Direkte Demokratie in Berlin Bremssenator muss jetzt loslegen Das Abstimmungsgesetz ist überarbeitet: Künftig muss die Zulässigkeit von Volksbegehren innerhalb von fünf Monaten klar sein. Von Bert Schulz 14.9.2020
Berliner Grüne im Wahlkampf Mitte(n) in der Arena Özcan Mutlu will wieder in den Bundestag, doch wollen das auch die Mitte-Grünen? Auch Bürgermeister Stephan von Dassel hat einen Gegenkandidaten. Von Stefan Alberti 13.9.2020
Kevin Kühnert kandidiert für Bundestag Das Rennen beginnt Noch-Juso-Chef Kevin Kühnert will für den Bundestag kandidieren – und einen Berliner Wahlkreis gewinnen, in dem die SPD zuletzt keine Chance hatte. Von Stefan Alberti 4.8.2020
Berliner Linksfraktion in Klausur Wie weiter nach dem Mietendeckel? Enteignung wäre machbar: Die Linksfraktion diskutiert über die Koalition, die Verkehrswende und die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen. Von Bert Schulz 8.3.2020
Volksbegehren stellt Plan vor Enteignen hält länger Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ stellt Konzepte für die Umsetzung vor. Das soll Auftakt sein für stadtweite Diskussionen. Von Gareth Joswig 30.1.2020
Linken-Politikerin über ihren Abschied „Man muss loslassen können“ Nach zwölf Jahren verlässt Christiane Schneider die Hamburgische Bürgerschaft. Ein Gespräch über das Aufhören, Zukunftspläne – und den G20-Gipfel. Interview von Marthe Ruddat 20.1.2020
Gespaltenes Brandenburg nach der Wahl Brandenburger Mauer Das Land ist in einen roten Westen und einen blauen Osten gespalten. Überall da, wo es Hoffnung gibt, stößt die AfD aber an ihre Grenzen. Von Uwe Rada 2.9.2019
Landtagswahl in Brandenburg Der kleine Überraschungssieger Die Freien Wähler hatten in Brandenburg wenige auf dem Schirm – nun sitzen sie im Landtag und könnten gar bei der Koalitionsbildung mitreden. Von Konrad Litschko 2.9.2019
Knapp vor der Wahl Je nach Umfrage: SPD etwas vor oder gleichauf mit der AfD Ausgabe vom 30.8.2019, Seite 23, berlin Download (PDF)
Landtagswahlen in Brandenburg Bitte mehr Bio in Brandenburg Der Ökolandbau in Brandenburg braucht neue Impulse, sagt Agrarminister Jörg Vogelsänger im Wahlkampf. Eine Pressefahrt zu Öko-Musterhöfen in der Mark. Von Manfred Ronzheimer 16.8.2019
Rot-rote Liebe hält SPD und Linke ziehen in Brandenburg positive Bilanz Ausgabe vom 17.7.2019, Seite 23, berlin Download (PDF)
Berliner Selbsthilfe Bürger*innen am Steuerrad Community Organizing nach amerikanischem Vorbild: Mit viel Hartnäckigkeit kämpfen vier Bürgerplattformen für lokale Ziele. Von Maike Rademaker 17.6.2019
Ostdeutsche über Landtagswahlen Was hilft denn nun gegen rechts? Rassismus, prügelnde Feuerwehrmänner und die Frage, ob Bautzner Senf der Demokratie hilft. Fünf Ostdeutsche diskutieren am Küchentisch. Interview von Sabine am Orde und Daniel Schulz 11.6.2019
Hildegard Bentele und die EU-Wahl 2019 Wenn jede Stimme zählt Hildegard Bentele von der CDU ist die einzige Spitzenkandidatin, bei der das Berliner Ergebnis über den Erfolg bei der Europawahl entscheidet. Von Stefan Alberti 23.5.2019
„Gegen jeden Versuch der Uniformität“ Das Bündnis Die Vielen ruft am Sonntag zur Demo „Unite and Shine“ auf. Es geht um die Verteidigung alter Selbstverständlichkeiten wie die Freiheit der Kunst und Solidarität unter Kulturschaffenden. Ein Gespräch mit dem Koordinator der Vielen in Berlin, Christophe Knoch Von Susanne Messmer Ausgabe vom 17.5.2019, Seite 23, berlin Download (PDF)
Rückenwindist nicht genug Die Forderungen der Klimanotstands-Volksinitiative empfindet der Senat als Rückenwind. Dabei hatten die Aktivist*innen ambitioniertere Ziele gefordert Von Claudius Prößer Ausgabe vom 8.5.2019, Seite 23, berlin Download (PDF)
Parteitag der Berliner Grünen „Als scharfes Schwert“ Zeitgleich zum Grünen-Parteitag startet Samstag das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Landesvorsitzender Werner Graf im Interview. Interview von Stefan Alberti 4.4.2019
Wahlrecht für Kinder „Kinder sollen mitbestimmen“ Politikstudentin Tracy Osei-Tutu fordert ein Wahlrecht für Kinder und einen Jugendrat mit Vetorecht – zuletzt kettete sie sich dafür im Bundestag an. Interview von Katharina Schmidt 28.3.2019
Kandidatur von Kai Wegner Schluss mit Mythen über die CDU Rückt die CDU Berlin jetzt nach rechts? Wegners Kandidatur für den Landesvorsitz umranken einige Mythen – die taz räumt mit ihnen auf. Von Stefan Alberti 26.3.2019
Rot-Rot auf Kuschelkurs SPD und Linke in Brandenburg entschärfen im Wahljahr ihren Konflikt zur inneren Sicherheit Ausgabe vom 5.3.2019, Seite 23, berlin Download (PDF)
