Koalitionswechsel in Brandenburg Kein Platz für „Wünsch dir was“ Den gerade über ein Bündnis verhandelnden Parteien SPD und CDU droht offenbar ein rigider Sparkurs. Den hält der parteilose Finanzminister Crumbach für nötig. Von Stefan Alberti 21.1.2026
Debatte über Neuköllner Linken Ahmed Abed wehrt sich gegen Vorwürfe Am Bürgermeisterkandidaten der Linken in Neukölln gibt es scharfe Kritik. Ahmed verteidigt sich und freut sich über Solidarität aus der Linkspartei. Von Erik Peter 21.1.2026
Schutz von Schrebergärten Verdrängung nur noch gegen Ersatz Das Gesetz zur Sicherung von Kleingartenflächen bekommt fraktionsübergreifend Zustimmung. Doch Grüne und Linke kritisieren zu laxe Ausnahmeregelungen. Von Jonas Wahmkow 19.1.2026
Grüne zur Regierungskrise in Brandenburg „Es knirscht auch in der SPD“ Am Scheitern der Brombeer-Koalition ist nicht nur das BSW schuld, meint Grünen-Landeschef Clemens Rostock. Neuwahlen fordert er dennoch nicht. Interview von Uwe Rada 18.1.2026
AfD Brandenburg lädt Martin Sellner ein Vortragsabend für Verfassungsfeinde Der AfD-Bundesvorstand hat sich formal vom Rechtsextremisten Sellner distanziert. Die AfD Brandenburg pfeift drauf und lädt ihn nach Luckenwalde ein. Von Gareth Joswig 15.1.2026
Berliner BSW und seine Kandidaten Wahlkampf unterhalb der 5-Prozent-Hürde Der BSW-Landesverband stellt seine Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl vor. Es hagelt Gemeinplätze. Berlin aber fällt hinten runter. Von Nathan Pulver 12.1.2026
Sexismus-Vorwürfe gegen Stefan Gelbhaar Grauzone Macht Kommentar von Lilly Schröder Der Fall des Grünen-Politikers Stefan Gelbhaar wurde vorschnell als Intrige abgetan. Neue Chats werfen Fragen nach Grenzüberschreitungen auf. 6.1.2026
Vergesellschaftungsgesetz in Berlin Niemand hat die Absicht zu enteignen Die Koalition legt Vergesellschaftungsrahmengesetz vor. SPD nennt es „historisch“, CDU und DWE sind sich einig: Enteignungen sollen damit verhindert werden. Von Timm Kühn und Erik Peter 17.12.2025
BSW-Fraktion in Brandenburg in der Krise Allein unter Kollegen Die SPD-BSW-Koalition im Landtag in Potsdam hat zumindest vorerst weiter Bestand. Und auch die beiden Parteilosen gehören weiter der BSW-Fraktion an. Von Stefan Alberti 17.12.2025
Linke fordert Kiezkantinen Comeback der Volxküche Die Linke will staatlich finanzierte Kantinen mit günstigem Essen eröffnen, auch als Treffpunkte gegen Einsamkeit, erklärt Spitzenkandidatin Elif Eralp. Von Anselm Mathieu 10.12.2025
Kontrolleure gegen Mietwucher in Berlin 40 Stellen gegen illegale Mieten Bezirke, Senat und Regierungskoalition schaffen Stellen, um gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Sie reagieren auf die Mietwucher-App der Linken. Von Erik Peter 10.12.2025
Konzertempfehlungen für Berlin Wo Symmetrie verkrüppelt Kolumne Sound der Stadt von Tim Caspar Boehme Diese Woche inspirieren Teppiche zu Musik, Umhängekeyboards kommen zum Einsatz, und man darf sogar selbst singen. Jauchzet, frohlocket! 4.12.2025
Abgeordnetenhauswahl 2026 Graf will für ganz Berlin da sein Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor. Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest. Von Stefan Alberti 4.12.2025
Bedrohte Orte nach Grundsteuerreform Linke und Grüne wollen Sonderregelung für Härtefälle Die neue Grundsteuer bringt viele Betriebe in Not. Linke und Grüne schlagen eine Härtefallregelung vor, die schnelle Entlastung bringen soll. Von Timm Kühn 1.12.2025
Chaos bei der Berliner SPD Unterlegen im Machtspiel Die SPD-Landesvorsitzenden erklären, warum sie hinschmeißen. In den Kreisverbänden ist man weder überrascht, noch scheint man traurig. Von Susanne Memarnia 24.11.2025
Gutachten zur Vergesellschaftung CDU findet Enteignung doof Der CDU-Finanzsenator beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne widerspricht. Von Anselm Mathieu 24.11.2025
Regierungskrise in Brandenburg BSW-Fraktion vor der Spaltung Kommentar von Uwe Rada Vor der Abstimmung über die Medienstaatsverträge im Landtag eskaliert der Streit beim BSW. Damit droht auch der Koalition mit der SPD das Aus. 18.11.2025
SPDqueer-Chef verlässt Partei Zu viel des Selbstlobs Mehmed König tritt aus der Berliner SPD aus und schielt Richtung Linke. Er kritisiert den Umgang der SPD mit der Palästina-Solidarität. Von Erik Peter 17.11.2025
Brandenburger Landespolitik Showdown rückt näher Die BSW-Fraktion hält zwar noch, die Koalitionskrise ist aber nicht vorüber. Mittwoch soll der Landtag über die strittigen Rundfunkverträge abstimmen. Von Stefan Alberti und Uwe Rada 16.11.2025
Parteitag der SPD Berlin Berliner SPD will wieder artig sein Die Sozialdemokraten wählen Steffen Krach zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Er gilt als Hoffnungsträger der zerstrittenen Partei. Von Rainer Rutz 15.11.2025
