piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 21 bis 40 von 86

Ein Demonstrant trägt ein Enteignungsplakat auf dem Rücken

Initiative Deutsche Wohnen enteignen

Ansage an Politik und Wirtschaft

Kommentar von Bert Schulz
Je­de*r zehnte Ber­li­ne­r*in hat für die Enteignung großer Immobilienkonzerne unterschrieben. Das wird den politischen Diskurs verändern, auch im Bund.

25.6.2021

AfD wählt Spitze

Parteichefin will auch Spitzenkandidatin werden. Zahlreiche Proteste gegen Partei­tag in Biesdorf erwartet
Ausgabe vom  5.6.2021,  Seite 52, das war's

Klimaliste präsentiert Wahlprogramm für 1,5-Grad-Ziel

Die Kleinpartei hat ein radikales Programm für die sozialökologische Transformation vorgelegt
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  8.5.2021,  Seite 52, das war's

Grüne boomen, SPD kann hoffen

SPD trotzt dem Bundestrend, Giffey bei Beliebtheit weit voraus. CDU sackt ab
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  30.4.2021,  Seite 52, das war's
Ein Mann unterschreibt einen Unterschriftenliste neben zwei Plakaten auf einem Tapeziertisch. Auf den Plakaten steht: Deutsche Wohnen und Co. Enteignen - hier unterschreiben

Volksbegehren in Berlin

50.000 für Enteignung

Das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen hat im ersten Monat knapp 50.000 Unterschriften gesammelt. Es müssen noch deutlich mehr werden.
Von Gareth Joswig

26.3.2021

Ein Plakat der Piratenpartei ist bekritzelt mit dem Spruch

Änderung des Wahlgesetzes in Berlin

Die Kleinen haben obsiegt

ÖDP, Piraten und Tierschutzpartei haben erfolgreich gegen das Abgeordnetenhaus geklagt. Die Zulassung zur Berlinwahl ist wegen Corona nun leichter.
Von Gareth Joswig

19.3.2021

Klaus Lederer hält ein Heft hoch, drauf steht rot radikal realistisch

Berliner Linke stellt Programm vor

Mit drei R in den Wahlkampf

Radikal, aber realistisch: Die Linke schlägt einen Nachfolger für den Mietendeckel vor. Ihr Spitzenkandidat kritisiert SPD und Grüne – ein bisschen.
Von Bert Schulz

12.3.2021

Ein als Gespenst verkleidete Aktivist:in hält auf einer Berliner Straße ein Schild hoch auf dem steht:

Berliner Volksbegehren startet

Das Gespenst der Enteignung geht um

Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. Enteignen hat mit einer Kundgebung den Sammelstart eingeläutet. Mehr als 1.700 Aktive helfen.
Von Gareth Joswig

26.2.2021

Ein Mensch hälte eine Stimmkarte auf dem grünen Parteitag in die Luft

Streit bei Berlins Grünen um Kandidaten

Sorge um urgrüne Werte

Mit Michael Cramer unterstützt ein weiterer grüner Promi die Forderung nach breiter Basisbeteiligung bei der Kandidatenaufstellung.
Von Stefan Alberti

26.2.2021

Ein Briefkasten

Wahl in Berlin unter Coronabedingungen

Notfalls nur per Brief

Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken.
Von Bert Schulz

22.1.2021

CDU Chef Kai Wegner. In der Ferne winkt das Rote Rathaus

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Blick aufs Rote Rathaus

Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.
Von Stefan Alberti

9.10.2020

Dunkle Abgaswolke vor trüber Sonne

Klima-Initiative in Berlin

Verschärftes Klima

Nach französischem Vorbild: Initiative Klimaneustart sammelt Unterschriften für einen Klima-Bürger*innenrat in Berlin.
Von Sophie Schmalz

24.7.2020

Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher hält bei einer Präsentation des Mietendeckel-Entwurfs ein Blatt Papier hoch

Mietenstopp in Berlin

Deckeln bleibt in der Diskussion

Das bayerische Urteil gegen den Mietendeckel ist aus Sicht der Linken nicht übertragbar. In Berlin sei der Deckel Teil eines Gesamtkonzepts.
Von Gareth Joswig

17.7.2020

Miet-Aktivist:innen auf einer Demo für Vergesellschaftung von Wohnraum: Eine Frau mit Mundschutz trägt ein Schild.

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

Geiseldrama bald vorbei

Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus.
Von Gareth Joswig

12.6.2020

menschen stehen mit Plakaten bei einem Protest

Volksentscheide in Berlin

Demokratie wird direkter

Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.
Von Bert Schulz

29.5.2020

Rekord im Dauerprüfen

Über 16 Monate hat die Prüfung des Volksbegehrens Berlin Werbefrei gedauert. Nun will sich der Senat damit beschäftigen
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  30.11.2019,  Seite 52, das war's

Volksinitiative Klimanotstand

Not herrscht auch in der Mark

In Brandenburg startet eine Volksinitiative, um den Klimanotstand auszurufen. In Berlin steht die Unterschriftensammlung kurz vor dem Abschluss
Von Claudius Prößer

9.8.2019

Tobias Kannler über eine Petition gegen Zigarettenstummel

Kippen stopp!

Von Tobias Kannler
Ausgabe vom  27.7.2019,  Seite 52, das war's

Volksbegehren zur Deutsche Wohnen

Über 77.000 wollen Enteignung

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ reicht Unterschriften bei der Berliner Verwaltung ein. Die prüft, ob das Volksbegehren zulässig ist.
Von Antje Lang-Lendorff

14.6.2019

Rad-Dialog gescheitert?

Unterbrechung der Fahrt

Um den kommenden Radverkehrsplan gibt es Streit: AktivistInnen haben die Dialogrunde mit der Senatsverwaltung verlassen.
Von Claudius Prößer

15.3.2019