock und Robert Habeck

Grüne und Ökonomie

Der geregelte Markt soll's regeln

Die Grünen richten ihre Wirtschaftspolitik neu aus. Sie wollen die Schuldenbremse lockern und setzen auf die sozial-ökologische Marktwirtschaft.
Von Ulrich Schulte

12.11.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz drückt bei einer Bankenunion der Europäischen Union (EU) aufs Tempo und signalisiert Kompromissbereitschaft bei der umstrittenen Einlagensicherung.

Europäische Bankenunion rückt näher

Scholz gibt Blockade auf

Der deutsche Finanzminister kann sie sich nun plötzlich doch vorstellen: eine gemeinsame europäische Einlagensicherung.
Von Eric Bonse

8.11.2019

Prognose: mehr Steuergeld für den Bund

Laut Schätzung wachsen die Staatseinnahmen dieses Jahr etwas stärker als erwartet
Von Hannes Koch

31.10.2019

inland,  S. 6
Katja Grieger, Geschäftsführerin des Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe, spricht bei einer Preisverleihung

Umsetzung der Istanbul-Konvention

Gewalt gegen Frauen bekämpfen

Frauenrechtsorganisationen haben das Bündnis „Istanbul-Konvention“ gegründet. Sie fordern, das gleichnamige Menschenrechtsabkommen umzusetzen.
Von Patricia Hecht

9.9.2019

Ein Bautrupp der Bahn repariert auf der Strecke zwischen Essen und Duisburg das Gleisbett

Investitionen in die Bahn steigen

Pofalla macht Milliarden locker

Die Bundesregierung lässt viel Geld auf die Infrastruktur regnen. Die Bahn wird damit zum zentralen Element des Klimaschutzes in Deutschland.
Von Wolfgang Mulke

26.7.2019

Gefälle verschärft sich

Reiche und arme Kommunen klaffen weiter auseinander

10.7.2019

inland,  S. 6

Maut-Millionen fehlen

Das Ausbleiben einer Straßennutzungsgebühr reißt eine Lücke in den Bundeshaushalt
Von Hannes Koch

25.6.2019

inland,  S. 6
Peter Altmaier

Wirtschaftslobby gegen CDU

High Noon im Ministerium

Ein offener Krach zwischen der CDU und den Wirtschaftsverbänden ist selten. Doch nun attackieren die Bosse Minister Peter Altmaier harsch.
Von Finn Mayer-Kuckuk

6.5.2019

Bodo Ramelow betrachtet durch eine Glasscheibe eine ausgestopfte Schildkröte

Thüringens Ministerpräsident in Vietnam

Ramelow hält die Klappe

Der Linken-Politiker reist mit Unternehmern durch Vietnam. Die Deutsche Botschaft freut sich. Aber kritische Themen spart Ramelow aus.
Von Anna Lehmann

11.4.2019