Artikel auf Seite 6

„Kalkullierte Ausrutscher, inszenierte Tabus“

Das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger OB Boris Palmer ist gestartet

Ausgabe vom 16.11.2021, Seite 6, inland

Rechtspopulisten im Südwesten Rechter wird Richter

In Baden-Württemberg ist ein AfD-Mann für den Verfassungsgerichtshof gewählt worden. Er erhielt nicht nur Stimmen aus der eigenen Fraktion.

Von Benno Stieber

22.7.2021

Alice Weidel im Bundestag mit Gesichtsmaske hält sich die Hand an die Stirn

Illegale Parteispenden für Alice Weidel AfD soll fast 400.000 Euro blechen

Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigt die Geldstrafe, die gegen die AfD verhängt wurde. Hintergrund sind illegale Parteispenden für Alice Weidel.

Von Julian Jestadt

16.6.2021

Winfried Kretschmann , Ministerpräsident von Baden-Württemberg, verfolgt die Gegenrede des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Antrag zu Palmers Parteiauschlussverfahren beim Online-Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen

Boris Palmer und die Grünen Schlussakt einer Entfremdung

Grünen-Chef Habeck nennt das Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens OB „unvermeidlich“. Es dürfte darin auch um alte Konflikte gehen.

Von Ulrich Schulte und Benno Stieber

10.5.2021

Landtagswahl Baden-Württemberg Mehr Klima, wenig Soziales

Kretschmann macht's nochmal mit der CDU. Das könnte gut für die Klimapolitik sein. Gesellschaftspolitisch wird sich nur wenig bewegen.

Von Benno Stieber

2.4.2021

Die Union nach den Wahlen im Südwesten Das Wahldebakel der CDU

Parteichef Armin Laschet hätte dringend einen Push für die Kanzlerkandidatur gebraucht. Die CDU startet denkbar schwach ins Superwahljahr.

Von Sabine am Orde

14.3.2021

Annalena Baerbock und robert Habeck stehen vor einer grünen Wand mit Sonnenblumen

Die Grünen nach den Landtagswahlen Do it like Kretschmann

Kretschmanns Sieg und die Maskenskandale der Union helfen den Grünen im Bund. Baerbock und Habeck haben das Kanzleramt im Blick. Aber wie?

Von Ulrich Schulte

14.3.2021

Malu dreyer und ihr Ehemann Klaus Jensen

Sozis nach den Wahlen im Südwesten Die SPD träumt wieder

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen können die Sozialdemokraten nun wieder hoffen – auch für die Bundestagswahl.

Von Stefan Reinecke

14.3.2021

Winfried Kretschmanns Frau erkrankt „Ich will für sie da sein“

Winfried Kretschmann schränkt seinen Wahlkampf in Baden-Württemberg ein. Seine Frau ist an Brustkrebs erkrankt.

Von Pascal Beucker und Benno Stieber

12.2.2021

Laschet bei der CDU in Baden-Württemberg Partei zum selber Puzzeln

Der erste offizielle Auftritt in der Südwest-CDU ist für den neuen Bundesvorsitzende Armin Lascht vor allem eins: Werbung für sich.

Von Benno Stieber

24.1.2021

Abstimmung im Landtag von Baden-Württemberg. Menschen heben ihre Hände

Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien Weniger Unterschriften benötigt

Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken.

Von Christoph Schmidt-Lunau und Benno Stieber

11.11.2020

Stuttgart wählt OberbürgermeisterIn Wer folgt auf Kuhn?

In Stuttgart wird es am Sonntag spannend: Eine Nachfolge für den amtierenden Oberbürgermeister Fritz Kuhn wird gesucht. Das Rennen offen.

Von Benno Stieber

7.11.2020

Brandanschlag auf das Gebäude der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durch die RAZ 2011

Festnahmen nach linksextremen Drohschreiben Das Ende der Mieze

Ein Stuttgarter Paar soll Drohschreiben an PolitikerInnen verschickt haben. Ihre Biographie überrascht: Sie waren Teil der ÖDP, traten im Internet offen auf.

Von Konrad Litschko

31.10.2020

Möglicher neuer OB von Konstanz Der grün-linke Charmebolzen

Luigi Pantisano könnte am Sonntag zum neuen OB von Konstanz gewählt werden. Der Linke wird von einem breiten Bündnis unterstützt.

Von Benno Stieber

17.10.2020

Ministerpräsident Kretschmann mit Mundschutz.

Streit um Abtreibungen bei den Grünen Grüne Frauen contra Kretschmann

Fachpolitikerinnen stützen den Vorstoß von Baden-Württembergs Sozialstaatssekretärin. Kretschmann sieht keinen Bedarf.

Von Patricia Hecht

15.7.2020

Boris Palmer will Grüner bleiben

Tübingens OB weist Aufforderung zum Parteiaustritt zurück

Ausgabe vom 11.5.2020, Seite 6, inland

Eine Mitarbeiterin eines Hotels bezieht ein Bett.

Buchungen vor AfD-Parteitag storniert Der Feind in meinem Hotelbett

Aus Sorge vor der Gefährdung anderer Gäste: Vor dem AfD-Bundesparteitag in Offenburg stornieren Hotels Buchungen von Parteianhängern.

Von Benno Stieber

5.3.2020

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg

Kretschmanns Zwischenbilanz Luxusprobleme in Südwest

Ein Jahr vor der Wahl muss der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann neues Personal finden. In Umfragen liegt er weiter einsam vorn.

Von Benno Stieber

1.2.2020

Baden-Württemberg, Stuttgart: Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Stuttgart, nimmt an einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) teil.

Wahl des Stuttgarter Bürgermeisters Kuhn will nicht mehr

Der grüne Stuttgarter OB Fritz Kuhn tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Gerechnet hatte mit diesem Schritt keiner – trotz Kuhns mauer Bilanz im Amt.

Von Benno Stieber

7.1.2020

Klares Urteil, fehlende Einsicht

Die AfDler Wolfgang Gedeon und Stefan Räpple wurden zu Recht aus dem Landtag ausgeschlossen

Von Benno Stieber

Ausgabe vom 23.7.2019, Seite 6, inland