taz.de

das portrait

Der Abgang Maike Schaefers beendet ein Missverständnis

Von Benno Schirrmeister

16.5.2023

Rekommunalisierung in Braunschweig

Vorerst gescheitert

Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer.

Von Gernot Knödler

16.5.2023

Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss

Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.

Von André Zuschlag

11.5.2023

Ein Wahlplakat zeigt Jan Timke neben dem Slogan

Rechtsextreme Partei „Bürger in Wut“

Ziemlich unbürgerlich

Die „Bürger in Wut“ wollen bei der Bremen-Wahl auf Fraktionsgröße wachsen. Die Partei gibt sich zivil, pflegt aber Kontakte zu Rockern und Neonazis.

Von Andreas Speit und Andrea Röpke

11.5.2023

Demonstrierende halten ein Plakat in Händen. Der Slogan: Wenn die AfD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage?

Bürgerschaftswahl in Bremen

Mit Schrot gegen die Wahlen

Kommentar von Benno Schirrmeister

Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen.

21.4.2023

Prognosen zur Wahl in Bremen

Näheres weiß niemand so recht

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind.

16.4.2023

Wahlplakat der Partei für Verjüngungsforschung

Ein-Themen-Partei in Bremen

„Sind eine optimistische Partei“

In Bremen tritt erstmals die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ zur Landtagswahl an. Ein Gespräch mit ihrem einzigen Kandidaten.

Interview von Jan Zier

15.4.2023

Menschen mit Fahrrädern auf einer merhspurigen Straße, über ihnen hängt ein Transparent mit der Aufschrift

Bremer Klimaschutzprogramm

Verhakt im Verkehr

Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?

Von Alina Götz

12.4.2023

Olga Petersen am Rande einer Bürgerschaftssitzung

Hamburger AfD mahnt Abgeordnete ab

Zu viel der Kreml-Freundlichkeit

Die AfD schickt der eigenen Abgeordneten Olga Petersen eine Abmahnung. Petersen hatte dem Staatssender Rossija 1 ein prorussisches Interview gegeben.

Von Andreas Speit

5.4.2023

Ein Rahmen ohne Inhalt

CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ verständigt. Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ könnte so aber dennoch sabotiert werden

Von Timm Kühn

7.3.2023

berlin, S. 27