CDU noch nicht raus In der Parteispendenaffäre will das Gericht noch einmal den Spender befragen Ausgabe vom 3.9.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Neonaziszene in Ostberlin Jungnazis auf der Suche nach Erziehungsberechtigten Die gewaltorientierten Jungnazis der DJV nähern sich der Altnazipartei Die Heimat an. Davor warnt das Berliner Register Treptow-Köpenick. Von Timm Kühn 28.8.2025
Berliner SPD-Spitzenkandidat Comeback mit Krach? Die SPD will wohl mit Steffen Krach das Rote Rathaus zurückerobern. Das kennt der amtierende Regionspräsident von Hannover schon ganz gut von innen. Von André Zuschlag 25.8.2025
K.I.Z., Peter Maffay und Pashanim Stimmengewirr für Gaza Gleich mehrere Bündnisse mit prominenten Künstler:innen planen im Herbst Großdemos für Gaza. Nur die Linke hängt noch in der Luft. Von Erik Peter 18.8.2025
Ex-Linker über SPD-Eintritt „Muss alles kritisieren können, sonst ist man kein Linker“ Bijan Tavassoli ist mit der Linkspartei groß geworden, lag immer wieder mit seiner Partei über Kreuz. Nun hat er eine neue politische Heimat gefunden. Interview von Kaija Kutter 14.8.2025
Geleaktes AfD-Gutachten in Brandenburg Drei Tage Vorsprung für die AfD Kommentar von Hanno Fleckenstein Der Leak des Gutachtens zur Hochstufung der Brandenburger AfD kommt der Partei gelegen. Im Kampf um die Deutungshoheit konnte sie den ersten Zug machen. 14.8.2025
Einstufung der Brandenburger AfD Verfassungsschutz-Gutachten an rechtes Portal geleakt Der Verfassungsschutz stuft Brandenburgs AfD als gesichert rechtsextrem ein. Das entsprechende Gutachten hat jetzt ein rechtes Online-Medium vorab veröffentlicht. Von Hanno Fleckenstein 12.8.2025
Waffenfund bei AfD-Politiker in Jessnitz Stichwaffen, Schusswaffen, Sprengstoff Bei einer Razzia im Schloss von Philip Steinbeck stellt die Polizei Waffen und Sprengstoff sicher. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister ist alarmiert. Von Andreas Speit 12.8.2025
Oberbürgermeisterwahl in Hannover „Es braucht Räume, die nicht kommerzialisiert sind“ Die SPD will sich das Rathaus zurückholen. Axel von der Ohe tritt gegen seinen Chef an, den grünen Oberbürgermeister Belit Onay – mit grünen Themen. Interview von Nadine Conti 3.8.2025
Linkenpolitikerin über Antisemitismus-AG „Das Thema begleitet linke Strukturen schon lange“ Weil es antisemitische Tendenzen in ihrer Partei gebe, hat die Lüneburger Linke Marianne Esders die AG „Gegen jeden Antisemitismus“ mitgegründet. Interview von Alexander Diehl 29.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Senat setzt auf Rekordverschuldung Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden. Von Rainer Rutz 22.7.2025
Solidarität mit Maja T. Antifa besucht Hamburgs CDU Aktivist*innen besetzen kurzzeitig die Parteizentrale. Sie fordern, die in Ungarn inhaftierte Antifaschist*in Maja T. nach Deutschland zu holen. Von Amira Klute 16.7.2025
Debatte um Verbotsantrag gegen die AfD Nord-Süd-Gefälle in der CDU Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther befürwortet einen Verbotsantrag gegen die AfD. Doch damit steht er in der CDU ziemlich alleine da. 16.7.2025
Realos setzen sich durch Bettina Jarasch wird als Grünen-Spitzenkandidatin immer wahrscheinlicher Von Stefan Alberti Ausgabe vom 10.7.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linkspartei im Wandel Viele Stimmen, aber kein Gesicht Bei der Klausur der Linksfraktion bleibt die Spitzenfrage der boomenden Partei offen. Die Hälfte der Abgeordneten tritt angeblich 2026 nicht mehr an. Von Stefan Alberti 6.7.2025
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026 Grünen-Politiker Wesener zieht sich zurück Der von vielen Berliner Grünen als Hoffnungsträger gefeierte Ex-Senator Daniel Wesener will 2026 nicht wieder fürs Abgeordnetenhaus antreten. Von Rainer Rutz 6.7.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen SPD trommelt für Mietendeckel – statt Enteignung Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden sollen. Von Timm Kühn 3.7.2025
AfD-Besuch im linksgrünen Biotop Im Berliner Görli fliegen Eier Nur etwa fünf Minuten dauert die „Begehung“ der AfD des Görlitzer Parks. Was die Partei als Inszenierung geplant hat, endet als Shit-Show. Von Timm Kühn und Lea Knies 1.7.2025
Parteitag in Schleswig-Holstein Wieso die AfD den Verfassungsschutz zu geheim findet Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Trotz enger Verbindungen in die rechtsextreme Szene beobachtet Schleswig-Holsteins Verfassungsschutz den AfD-Landesverband nicht. 5.7.2025
Rechtsextremismus in Berliner Behörden Führungszeugnis reicht Die Grünen fordern Konsequenzen für AfD-Aktive im öffentlichen Dienst. Die Finanzsenatsverwaltung beschwichtigt hingegen mit Verfassungspflichttreue. Von Nina Schieben 30.6.2025
