Grünen-Fraktion schließt Mitglied aus Auftritt mit Folgen Bei der „Querdenken“-Demo in Berlin stellte sich der Flensburger Grüne David Claudio Siber in einer Rede gegen seine Partei. Diese reagiert nun. Von Esther Geißlinger 2.9.2020
Diversity-Umfrage der Berliner Grünen Mehr Milieus möglich Die Berliner Grünen stellen eine innerparteiliche Diversity-Umfrage vor. Eine Migrantenquote für Ämter und Mandate lehnt die Parteispitze ab. Von Stefan Alberti 2.9.2020
Sommerinterviews mit der AfD Fatales Geplauder Auch der NDR gibt AfD-Politikern in Sommerinterviews die Gelegenheit, sich zu inszenieren. Eine Diskussion darüber findet bislang nicht statt. Von Andreas Speit 27.8.2020
Linke lehnt Berliner Karstadt-Deal ab Kampf um die Glaubwürdigkeit Kommentar von Bert Schulz Die Absage an den rot-rot-grünen Deal ist in dieser Deutlichkeit überraschend. Offenbar glaubt niemand an ein langfristiges Engagement von Karstadt. 23.8.2020
Karstadt-Deal des Berliner Senats Linkspartei stimmt dagegen Die Kritik am Karstadt-Deal nimmt zu: Die Linke lehnt die Baupläne des Investors ab. Zahlreiche Initiativen kritisieren Rot-Rot-Grün scharf. Von Bert Schulz 23.8.2020
Berliner Landesparlament tagt wieder Auf in den Kampf Zurück aus dem Urlaub: Abgeordnetenhaus kann jetzt dank Umbaus trotz Corona vollzählig tagen. Die Sitzung ist der Auftakt zu einem Jahr Wahlkampf. Von Stefan Alberti 19.8.2020
Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Gefährliches Schweigen Minister Seehofer und die AfD warnten vor der „Herrschaft des Unrechts“ – wegen offener Grenzen für Flüchtlinge. Karlsruhe hätte widersprechen können. Von Christian Rath 7.8.2020
Opfer von rechtem Terror in Neukölln „Angst ist noch größer geworden“ „Fassungslos“ ist Ferat Kocak angesichts der Versetzung zweier befangener Staatsanwälte. Sie haben wohl die Ermittlungen aktiv behindert. Interview von Sophie Schmalz 6.8.2020
Rücktritt von Berlins Bausenatorin Keine Frage der Ehre Kommentar von Alke Wierth Katrin Lompscher hätte nicht zurücktreten sollen und dürfen. Ihr Schritt beruht auf einem überholten Ehrbegriff – und nutzt nur der AfD. 4.8.2020
das portrait Flemming Meyersagt „farvel“ zum Landtag Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 31.7.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
AfD Berlin rebelliert gegen Pazderski Da hilft keine Supervision Nach der Kandidatur von Georg Pazderski entzweit sich die AfD-Fraktion. In einem Brandbrief stellt sich fast die halbe Fraktion gegen ihren Vorstand. Von Gareth Joswig 8.7.2020
Pazderski kandidiert für die AfD Berlin Der vermeintlich Gemäßigte Georg Pazderski will als Spitzenkandidat der AfD Berlin zur Wahl 2021 antreten. Doch weil er sich gegen den Flügel stellte, hat er schlechte Chancen. Von Gareth Joswig 7.7.2020
Moderator Markus Lanz Er will’s wirklich wissen Markus Lanz gilt als schleimig und neoliberal, für manche gar als Hassfigur. Andere finden, er macht den besten Polit-Talk des Landes. Was stimmt? Von Peter Unfried 7.7.2020
AfD-Fraktion beim Lügen erwischt Der Linke Hakan Taş hat eine einstweilige Verfügung gegen die AfD Berlin erwirkt. Die musste ein Video löschen, in dem sie gehetzt und gelogen hat. Demonstration gegen rechten Terror am Freitag Von Gareth Joswig Ausgabe vom 26.6.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Rechtsextremismus in Meck-Pomm Gefestigte Strukturen Die rechtsextreme Szene ist in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig aktiv. Bei der vielen medialen Aufmerksamkeit für die AfD gerät das aus dem Blick. Von Andreas Speit 25.6.2020
Entschädigung von ehemaligen Heimkindern Leeres Versprechen? Schleswig-Holsteins CDU will einen Landesfonds, um misshandelte ehemalige Heimkinder zu unterstützen. Doch es sind viele Fragen offen. Von Esther Geißlinger 19.6.2020
Andreas Speit Der rechte Rand Wo sich Rechte gegenseitig diskreditieren Von Andreas Speit Ausgabe vom 18.6.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
US-Ansiedlung in Grünheide Tesla sorgt weiter für Streit AfD scheitert im brandenburgischen Landtag mit Antrag auf Sonderausschuss. Minister Steinbach (SPD): Rohbau könnte schon im Herbst zu sehen sein Von Stefan Alberti 17.6.2020
Fehlt nur noch die Zielscheibe Hakan Taş ist Ziel einer Hasskampagne der Berliner AfD im Internet. Der Linkenpolitiker will nun gegen das Hetzvideo klagen Von Gareth Joswig Ausgabe vom 15.6.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Grüne fordern Verbote Niedersachsens Grüne wollen, dass das Land Werkverträge untersagt Ausgabe vom 11.6.2020, Seite 26, nord Download (PDF)