Günter Bannas über Politikjournalismus „Ich kam mir wie ein Beichtvater vor“ Bannas war vierzig Jahre Parlamentskorrespondent der FAZ. Ein Gespräch über Freundschaft, Machtkämpfe und Auslandsreisen mit Kanzlern. Interview von Jan Pfaff und Ulrich Schulte 16.6.2018
Qualitätssprung in die Vergangenheit In Sachsen wird gerade an einem neuen Polizeiaufgabengesetz gewerkelt. Gegen die Kompetenzerweiterung der Beamten formiert sich Widerstand, auch weil sich die SPD in der Koalition den sicherheitspolitischen Fantasien der CDU gebeugt hat Von René Loch Ausgabe vom 8.6.2018, Seite 25, taz.leipzig Download (PDF)
Opfer sollen bleiben dürfen Signal gegen die rechte Stimmung In Bremen setzt sich die Fraktion der Grünen für ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt ein. Von Jean-Philipp Baeck 29.5.2018
Machtkampf in Nord-SPD Forderungen nach Rücktritt von Parteichef Ralf Stegner häufen sich. Heiße Debatte auf Landesparteirat in Kiel erwartet Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 9.5.2018, Seite 45, nord Download (PDF)
Gemeinderäte und Kreistage im Norden SPD in schwerer See Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein verlieren die Großen, die SPD bekommt eine Klatsche in Flensburg und Jamaika nutzt nur den Grünen. Von Esther Geißlinger und Sven-Michael Veit 8.5.2018
Kommentar Niedergang der SPD Auf dem Tiefpunkt Kommentar von Sven-Michael Veit Weil ihr Kommunalwahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein nicht katastrophal genug ist, läuft die SPD Gefahr, die überfällige Erneuerung zu vertagen. 8.5.2018
AfD und Frauenrechte Frauendemo mit Männerüberschuss AfD-Politiker*innen veranstalteten in Delmenhorst einen „Frauenmarsch gegen sexuelle Gewalt“. Mitmarschiert sind vor allem Männer – und Neonazis. Von Andrea Röpke und Andreas Speit 7.5.2018
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Augen zu und durch Die SPD in Schleswig-Holstein schlittert planlos Richtung Kommunalwahl. Trotz mieser Umfragewerte sieht Parteichef Ralf Stegner keinen Grund zur Panik. Von Sven-Michael Veit 2.5.2018
Machtkampf im Lübecker Rathaus Eintracht nur gegen die SPD Am 1. Mai wird Lübecks neuer Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) vereidigt. Bei der Kommunalwahl entscheidet sich, ob sich Lindenau auf eine stabile Mehrheit stützen kann. Von Sven-Michael Veit 30.4.2018
Politikmachen auf dem Land Wenn die Listen leer bleiben Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein mangelt es an Kandidat*innen. Die klassischen Parteien treten in vielen Gemeinden gar nicht erst an. Von Esther Geißlinger und Sven-Michael Veit 23.4.2018
Niedersachsens AfD-Chef abgewählt Zigaretten auf Spesen Armin Paul Hampel wird auf dem Landesparteitag der niedersächsischen AfD nicht wiedergewählt. Er muss sich unter anderem Vetternwirtschaft vorwerfen lassen. Von Andreas Speit 9.4.2018
Bürgermeister-Nachfolge in Hamburg Der große Stühle-Tausch Personal-Rochade nach Weggang von Olaf Scholz stürzt die Stadt in Verwirrung. Mit Peter Tschentscher wird Überraschungskandidat neuer Bürgermeister. Von Kaija Kutter 11.3.2018
Kommentar Scholz-Nachfolger Peter wer? Kommentar von Jan Kahlcke Peter Tschentscher soll Hamburgs Erster Bürgermeister werden. Dass er die SPD bis zur Wahl 2020 aus dem Stimmungstief führt ist unwahrscheinlich. 10.3.2018
Nachfolger für Robert Habeck Ämter-Rochade ist vollbracht Jan Philipp Albrecht wird Umweltminister in Schleswig-Holstein. Die Rolle des Ersatz-Habecks und Hoffnungsträgers will er aber nicht. Von Esther Geißlinger 4.3.2018
Gedenkstätten-Gesetz in Niedersachsen Fraktionen schließen AfD aus SPD, CDU, Grüne und FDP beschließen eine Gesetzesänderung. Die AfD soll dem dem Stiftungsrat der Gedenkstätte Bergen-Belsen fernbleiben. Von Andrea Maestro 28.2.2018
Widerstand gegen NS-Gedenkstätte Der Blick zurück ist unerwünscht In Emmerthal wächst der Widerstand gegen einen Gedenkort an die Erntedankfeste der Nazis. Dabei gehen Lokalpolitiker*innen auch mal Seite an Seite mit der AfD. Von Andreas Speit 26.2.2018
Türkische Nationalisten in Bremen Erdoğan-Lobbyisten an der Arbeit Die Union europäisch-türkischer Demokraten will in den Bremer Senat. Sie ist mit Erdoğans AKP und den „Osmanen“-Rockern verquickt. Von Gareth Joswig 19.2.2018
Abgeordnete über Cannabis-Legalisierung „Es wäre dringend an der Zeit“ Die Bremer Psychiaterin Kirsten Kappert-Gonther kämpft als drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für die Legalisierung von Cannabis. Interview von Benno Schirrmeister 13.2.2018
Frei werdende Chefposten im Norden Wer folgt auf Habeck und Scholz? Robert Habeck wechselt als Parteichef in die Hauptstadt, Olaf Scholz vielleicht als Vizekanzler. In Hamburg steht der Nachfolger fest, in Schleswig-Holstein nicht. Von Sven-Michael Veit 31.1.2018
Abgeordnete über Abwehr rechter Bands „Es geht nicht um Verbot oder Zensur“ Die Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Kai Wargalla will jenseits von Verboten eine Regelung, um rechtsradikale Inhalte bei Konzerten zu unterbinden. Interview von Gernot Knödler 29.1.2018