Dietmar Bartsch Der Nachlassverwalter Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich? Von Anna Lehmann 25.12.2023
SPD im Umfragetief Auf der Suche nach Milliarden Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe nicht nur um die Europawahlen, sondern um die Existenz, betont der Abgeordnete Axel Schäfer Von Anna Lehmann 11.1.2024
Klausur des Grünen-Vorstands Mit Mindestlohn gegen Gegenwind Mit der Forderung nach höheren Löhnen und besserer Arbeit startet die Partei ins neue Jahr. Ganz frei von Widersprüchen bleibt sie dabei aber nicht. Von Tobias Schulze 9.1.2024
Bauernprotest wird fortgesetzt Fährblockierer könnten davonkommen Die Ermittlungen zur Blockade der Urlaubsfähre von Habeck sind schwierig. Die Polizei nahm keine Personalien auf. Der Bauernprotest geht weiter. Von Konrad Litschko und Benno Stieber 9.1.2024
CSU-Klausurtagung Abschieben wie England In Kloster Seeon fordert die CSU eine Wende in der Migration. Flüchtlingen soll weiterhin Schutz gewährt werden – nur nicht in Deutschland. Von Dominik Baur 7.1.2024
SPD in Sachsen vor der Landtagswahl Das große Zittern Laut einer Umfrage strauchelt die SPD in Sachsen gewaltig. An den Ergebnissen gibt es Kritik, trotzdem reagiert Spitzenkandidatin Köpping kämpferisch. Von David Muschenich 4.1.2024
Nach Mitgliedervotum der FDP Kubicki kündigt neuen Streit an Die FDP müsse „durchsetzungsstärker“ werden, fordert der Parteivize. Bei den anstehenden Haushaltberatungen will er Landwirte entlasten. Von Daniel Bax 2.1.2024
FDP will noch bleiben Mitgliederbefragung knapp pro Regieren in der Ampelkoalition Ausgabe vom 2.1.2024, Seite 6, inland Download (PDF)
Linke Systemkritik Zwischen Weltuntergang und Kitsch Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann Was waren das für Zeiten, als Linke alles mies finden durften. Heute darf Regierungkritik den Rechten keinen Vorschub leisten. 29.12.2023
FDP-Mitgliederbefragung zur Ampel Macht und Misere Bis zum 1. Januar stimmen FDP-Mitglieder darüber ab, ob die Partei in der Regierung bleibt. Wie gefährlich ist das, für die Ampel und für die Partei? Von Jasmin Kalarickal 29.12.2023
Autoattacke „nicht rechts“ Landgericht Kiel verurteilt Ex-AfDler zu drei Jahren Jugendhaft Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 22.12.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Einigung bei EU-Asylpolitik „Der größte politische Rückschlag“ Innenministerin Faeser und Außenministerin Baerbock loben die Einigung zur EU-Asylreform. Kritik kommt aus Grünen-Fraktion und Zivilgesellschaft. Von Frederik Eikmanns 20.12.2023
Karlsruhe zur Bundestagswahl in Berlin Nur eine kleine Wahlwiederholung Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben. Von Christian Rath 19.12.2023
Haushaltsstreit und Klimakonferenz Hände hoch, Sprachpolizei! Kolumne Materie von Kersten Augustin Wenn Politik schon deprimierend ist, sollte sie wenigstens ehrlich sein. Eine Analyse der neuesten Floskeln der Bundesregierung. 16.12.2023
Grüner hört auf Trittin tritt ab Nach 25 Jahren verlässt Ex-Minister Trittin den Bundestag. Bei seiner letzten Rede lobt er die Kunst des Kompromisses. Friedrich Merz applaudiert. Von Sabine am Orde 14.12.2023
Regierung aus CDU und SPD Hessen einig beim Koalitionsvertrag Die hessische Regierung setzt auf eine Bildungsoffensive und einen strikten Kurs bei der Migration. Die SPD stellt künftig 3, die CDU 8 Ressorts. Von Christoph Schmidt-Lunau 14.12.2023
Bündnis Sahra Wagenknecht Feuerwerk populistischer Parolen Die neue Partei will sich im Januar gründen. Social Media soll als Marketinginstrument „massiv“ eingesetzt werden. Von Daniel Bax 12.12.2023
Haushaltkrise der Ampel Ukrainehilfe – Folge einer Notlage? Die Ampelkoalition könnte für den Haushalt 2024 eine neue Notfall-Begründung beschließen. Absolute rechtliche Sicherheit wird es dabei nicht geben. Von Christian Rath 11.12.2023
Entwurf zum CDU-Grundsatzprogramm Die Drittstaaten-Partei Die CDU stellt einen Entwurf für ihr neues Programm vor. Sie will unter anderem Asylverfahren in andere Ländern auslagern und Kernenergie erhalten. Von Cem-Odos Güler 11.12.2023
Schließung der Haasenburg-Kinderheime Breite Kritik an Haasenburg-Urteil Große Landstagsmehrheit in Brandenburg will Entschädigung der Haasenburg-Opfer. Die Heim-Schließung 2013 sei zum Schutz des Kindeswohls nötig gewesen. Von Kaija Kutter 11.12.2023
