Bremisches Wahlrecht In Zukunft mehr Disziplin Das gerade geänderte Wahlrecht wurde am Donnerstag nochmal geändert – Kandidat*innen ohne vorderen Listenplatz werden künftig kaum noch eine Chance haben. Von Klaus Wolschner 23.2.2018
Benno Schirrmeister über Wahlrechtsreformen Lautes Ja zum Asozialen Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 21.2.2018, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
heute in hamburg „Ich hoffe, dass Herr Scholz sein Herz öffnet“ Von Philipp Schulte Ausgabe vom 7.2.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Interview über geplante Parteigründung „Das ärgert uns wahnsinnig!“ Weil sie von der rot-grünen Regierung seit langem gefrustet sind, wollen Bremens Bürgerinitiativen nun mit einer eigenen Partei bei der nächsten Landtagswahl antreten. Interview von Jan Zier 17.1.2018
Volksinitiativen vor Gericht Rot-grüne Koalition will die Verfassungsmäßigkeit der Kita-Initiative überprüfen lassen Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 11.1.2018, Seite 44, taz.hamburg Download (PDF)
Reform der Volksgesetzgebung Staatskrise durch Volkes Wille? Rot-Grün will von Volksinitiativen realistische Finanzierungsvorschläge für Volksentscheide verlangen. Der Verein „Mehr Demokratie“ hält nichts von der Idee. Von Sven-Michael Veit 9.1.2018
Kommentar zukünftige Volksgesetzgebung Bürgerrechte für alle, nicht für wenige Kommentar von Sven-Michael Veit Wenn die Umsetzung eines Volksentscheids Geld kostet, muss vor der Abstimmung klar sein, wie sie bezahlt werden soll. 9.1.2018
Mehr Geld für Inklusion in Hamburg Lehrer unterm Christbaum Die Volksinitiative „Gute Inklusion“ einigt sich mit Rot-Grün auf einen Kompromiss: 300 Lehrerstellen und 35 Millionen Euro für barrierefreie Schulen. Von Kaija Kutter 20.12.2017
Streit über Rückkauf der Energienetze Kein Konsens über die Fernwärme Energienetzbeirat veröffentlicht seine Empfehlung für künftige Fernwärmeversorgung. Einige monieren, damit werde der Volksentscheid nicht richtig umgesetzt Von Gernot Knödler 13.12.2017
Frauen sind keine Wähler Von Paula Högermeyer Ausgabe vom 10.11.2017, Seite 30, taz.bremen Download (PDF)
Liberale wollen Direktere Demokratie kippen Lustige Lehren aus dem Nein zu Olympia Nur einmal gab es in Hamburg bislang ein Referendum: zur Olympiabewerbung. Die Verlierer wollen diese Form der Volksabstimmung nun retten, die Gewinner sie loswerden. Von Marco Carini 8.11.2017
Kinderbetreuung in Hamburg Kita-Streit eskaliert Die Volksinitiative für mehr Personal in Kitas startet am Mittwoch. SPD und Grüne drohen mit dem Verfassungsgericht und die Linke will Senat verklagen, weil er Daten zurückhält Von Kaija Kutter 29.10.2017
Grüne im Europaparlament „Ich will keine Posten mehr“ Die ehemalige Bremer Kultursenatorin Helga Trüpel tritt 2019 nicht mehr für die Grünen zur Europawahl an. Die eigene Fraktion wird ihr zu links. Interview von Jan Zier 12.10.2017
Ungegenderte Wahlzettel Wählerinnen unerlaubt Frauen, die auf dem Wahlschein die eidesstattliche „Unterschrift des Wählers“ geschlechtergemäß korrigieren, riskieren, dass ihre Stimme gar nicht erst gezählt wird Von Jan Zier 11.10.2017
Kai Wargalla über Jamaika und Bremen „Nicht um jeden Preis“ Die Grünen Landeschefin Kai Wargalla schaut skeptisch auf die schwarz-gelb-grünen Sondierungsgespräche: Jamaika hält sie für eine Möglichkeit – aber kein Ziel Interview von Benno Schirrmeister 4.10.2017
Enttäuschte ins Parlament Bürgerschaft Nach der Bundestagswahl kommen neue Gesichter und ein ganz altes ins Parlament. Bei der FDP droht eine Kampfkandidatur um die Nachfolge von Katja Suding Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 27.9.2017, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
Demokratisches Quintett Von Bremen nach Berlin Sechs Abgeordnete von Linke, Grüne, SPD, CDU und AfD ziehen aus Bremen in den Bundestag ein. Die taz stellt sie vor von links nach rechts Von Jan Zier, Gareth Joswig, Paulina Hemesath und Benno Schirrmeister 25.9.2017
Kommentar von Eiken Bruhnüber den Volksentscheid Das Volk hat nichts entschieden Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 26.9.2017, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Hamburg ist so männlich Schwarzer Block ist frauenfrei Die CDU schickt nur Männer nach Berlin, die SPD, die die fehlende CDU-Frauenquote geißelt, bringt es mit Aydan Özoğuz auf gerade eine Abgeordnete Von Marco Carini und Sven-Michael Veit 26.9.2017
Harry an der Urne Wahl Wohnungslose wählen per Brief oder bei der „Pennerwahl“. So wie Harry, der am Wahlsonntag an der Bremer taz vorbeikommt und ganz andere Sorgen hat Von Jan-Paul Koopmann Ausgabe vom 25.9.2017, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
