Senats-Check zur Hamburg-Wahl Beim Thema Umwelt nichts geliefert In der Umweltpolitik hat der SPD-Senat gehalten, was er versprochen hatte – nichts. Aus der Umwelthauptstadt wurde eine Stadt, in der Ökologie geächtet ist. Von Sven-Michael Veit 10.2.2015
Kommentar Polizeieinsatz Wahlkampfhilfe für Hardliner Kommentar von Andreas Speit Mit ihrem Schaulaufen auf dem Jungferstieg hat die Polizei allen Warnern vor „gewalttätigen Linksextremen“ die passenden Bilder spendiert und Futter geliefert für Sicherheits-Hardliner. 8.2.2015
Senats-Check zum Wohnungsbau Versprechen gehalten Der SPD-Senat wollte 6.000 Wohnungen im Jahr bauen. Diese Zahl hat er erreicht. Der Mieterverein findet, es müssten mehr sein. Von Gernot Knödler 8.2.2015
SPD lässt Flüchtlinge hängen Humanisierung ausgeblieben Beim Umgang mit Flüchtlingen funktioniert kaum mehr als die Notunterbringung. Das Handeln des SPD-Senats prägt zu wenig politischer Mut. Von Marco Carini 5.2.2015
Senats-Check II Soziales bleibt Stiefkind Mit Sozialpolitik hat sich die SPD nicht profiliert. Die Armutsquote liegt auf Rekordhoch, das Kita-Personal ist auf den Zinnen und der schnoddrige Senator eckt an. Von Kaija Kutter 3.2.2015
„In Kitas kommt nichts an“ PROTEST Erzieher wollen Wahl-Plakat karikieren. Sie ärgert, dass Olaf Scholz mit Kitaplätzen wirbt Von KAJ Ausgabe vom 2.2.2015, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
taz Serie: Wirklich gut regiert? Polizei bleibt intransparent Die taz.nord analysiert vier Jahre SPD-Innenpolitik in Hamburg: Senator Michael Neumann verwaltet den Apparat nur statt ihn zu reformieren. Von Marco Carini 2.2.2015
Selbst organisierte Bildung Eltern auf neuen Schulwegen Eine Elterninitiative versucht sich an der Gründung einer freien Schule, an der Kinder nach eigenen Vorlieben lernen können. Das „OK“ der Behörde steht noch aus Von Jan-Paul Koopmann 29.1.2015
Heikle Partnerwahl „Das käme hier nicht in die Tüte“ Auch wenn Alexis Tsipras jetzt mit Rechtspopulisten koaliert, ihre Solidarität mit Syriza braucht Die Linke nicht zu reuen – sagt ihr Landesvorstand Christoph Spehr. Interview von Benno Schirrmeister 26.1.2015
Protest gegen Überschwemmungsgebiete Bürgerbegehren geflutet Der Bezirk Wandsbek verhindert eine Einwohnerabstimmung über die Ausweisung von Privatgrundstücken als Überschwemmungsgebiete Von Marco Carini 15.1.2015
„Es geht um Homophobie“ SCHWULE UND LESBEN Magnus-Hirschfeld-Centrum veranstaltet Diskussion vor der Bürgerschaftswahl Von ELLA CARINI Ausgabe vom 13.1.2015, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Verein will Hamburg dezentralisieren Das große Puzzle Mehr Demokratie startet Unterschriftensammlung zur Aufteilung Hamburgs in 23 Städte. „Dezentralisierung statt Herrschaftswahn“ lautet das Ziel. Von Sven-Michael Veit 12.1.2015
Habichte über Eppendorf NATURSCHUTZ Das Eppendorfer Moor und das Kiebitzmoor in Volksdorf werden strenger geschützt Von SMV Ausgabe vom 7.1.2015, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Bremer Stadtautobahn 281 Anwohner wollen Großbaustelle kippen Bürgerinitiaven für einen menschengerechten Bau der A 281 geben nicht auf: Mitte Januar wollen sie im Beirat Obervieland ein „Baustellen-Chaos“ verhindern. Von Klaus Wolschner 1.1.2015
Wohin mit der Urne Am Ort der Wahl Die SPD will in Shopping-Malls Wahllokale einrichten - um die Beteiligung zu erhöhen. Die Grünen sprechen sich gegen Modellprojekte aus. Von Jan-Paul Koopmann 22.12.2014
Linkspartei verbschiedet Wahlprogramm Taktik der Revolte Die Linke hat ihr Bürgerschafts-Wahlprogramm beschlossen. Die Schuldenbremse soll weg, über die Alternative mussten Realos und Antikapitalisten aber noch diskutieren. Von Jan-Paul Koopmann 21.12.2014
Kommentar AFD Wärmstens zu empfehlen Kommentar von Jean-Philipp Baeck Die Glitscher am rechtsradikalen Rand zwischen Nationalismus und Deutschtümelei: die AfD. 16.12.2014
Von der Partei abgewählt LANDTAGSWAHL Die CDU hat ihre Rechtspolitikerin Gabi Piontkowski aussortiert – sie steht als einzige Bremer Abgeordnete nicht erneut auf der Liste Von MNZ Ausgabe vom 16.12.2014, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Hamburger Wahlkampf Frühe Bescherung für Olaf Scholz SPD beschließt ihr Regierungsprogramm - ohne Debatte, dafür mit umso mehr Jubel über Bürgermeister Olaf Scholz. Der will erneut die absolute Mehrheit. Von Sven-Michael Veit 14.12.2014
Mehrheit in Gefahr UMFRAGE Die Hamburger SPD käme auf 43 Prozent Ausgabe vom 12.12.2014, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
