CDU-Kandidaten für den Bundestag Alle wollen nach Berlin Bei Hamburgs CDU beginnt das Rennen um die Bundestagsmandate. Auf der Strecke zu bleiben droht Ex-Bürgermeisterkandidat Dietrich Wersich. Von Sven-Michael Veit 4.10.2016
Bremer Wahlrecht wird repariert Die Qual der Wahl Zu viele ungültige Stimmen, eine sozial nicht repräsentative Bürgerschaft – es gibt einiges zu verbessern für den Wahlrechtsausschuss. Von Karolina Meyer-Schilf 29.9.2016
Nur drei Zimmer, aber die sind sehr groß Kulturpolitik Der Rat für die Künste und die Koalition der Freien Szene haben Wahlprüfsteine formuliert. Sie luden die Spitzenkandidaten der Parteien zur Diskussion über die Berliner Kulturpolitik ins Radialsystem Von Andreas Hartmann Ausgabe vom 31.8.2016, Seite 24, Berlin Kultur Download (PDF)
Demokratie – aber welche? Volksentscheide Das Hamburger Verfassungsgericht verhandelt über den Grenzbereich zwischen parlamentarischer und direkter Demokratie Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 25.8.2016, Seite 44, taz.hamburg Download (PDF)
Wilko Zicht über Wahlbeteiligung „Die Liste der SPD war zu lang“ Wilko Zicht ist für die Grünen im Wahlrechtsausschuss. Im Interview spricht er über ungültige Stimmen, miese Wahlbeteiligung und Urnen im Einkaufszentrum Interview von Gareth Joswig 24.8.2016
heute in hamburg „Ressentiments wachsen“ Rechtsruck Der EU-Ausstieg Großbritanniensnützt Rechten in ganz Europa, sagt Hinrich Kuhls Von Andrea Maestro Ausgabe vom 13.7.2016, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
Flüchtlingsunterbringung in Hamburg Einigung in letzter Minute Ein polarisierender Volksentscheid ist abgewendet: Landesregierung und Helfer-Initiativen einigen sich auf dezentrale Unterbringung. Von Marco Carini 12.7.2016
Verhandlungspoker um Hamburger Flüchtlingsunterkünfte Warten auf den weißen Rauch Am Montag müssen Rot-Grün und die Ini für kleinere Flüchtlingsheime einen Kompromiss finden, sonst droht ein Volksentscheid, der die Stadt spaltet. Von Marco Carini 10.7.2016
Appell gegen den Volksentscheid FLÜCHTLINGE Kirchen und Vereine wollen, dass sich Senat und Initiative „für gute Integration“ einigen Von Anna Dotti Ausgabe vom 7.7.2016, Seite 44, taz.hamburg Download (PDF)
Demokratisch abwarten Kampf um Einfluss an der Urne Über die Reform des Wahlrechts diskutiert jetzt ein Parlamentsausschuss. Ein neues Volksbegehren dazu wird es erst mal nicht geben Von Jan Zier 4.7.2016
Der Brexit und Bremen Schwierige Zeiten Großbritannien ist bislang drittwichtigster Handelspartner Bremens. Betroffen sind unter anderem der Whisky-Import, Weichtiere und Ex-Werderaner. Von Henning Bleyl 26.6.2016
Konsens bei Flüchtlingsunterkunft Signal gegen Volksentscheid Senat und Bürgerinitiative legen ihren Streit über eine Großunterkunft für Geflüchtete in Fischbek bei. Damit könnte der Volksentscheid vom Tisch sein. Von Kai von Appen 15.6.2016
Senat kämpft gegen Initiative Zitterpartie um Ganztagsschule Die Verhandlung zwischen Rot-Grün und der Volksinitiative „Guter Ganztag“ steht kurz vor dem Ende. Senat droht mit Klage, um die Initiative auszubremsen Von Kaija Kutter 12.6.2016
Streit über Flüchtlingsunterkünfte Der Ton wird schärfer Initiative will Verkauf von Grundstücken für Unterkünfte verhindern und droht mit Milliarden-Schadenersatzforderungen. Senat bleibt entschlossen. Von Sven-Michael Veit 20.4.2016
Formale Hürden Baubremser ausgebremst Die Bezirke lehnen Bürgerbegehren gegen große Flüchtlingsunterkünfte ab, weil sie sich nicht gegen Bezirks-, sondern Landesbeschlüsse richten würden. Von Marco Carini und Sven-Michael Veit 12.4.2016
Militanz in Hamburgs Reichenviertel Geländegängig gegen Flüchtlinge Anwohner blockieren mit ihren Autos Baumfällungen für den Bau eines Flüchtlingsheims. Sie erwirken gerichtlich einen kurzfristigen Baustopp. Von Gernot Knödler 6.4.2016
Aktiv gegen Flüchtlingsheime Gegenwehr Bürgerbegehren sollen Großunterkünfte für Flüchtlinge vorläufig stoppen Ausgabe vom 6.4.2016, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
„In die Schule muss ein Koch“ KINDER Volksinitiative will mehr Personal in Ganztagsschulen – und Küchen Ausgabe vom 1.4.2016, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
Parteipolitik Die SPD sucht einen neuen Kopf Als Kandidaten für den Landesvorsitz präsentieren sich Richterin Sascha Aulepp und IT-Berater Mustafa Güngör. Die Basis soll per Urabstimmung entscheiden. Von Klaus Wolschner 2.3.2016
Asylheime: Die Stadt verhandelt Flüchtlinge I Rot-grüne Koalition und Volksinitiative gegen Großunterkünfte starten Verhandlungen über dezentrale Flüchtlingsunterkünfte und bessere Integration Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 1.3.2016, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
