Aktivistin über Proteste am Frauentag „Das Ziel – der Sturz des Regimes“ Auch in Hamburg protestieren viele gegen das iranische Regime. Aktivistin Shadi erklärt, warum sie zur Aktion „Frauen, Leben, Freiheit“ aufruft. Interview von Nina Hassani 6.3.2023
Pakt mit Letzter Generation Keine Klimakleber mehr in Hannover Grünen-OB Onay hat mit der Letzten Generation ein Ende der Klimaproteste der Stadt ausgehandelt. Dafür soll er ihre Forderungen nach Berlin tragen. Von Nadine Conti 24.2.2023
Hamburger Aurubis-Konzern Fragwürdige Quellen des Kupfers Suspendierte Bürgerrechte, verseuchtes Trinkwasser: Kommt der Rohstoff für Aurubis, die in Hamburg stehende größte Kupferhütte Europas, aus Peru? Von Knut Henkel 16.2.2023
Berliner Wahlwiederholung am Sonntag Wenn ganz viel an ganz wenig hängt Die CDU dürfte die Abgeordnetenhauswahl gewinnen. Wer aber danach regiert, ist völlig offen – wenige Prozent entscheiden. Die taz gibt den Überblick. Von Stefan Alberti 10.2.2023
Letzte Parlamentssitzung vor der Wahl Wie eine Stadtpräsidentin Auf der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl spricht Franziska Giffey so, als wäre sie gar nicht bloß SPD-, sondern generelle Spitzenkandidatin. Von Stefan Alberti 9.2.2023
Mehr Geld für alleinstehende Geflüchtete Ein Flüchtlingsheim ist keine WG Bremen darf das Zusammenleben in einer Gemeinschaftsunterkunft nicht als Lebensgemeinschaft werten. So hatte der Senat Leistungskürzungen begründet. Von Ann-Christin Dieker 4.2.2023
Neue Minister*innen in Niedersachsen Der neue Sheriff ist eine Frau Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas Philippi. Von Nadine Conti 20.1.2023
Unterbezahlte Hilfskräfte Uni soll Tarif zahlen SPD und Grüne in Hamburg wollen bessere Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte von ihrem Senat prüfen lassen. Von Paul Weinheimer 19.1.2023
A26 Ost infrage gestellt Hamburger Grüne gegen Hafenautobahn Fraktionschef Lorenzen wendet sich gegen Denkverbote und verweist auf den Bund. Ampelkoalition hat vereinbart, Bundesverkehrswegeplan zu überarbeiten. Von Gernot Knödler 13.1.2023
Energiewende in Gefahr Der nächste Stromstau im Norden Verteilnetzbetreiber SH Netz warnt, dass der viele Sonnenstrom, der im nördlichsten Bundesland erzeugt werden soll, womöglich abgeriegelt werden muss. Von Gernot Knödler 2.1.2023
Hamburger Senat kauft CO2-Ausgleich Nur Kosmetik Der rot-grüne Hamburger Senat hat Emissionzertifikate gekauft. Damit will er seinen Klimaplan einhalten. Strukturell ändert das nur begrenzt etwas. 16.12.2022
Klimaschutz durch Zertifikat-Kauf Hamburg betreibt Ablasshandel Die Stadt Hamburg hat Emissionshandelszertifikate erworben, um ihr Klimaziel zu erreichen. Das Geld fließt unter anderem in Öfen in Nigeria. Von Gernot Knödler 16.12.2022
Lobbyregister für Hamburg Mehr Transparenz gefordert Transparency International und Mehr Demokratie wollen in Hamburg ein Lobbyregister einführen. Rot-Grün ist nicht abgeneigt, aber etwas skeptisch. Von Gernot Knödler 6.12.2022
Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen Bremen plant Doppel-Wumms Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro. Von Alina Götz 9.11.2022
Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein Kläuselchen statt Klausel Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen. Von Esther Geißlinger 24.10.2022
Konsequenzen aus den Heim-Skandalen Bremen entschuldigt sich Rot-Grün-Rot will das Leid anerkennen, das Kinder in den Haasenburg-Heimen erlitten. Derweil wurde der Hilfe-Antrag eines Opfers zur Seite gelegt. Von Kaija Kutter 12.10.2022
Dekolonialisierung im Rathaussaal In einer großen Anhörung widmet sich die hannoversche Lokalpolitik dem Umgang mit der kolonialen Vergangenheit und stellt erschrocken fest: Es geht um viel mehr als ein paar Straßennamen. Und nun? Von Nadine Conti Ausgabe vom 19.9.2022, Seite 25, nord Download (PDF)
Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein Schwarz-Grün prüft erst mal Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag. Von Esther Geißlinger 1.7.2022
Koalitionsvertrag im Faktencheck Wie sozial ist Schwarz-Grün? Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber. Von Lotta Drügemöller 27.6.2022
